Regierung soll zum Sanierungsaufwand für Autobahnen Stellung beziehen

Verkehr und Bau/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SAS) Welche Auswirkungen der steigende Sanierungsaufwand der Bundesfernstraßen in den kommenden Jahren auf die Verteilung der Mittel zwischen Neu- und Ausbau einerseits und Erhaltungsinvestitionen andererseits haben wird, interessiert Bündnis 90/Die Grünen. In ihrer Kleinen Anfrage ( 16/1013) möchte die Fraktion von der Bundesregierung wissen, wie hoch die geplanten und die tatsächlichen Ausgaben für den Neu- und Ausbau von Bundesautobahnen von 1996 bis 2005 waren. Zudem soll die Regierung sagen, wie viel Geld sie in die Erhaltung von Fernstraßen, aufgeschlüsselt nach Bundesländern, gesteckt hat. Auch soll sie mögliche Abweichungen zwischen den Planansätzen und den tatsächlichen Ausgaben erklären und über die Gründe Auskunft geben, in wie vielen Fällen und warum Anträge der Länder auf Umwidmung von Erhaltungsgeldern für Neu- und Ausbauprojekte genehmigt worden sind.