hib-Meldung
054/2005
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 054, Mi, 23. Februar 2005
- Schröder wird menschenrechtliche Lage in
Saudi-Arabien ansprechen

- Regierung: Nur der zuständige
Sachbearbeiter darf Kontenabfragen veranlassen

- Öffentliche Anhörung zur
Änderung des Versammlungsrechts beschlossen

- Bund fördert jährlich Austausch von
über 350.000 Jugendlichen

- Sachverständige lehnen Tatbestand der
"Abrisskündigung" im BGB ab

- Experten-Mehrheit für längere
Gültigkeit von Planfeststellungsbeschlüssen

- Regierung legt Gesetzentwurf zur Telematik im
Gesundheitswesen vor

- Befristete Beschäftigung nimmt im Westen
zu und im Osten ab

Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2005/2005_054/



