Nach EU-Beitritt Polens hat Grenzverkehr auf deutscher Seite zugenommen

Verkehr und Bau/Antwort

Berlin: (hib/SAS) Der grenzüberschreitende Personen- und Güterverkehr zwischen Deutschland und Polen hat nach dem Beitritt Polens zur Europäischen Union kräftig zugenommen. In ihrer Antwort ( 16/1279) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/1194) beziffert die Bundesregierung die Verkehrsbelastung auf Grundlage der Dauerzählstelle Güldendorf so: Die Zahl der die deutsch-polnische Grenze täglich passierenden Fahrzeuge stieg von 12.867 Kraftfahrzeuge im Jahr 2004 auf 16.074 im Jahr 2005. Während 2004 jeden Tag 5.008 Lastkraftwagen im Grenzverkehr gezählt worden seien, seien im vergangenen Jahr 6.346 Lkws registriert worden. Eine besonders deutliche Zunahme des grenzüberschreitenden Verkehrs verzeichne man in den Monaten nach dem EU-Beitritt Polens: Zwischen Mai 2004 und Dezember 2005 hätten täglich rund 6.000 bis 7.000 Lkws die Dauerzählstelle passiert. Diese Zahl habe in den Monaten Januar bis April 2004 mit durchschnittlich rund 3.000 Lkws pro Tag um die Hälfte niedriger gelegen. Zudem sei auch bei den Verkehrsunfällen eine Steigerung zu verzeichnen, die hauptsächlich von Lkws verursacht worden seien. So habe die Straßenbauverwaltung des Landes Brandenburg mitgeteilt, dass sich im Abschnitt von Kilometer 45,0 (Rasthof Biegener Hellen) und 58,2 (Bundesgrenze) im Jahr 2004 noch 38 Verkehrsunfälle ereignet hätten. Im Folgejahr habe die Zahl bei 59 Verkehrsunfällen gelegen. Gefragt, was die Bundesregierung unternehmen will, um die nach Presseberichten "rasant" gestiegene Zahl von Unfällen zu reduzieren, verweist die Regierung auf das Land Brandenburg. Es liege allein in seiner Macht, durch geeignete Maßnahmen das Unfallgeschehen auf der Autobahn 12 zu beeinflussen, da der Vollzug von straßenrechtlichen Vorschriften Sache der Länder sei. Was den möglichen Ausbau der A 12 zwischen dem Autobahndreieck Spreeau und der Bundesgrenze zu Polen von derzeit je zwei Fahrstreifen pro Richtung auf drei Fahrstreifen angeht verweist die Regierung auf den Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen. Dort sei die sechsstreifige Erweiterung der A 12 vom Autobahndreieck Spreeau bis zur Anschlussstelle Frankfurt/Oder-West unter den Projekten des "weiteren Bedarfs" eingestuft.