Bundesregierung: Bilanz des Europäischen Entwicklungsfonds ist positiv

Entwicklungszusammenarbeit/Antwort

Berlin: (hib/BOB) Die entwicklungspolitische Bilanz des Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) ist positiv. Dies stellt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/2267) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/2132) fest. Der Effekt, der durch den EEF aufgrund der Bündelung von Ressourcen erzielt werden könne, sei ein Vielfacher, verglichen mit bilateralen Maßnahmen. Laut Jahresbericht 2005 habe die EU-Kommission eine Überprüfung von 369 Projekten durch unabhängige Gutachter zu einem positiven Ergebnis geführt. Die für das vergangene Jahr angestrebten Ziele seien weitestgehend erreicht worden. Projekt- und Programmleistungen seien nach Plan erfolgt und hätten den Bedürfnissen der Partnerländer entsprochen. Die EU-Kommission überwache im Übrigen regelmäßig den Fortschritt der einzelnen Vorhaben und überprüfe die Länderstrategien und regionalen Strategien, die die Grundlagen für die einzelnen Vorhaben bildeten. Die Regierung weist weiter darauf hin, der EEF habe im Gesamtmaßstab der europäischen Entwicklungszusammenarbeit eine "herausgehobene Stellung". Durch ihn werde der Großteil der Zusammenarbeit mit den 78 afrikanischen, pazifischen und karibischen Ländern des AKP-EU-Partnerschaftsabkommens finanziert. Die EU unterhalte seit ihrem Bestehen besondere Beziehungen zu den AKP-Staaten. Diesen entwicklungspolitischen Besitzstand gelte es zu erhalten.