Zur Situation von usbekischen Flüchtlingen Stellung nehmen

Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/BOB) In welcher Form die Bundesregierung Kirgisien auffordern will, seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen nachzukommen und niemanden in ein Land abzuschieben, in dem ihm oder ihr die Gefahr schwerer Menschenrechtsverletzungen droht, wollen die Grünen wissen. In einer Kleinen Anfrage ( 16/2514) erläutern sie, kirgisische Behörden hätten Anfang August dieses Jahres fünf usbekische Flüchtlinge nach Usbekistan zurückgeführt. Die fünf Männer hätten zu einer Gruppe von etwa 500 Flüchtlingen gehört, die im Mai 2005 aus der usbekischen Stadt Andischan nach Kirgisien geflohen waren. Augenzeugenberichten zufolge hätten usbekische Soldaten in Andischan zuvor auf Demonstranten geschossen und Hunderte von Personen getötet. Nach Einschätzung von Menschenrechtsexperten drohten den Männern in Usbekistan schwere Misshandlung und Folter, so die Grünen in ihrer Anfrage weiter.