Steinmeier will auswärtige Kulturpolitik neu strukturieren

Ausschuss für Kultur und Medien/

Berlin: (hib/SUK) Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich am Mittwochnachmittag im Kulturausschuss für eine Neustrukturierung der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik ausgesprochen. Man müsse zwar nicht "alle paar Jahre das Rad neu erfinden", die Inhalte und Instrumente der auswärtigen Kulturpolitik müssten jedoch den neuen Herausforderungen angepasst werden. Der Schwerpunkt solle dabei auf Weltregionen gelegt werden, in denen die deutsche Kulturpolitik bislang unterrepräsentiert sei - insbesondere seien dies die dynamischen Wachstumsregionen in Fernost.

Zur aktuellen Diskussion um die Zukunft der Goethe-Institute sagte Steinmeier, die Arbeit der Institute stehe weiterhin im Mittelpunkt der auswärtigen Kulturpolitik der Bundesregierung, die Goethe-Institute müssten sich jedoch "neu positionieren". Steinmeier kündigte an, er werde darüber mit allen betroffenen Institutionen und dem Parlament in Dialog treten und bat die Abgeordneten, ihm dafür Zeit zu geben. Im Oktober werde es einen Fachkongress zum Thema im Auswärtigen Amt geben. Fragen der Koalitionsfraktionen und der Bündnisgrünen nach konkreten Plänen für die Zukunft der Goethe-Institute beschied der Außenminister mit dem Verweis darauf, er brauche noch Zeit. Er sei jedoch sicher, dass man zu Lösungen kommen werde und dass es derzeit nicht nötig sei, von Streichungen zu reden.

Steinmeiers Aussage, er werde versuchen, bei den schrumpfenden Mitteln für die auswärtige Kulturpolitik "eine Trendumkehr hinzubekommen", stieß bei den Liberalen auf Kritik. Sie verwiesen auf Zahlen, nach denen die Mittel für die auswärtige Kulturpolitik im Haushalt des Auswärtigen Amtes in den vergangenen zehn Jahren kontinuierlich geschrumpft seien - dies deute darauf hin, dass die auswärtige Kulturpolitik "alles andere als ein Schwerpunkt" sei. Auch die Fraktion von CDU/CSU wies darauf hin, dass in diesem Politikbereich in den vergangenen Jahren fast ein Drittel der Mittel gestrichen worden sei. Man werde daher "sehr aufmerksam verfolgen", ob es tatsächlich gelinge, diesen Trend zu stoppen.