Iran und Nordkorea waren im Zentrum rüstungskontrollpolitischer Bemühungen

Auswärtiges/Unterrichtung

Berlin: (hib/BOB) Eine gemischte Bilanz der internationalen Abrüstungs- und Rüstungskontrollpolitik zieht die Bundesregierung für das Jahr 2005. Dies wird in dem jährlichen Bericht zu diesem Thema deutlich, der jetzt als Unterrichtung ( 16/1483) vorliegt. Zwar sei es gelungen, auf internationaler Ebene zahlreiche Übereinkommen abzuschließen (so unter anderem zu Bio- und Chemiewaffen), doch harrten große Probleme immer noch einer Lösung. Iran und Nordkorea hätten im vorigen Jahr im Zentrum intensiver, wenngleich schwieriger Bemühungen gestanden. Die internationalen Anstrengungen um eine Verhandlungslösung im Zusammenhang mit den Nuklearprogrammen seien intensiv fortgesetzt worden, bislang "leider ohne abschließenden Erfolg".

Beim Iran sei man auf Seiten der Internationalen Atom-Energie Organisation (IAEO) trotz einer Reihe von Fortschritten immer noch nicht zu einer abschließenden Beurteilung gekommen. Verhandlungsziel bleibe es, von dem Land "objektive Garantien" zu erhalten, dass das iranische Nuklearwaffenprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken diene. Im Gegenzug seien Deutschland, Frankreich und Großbritannien bereit, im Rahmen eines Langfristabkommens eine vertiefte Kooperation in den Bereichen Nuklearfragen, Technologie und Kooperation sowie Politik und Sicherheit zu vereinbaren.

Die Bundesregierung betrachte im Fall Nordkorea die Sechsergespräche (USA, China, Russland, Südkorea, Japan und das Land selbst) als "geeignetes Forum" für die Bemühungen um ein nuklearwaffenfreies Korea und setze sich nachdrücklich für deren Fortsetzung ein. Ziel bleibe die "transparente, unumkehrbare und verifizierte Aufgabe der Nuklearwaffenambitionen Nordkoreas" und die unzweideutige Erfüllung seiner Verpflichtungen aus dem Nichtverbreitungsvertrag. Alles andere, so die Regierung weiter, hätte nicht nur unkalkulierbare Folgen für die regionale Sicherheit in Nordostasien, sondern "würde auch unsere globalen Sicherheitsinteressen empfindlich berühren".

Wie weiter aus dem Jahresabrüstungsbericht 2005 hervorgeht, betrachtet die Regierung die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen als "globale Gefahr". Weil das so sei, müsse man ihr auch global begegnen. Für die Bundesregierung bleibe es deshalb vorrangig, den internationalen Konsens der Staatengemeinschaft über die Notwendigkeit und Dringlichkeit der Bekämpfung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen zu bewahren.