Trassenverlauf der Ostseepipeline steht erst im Herbst fest

Wirtschaft und Technologie/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Der genaue Trassenverlauf der geplanten Ostseegaspipeline von Wyborg bei Sankt Petersburg nach Greifswald wird nicht vor Herbst dieses Jahres feststehen. Trassenverlauf und Stichleitungen seien Sache der am Pipelineprojekt beteiligten Unternehmen, stellt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/1925) auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen ( 16/1768) fest. Bei der Gaspipeline handele es sich um ein privatwirtschaftliches Projekt der Unternehmen Eon, BASF und Gasprom, dem auch ein niederländisches Unternehmen beitreten werde. Sowohl die Entscheidung über den Trassenverlauf durch die Ostsee als auch der künftige Betrieb der Pipeline obliege den beteiligten Unternehmen. Der Bundesregierung räumt ein, dass es im Zusammenhang mit dem Projekt in Polen und in den baltischen Staaten kritische Stimmen gab, die mangelnde vorherige Informationen und Mitwirkungsmöglichkeiten beklagt hätten. Polen und die baltischen Staaten sowie alle anderen Ostseeanrainer würden in zahlreichen bilateralen Kontakten fortlaufend über das Projekt informiert, heißt es. Eine auf Staatssekretärsebene gebildete Arbeitsgemeinschaft beschäftige sich auf polnischen Wunsch hin mit bilateralen energiepolitischen Themen. Die Regierung erwartet, dass Russland seine langfristig vereinbarten vertraglichen Lieferverpflichtungen voll erfüllt. Mit der Pipeline werde eine stärkere "Diversifizierung" der Transportwege für russisches Ergas ermöglicht. Unabhängig davon unterstütze die Bundesregierung alle Bemühungen zur weiteren Diversifizierung sowohl im Hinblick auf Lieferländer als auch auf Transitwege. Wie es in der Antwort weiter heißt, hält die Regierung den Transport und Import von Biogas in Erdgaspipelines aus umwelt- und energiepolitischen Erwägungen grundsätzlich für sinnvoll.