FDP nimmt Essensgeld für Zivildienstleistende unter die Lupe

Familie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Die Höhe des Essensgeldes für Zivildienstleistende hat die FDP-Fraktion zum Anlass für eine Kleine Anfrage ( 16/1192) genommen. Sie verweist in diesem Zusammenhang auf eine Antwort der Bundesregierung ( 16/770) auf eine frühere Anfrage ( 16/625) zu diesem Thema. Die Fraktion erinnert daran, dass der Verpflegungsgeldsatz für Zivildienstleistende in Österreich auf 13,60 Euro festgelegt wurde, während in Deutschland der einfache Verpflegungsgeldsatz 3,60 Euro pro Tag und der doppelte Satz 7,20 Euro pro Tag betrage. Die 3,60 Euro setzten sich aus 1,10 für das Frühstück, 1,35 Euro für das Mittagessen und 1,15 Euro für das Abendessen zusammen. Für die FDP bedeutet dies, dass ein Zivildienstleistender selbst beim doppelten Verpflegungsgeldsatz von 2,30 Euro für das Abendessen dafür nicht einmal in einer Kaserne mit angeschlossener Großküche essen könnte, in der das Abendessen einen Wert von 2,64 Euro habe. Die Bundesregierung soll sagen, wie ein Zivildienstleistender, dessen Dienststelle keine Verpflegung bereitstellt, zu einer warmen Mahlzeit gelangen soll, wenn der "Erwerb zubereiteter Verpflegung nicht vorgesehen" sei.