hib-Meldung
064/2005
Datum: 04.03.2005
heute im Bundestag - 04.03.2005
Im Bundestag notiert: Überprüfungsverfahren auf Tätigkeit oder politische Verantwortung für das Ministerium für Staatssicherheit
Berlin: (hib/MAR) Von insgesamt 381 Überprüfungsverfahren
auf Tätigkeit oder politische Verantwortung für das
Ministerium für Staatssicherheit/Amt für Nationale
Sicherheit der ehemaligen DDR sind weitere 195 abgeschlossen
worden. Dies teilt der Ausschuss für Wahlprüfung,
Immunität und Geschäftsordnung in seinem dritten Bericht
(15/4971) mit. In keinem Fall - so wird
festgestellt - war eine hauptamtliche oder inoffizielle
Tätigkeit festzustellen.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Saskia Leuenberger
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Claudia Heine, Sandra
Ketterer, Michael Klein, Hans-Jürgen Leersch, Steffi
Menzenbach, Johanna Metz, Annette Sach, Alexander Weinlein
Haben Sie inhaltliche Fragen?
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an die Initiatoren (Fraktionen, Bundesregierung) der jeweiligen parlamentarischen Vorlage. Die Telefonnummer finden Sie auf den entsprechenden Web-Seiten.
Weitere Informationen
![[HTML]](../../../../layout/bilder/doc_trans.gif){kind=small}
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2005/2005_064/06
