Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC)

Die Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) hat das Ziel, die gemeinsame Identität des Ostseeraums durch eine enge Zusammenarbeit zwischen nationalen und regionalen Parlamenten zu stärken. Die BSPC soll politische Aktivitäten in der Region initiieren und leiten, die demokratischen Institutionen in den Teilnehmerstaaten unterstützen und stärken sowie den Dialog zwischen Regierungen, Parlamenten und der Zivilgesellschaft verbessern.

 

Die ersten parlamentarischen Konferenzen für den Ostseeraum gehen auf das Jahr 1991 zurück. 1998 wurde beschlossen, die parlamentarische Zusammenarbeit durch die Einrichtung offizieller Strukturen zu verbessern. 2005 wurde eine neue Geschäftsordnung verabschiedet, mit der die Konferenz gestärkt und ihre Strukturen ausgebaut werden sollen. Ein Erweiterter Ständiger Ausschuss tagt zweimal im Jahr; der Ständige Ausschuss tritt drei- bis viermal im Jahr zusammen.  

 

Jedes Mitgliedsparlament kann 4-5 Delegierte stellen. Die Delegation des Deutschen Bundestages wird in der 16. Wahlperiode von Franz Thönnes (SPD) geleitet. Neben dem Bundestag entsenden auch Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg und Bremen Delegationen. Die Plenarversammlung findet einmal im Jahr statt; der Tagungsort wechselt. Das Sekretariat der BSPC befindet sich beim Nordischen Rat in Kopenhagen.