Deutschland aus dem Kreis der Defizitstaaten in der EU entlassen

Finanzen/Unterrichtung

Berlin: (hib/VOM) Die Bundesrepublik gehört seit dem 5. Juni nicht mehr zur Gruppe der Länder, die sich im Hinblick auf den Anteil der Neuverschuldung am Bruttoinlandsprodukt im Defizitverfahren befinden. Dies geht aus dem Bericht der Bundesregierung über die aktualisierten Stabilitäts- und Konvergenzprogramme 2006/2007 der EU-Mitgliedstaaten ( 16/6338) hervor. Neben Deutschland hatten Italien, Großbritannien, Portugal, Ungarn, Polen, die Slowakei, Griechenland und Malta zu den Staaten im Defizitverfahren gehört. Auch Griechenland und Malta zählen inzwischen nicht mehr dazu. Zu den Ländern, die ihr mittelfristiges Ziel eines nahezu ausgeglichenen oder sogar einen Überschuss aufweisenden Haushalts erreicht haben, gehörten die Niederlande, Irland, Estland, Finnland, Schweden, Dänemark, Spanien, Bulgarien und Lettland. Eine weitere Gruppe bilden dem Bericht zufolge die Länder, die dieses mittelfristige Ziel noch nicht erreicht haben, sich aber auch nicht im Defizitverfahren befinden, nämlich Frankreich, Slowenien, Zypern, Litauen, Luxemburg, Belgien und Rumänien. Für dieses Jahr hätten alle Länder im Defizitverfahren einen Rückgang des Defizits der öffentlichen Haushalte prognostiziert, wobei das Stabilitätsprogramm Deutschlands mit 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts das niedrigste Defizit ausweise. Für die meisten Länder in der Gruppe derjenigen, die ihr mittelfristiges Ziel noch nicht erreicht haben, sei für 2007 ein schwächeres oder konstanteres Wachstum erwartet worden. Trotz starker Rückgänge würden für Litauen und Rumänien in diesem Jahr die höchsten Wachstumsraten in dieser Gruppe erwartet, die niedrigsten hingegen für Frankreich und Belgien. In den Ländern mit ausgeglichenen Haushalten oder Haushaltsüberschüssen sei für dieses Jahr ebenfalls mit einem leicht schwächeren oder konstanten Wachstum gerechnet worden. Die höchsten Wachstumsraten seien für Lettland und Estland prognostiziert worden, die niedrigsten für Dänemark, Finnland und die Niederlande.