Bundesregierung rechnet im Haushaltsentwurf mit 60.000 Arbeitslosen weniger

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/BOB) Für das nächste Jahr rechnet die Bundesregierung mit 4,62 Millionen Arbeitslosen. Das wären 60.000 weniger als 2006. Diese Zahlen sind im Entwurf des Bundeshaushaltes 2007 nachzulesen, der Anfang Juli vom Kabinett beschlossen wurde, heißt in der Antwort der Bundesregierung ( 16/2326) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/2219). Der Bundeshaushalt für das Jahr 2007 sowie der für dieses Jahr enthalten laut Regierung "eine Fülle von Haushaltsansätzen mit beschäftigungsfördernden oder -sichernden Wirkungen". Bereits mit dem Haushalt 2006 habe die Regierung ein Impulsprogramm gestartet, für das in diesem Jahr etwa 3,5 Milliarden Euro vorgesehen waren. Mit dem Entwurf für das nächste Jahr seien rund 6 Milliarden Euro für diesen Zweck aufgelegt. Dies bedeute insbesondere, dass trotz des moderaten Ausgabenkurses die Investitionen des Bundes bei rund 23,5 Milliarden Euro stabilisiert würden. Damit könnten die für die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Deutschland wichtigen Infrastrukturleistungen auf hohem Niveau gehalten werden. Gleichzeitig erfolge mit der "gezielten Umschichtung von Vergangenheitssubventionen in Zukunftsinvestitionen" der Einstieg in die Verbesserung der Struktur des Bundeshaushalts. Die Regierung schränkt ergänzend ein, dass die Maßnahmen insgesamt zu mehr Wachstum und einer Verbesserung am Arbeitsmarkt beitragen würden, lasse sich nicht in jedem Fall aus einzelnen Haushaltspositionen ableiten. Es zeige sich aber in den aktuellen gesamtwirtschaftlichen Eckwerten, die von einem Rückgang der Arbeitslosigkeit in den nächsten vier Jahren ausgingen.