62.000 afghanische Polizisten sollen bis zum Jahr 2010 ausgebildet werden

Inneres/Antwort

Berlin: (hib/ANK) Bis zum Jahr 2010 wird die Ausbildung von 62.000 afghanischen Polizisten angestrebt. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/2893) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/2682). Dieses Ziel sei von den Vereinten Nationen und der afghanischen Regierung bei der Londoner Konferenz im Januar dieses Jahres vereinbart worden. Der Ausbildungsstandard sei gemessen an afghanischen Verhältnissen gut, allerdings bereite die Analphabetenquote der Bewerber in Höhe von 60 Prozent Schwierigkeiten. Ebenso beeinträchtige Ausrüstungsmangel die Arbeit der afghanischen Polizei. Mit Hilfe Deutschlands und insbesondere der USA seien viele Polizeistationen wieder aufgebaut worden, zahlreiche befänden sich aber noch in schlechtem Zustand. Die Bundesrepublik beteilige sich auch am Bau von Arrestzellen, jedoch nicht an der Ausrüstung mit Tränengas. Dass auch Kandidaten, die Menschenrechte verletzt haben sollen, aufgenommen wurden, hätten deutsche Polizisten vor Ort nicht verhindern können, da sie dabei nur eine beratende Funktion hätten. In Absprache mit Präsident Hamid Karzai sei deshalb eine Überprüfung dieser Kandidaten auf Fachlichkeit und Integrität angeordnet worden.

Probleme bei der Auszahlung der Gehälter an die afghanischen Beamten gibt es den Angaben zufolge nicht. Ausgezahlt würden sie bisher über die Vorgesetzten oder bereits am Bankschalter. In einer späteren Phase strebe man eine bargeldlose Überweisung an, um auch zukünftig regelmäßige Gehaltszahlungen zu gewährleisten. Der dafür von der internationalen Gemeinschaft gegründete Fonds liege in der Verantwortung der Vereinten Nationen, die Bundesrepublik werbe aber bei allen beteiligten Staaten um Einzahlungen. Die FDP-Fraktion hatte sich auf Berichte berufen, wonach der Gehaltsfonds für afghanische Polizisten unterfinanziert sei und sich um die Motivation bei ausbleibenden Lohnzahlungen gesorgt.