Deutsche Beamte haben italienische Behörden auf Lampedusa beraten

Inneres/Antwort

Berlin: (hib/CMU) Zwei deutsche Beamte sind im August auf die italienische Insel Lampedusa entsandt worden, um die dortigen Behörden bei der Identifikation gelandeter afrikanischer Flüchtlinge zu beraten. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/2588) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/2486). Schwerpunkte der Beratung seien die Bestimmung der Herkunftsländer und die Befragung der illegalen Migranten gewesen. Laut Regierung unterstanden die Polizisten dem deutschen Innenministerium, hatten keine Waffen dabei und seien ohne hoheitliche Befugnisse tätig gewesen. Weiter heißt es, Deutschland plane keine humanitäre Hilfe in diesem Bereich. Italien sei gewillt und in der Lage, die Situation allein zu bewältigen. Humanitäre Hilfe werde nur dort geleistet, wo dies nicht der Fall sei. Im Übrigen habe Deutschland der europäischen Grenzschutzagentur Frontex zwei Hubschrauber und Expertenhilfe beim Schutz der europäischen Außengrenzen angeboten. Außerdem gebe es Berichte von Beamten der Bundespolizei und des Bundeskriminalamtes aus verschiedenen EU-Grenzländern über die Entwicklung der illegalen Migration.