hib-Meldung
295/2006
Datum: 11.10.2006
heute im Bundestag - 11.10.2006
Im Bundestag notiert: Aktionsplan gegen Rassismus
Berlin: (hib/VOM) Die Linksfraktion will von der Bundesregierung in
einer Kleinen Anfrage (
16/2801) wissen, weshalb sie bislang keinen
"Nationalen Aktionsplan gegen Rassismus" vorgelegt hat. Nach der
Darstellung der Fraktion hat die Regierung in ihrem siebten Bericht
über ihre Menschenrechtspolitik (
15/5800) noch für das Jahr 2005 die
Vorlage eines solches Aktionsplans versprochen, um Verpflichtungen
zu erfüllen, die sie bei der Weltkonferenz gegen Rassismus im
Jahr 2001 im südafrikanischen Durban eingegangen sei.
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_295/13
