Bei 1.983 von 16.865 Abschiebungen auf dem Luftweg Gewalt angewendet

Inneres/Antwort

Berlin: (hib/WOL) Im Jahr 2005 wurden insgesamt 16.865 Mal Ausländern auf dem Luftweg abgeschoben. Dabei sind 1.983 Mal Hilfsmitteln der körperlichen Gewalt eingesetzt worden, etwa Fesselungsmitteln. Dies erklärt die Bundesregierung in der Antwort ( 16/1055) auf eine Kleine Anfrage der Bündnisgrünen ( 16/924). Statistische Übersichten über die Anwendung (einfacher) körperlicher Gewalt würden von der Bundespolizei nicht geführt, heißt es weiter. Entsprechend gebe es dazu auch keine Angaben der Länderpolizei. In 3.666 Fällen habe die Bundespolizei oder die Länderpolizeien von Abschiebung betroffene Ausländer begleitet. Bei 216 Abschiebungen nach Algerien hätten Sicherheitskräfte des jeweiligen Zielstaates die Personen begleitet, bei 993 Abschiebungen nach Serbien-Montenegro sei dies ebenso der Fall gewesen. In weiteren 1.284 Fällen sei die Begleitung von Sicherheitskräften verschiedener Luftverkehrsgesellschaften vorgenommen worden. Zu Abschiebungen mit Charterflügen und zur Frage, wie viele Personen im Zuge von "Sammelabschiebungen der EU" entweder direkt in ihr Herkunftsland oder über Flughäfen anderer Mitgliedsstaaten in das jeweilige Herkunftsland abgeschoben wurden, gibt es laut Regierung "keine belastbaren statistischen Angaben". Die Zahl der wegen aktiver oder passiver Widerstandshandlungen gescheiterten Rückführungen im Jahr 2005 wird mit 298 angegeben. Weitere 94 Rückführungen seien aus medizinischen Gründen gescheitert, erklärt die Regierung.