hib-Meldung
026/2006
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 026, Mo, 30. Januar 2006
- Kommunale Zusammenarbeit an Grenze zu Polen
und Tschechien erleichtern

- Zusatzprotokoll zur Anti-Folter-Konvention
zügig ratifizieren

- Linksfraktion lehnt Militäreinsatz gegen
den Iran ab

- Bundeswehreinsätze mit Atomwaffen nicht
zulassen

- Unterstützung für Afghanistan bei
Londoner Konferenz bekräftigen

- Bündnisgrüne wollen
Progressiv-Modell statt Kombilohn

- Ehemalige Stasi-Mitarbeiter in den
Dienstbeschädigungsausgleich einbeziehen

- Bundesregierung bereitet Gesetzentwurf zur
Errichtung einer Antiterrordatei vor

Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_026/



