Im Bundestag notiert: "Magazin zur Atompolitik"

Umwelt/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SUK) Die FDP-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage ( 16/1332) nach dem "Magazin zur Atompolitik" Diese Publikation habe Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) im Vorfeld des 20. Jahrestags des Reaktorunglücks von Tschernobyl verschiedenen Zeitungen beilegen lassen. Die Liberalen wollen wissen, wann und in welcher Form eine Ausschreibung zur Herstellung und Verbreitung des Magazins stattgefunden hat, wie hoch die Kosten für die Publikation waren und ob Inhalt und politische Aussagen innerhalb der Bundesregierung abgestimmt worden sind. Zudem wird gefragt, ob die Regierung die von Gabriel geäußerte Auffassung teilt, dass ein "Umstieg" in der Energiepolitik nötig sei.