"Altgeräte-Entsorgung ist gut gestartet"

Umwelt/Antwort

Berlin: (hib/SUK) Zwischen Ende März und Mitte Oktober 2006 sind mehr als 40.000 Behälter mit Elektro-Altgeräten gesammelt und an die entsorgungspflichtigen Hersteller übergeben worden. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/3552) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/3276) mit. Der Systemstart - das Inkrafttreten des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes im März 2006 - sei von führenden Unternehmen der Entsorgungswirtschaft als "gelungen" bewertet worden.

Das Gesetz habe in der Bundesrepublik ein dezentrales System der Wiederverwendung, Verwertung und umweltgerechten Entsorgung von Elektro-Altgeräten etabliert, das den Bürgern die kostenfreie Rückgabe ihrer Altgeräte ermögliche und die "Produktverantwortung der Hersteller für ihre Geräte" realisiere. Von einem "ökologischen Desaster" - so ein Zitat des Bundesverbandes Sekundärrohstoffe und Entsorgung, das die Linksfraktion in ihrer Anfrage angeführt hatte - könne "keine Rede" sein.

Gefragt nach ihren Erkenntnissen über den Umfang und die Hauptzielländer der legalen und illegalen Verbringung von deutschem Elektroschrott nach Osteuropa und in Entwicklungsländer, gibt die Bundesregierung an, der Export gefährlicher Abfälle aus der EU in nicht OECD-Staaten sei verboten. Wie groß das Volumen der exportierten Elektro-Altgeräte in Staaten außerhalb der OECD sei, lasse sich nicht quantifizieren. Aus internationalen Kontakten und Meldungen lasse sich aber schließen, dass China und Nigeria sowie in kleinerem Maße auch südostasiatische Staaten Empfänger solcher Lieferungen seien und Osteuropa "keine besonders betroffene Region" sei.

Die Bundesregierung sieht schließlich keine Bedrohung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen in Entsorgungsfachbetrieben. Die Linke hatte befürchtet, dass insbesondere in Sozialbetrieben für schwer vermittelbare Arbeitslose oder Menschen mit Behinderung eine solche Bedrohung bestehen könnte. Die Regierung weist darauf hin, dass sich insbesondere die Sozialbetriebe "hervorragend" mit der Tatsache arrangiert hätten, dass seit kurzem neben öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern auch verstärkt Hersteller und deren Dienstleister zu ihrem Kundenkreis zählen.