Linke fragt nach rechtsextremen Verbindungen der Deutschen Burschenschaft

Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SUK) Mögliche rechtsextreme Verbindungen der Deutschen Burschenschaft sind Anlass einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion ( 16/4030). Die Abgeordneten führen an, dass die Mitglieder des Dachverbandes Deutsche Burschenschaft "häufig durch intensive Kontakte ins rechtsextreme Lager auffallen".

Die Linke fragt, in welchen Berichten der Ämter für Verfassungsschutz die Deutsche Burschenschaft seit 1995 erwähnt wird, welche einzelnen Bünde der Burschenschaft unter Beobachtung stehen und wie viele Mitglieder der Deutschen Burschenschaft derzeit vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Die Bundesregierung soll außerdem Auskunft darüber geben, ob sie Informationen darüber hat, ob es Verbindungen und Kontakte zwischen Teilen der Deutschen Burschenschaft und als rechtsextremistisch eingestuften Personen, Organisationen oder Parteien gebe. Außerdem fragt Die Linke, ob die Bundesregierung Aufklärungsprogramme und -kampagnen plant, um über die Nähe von Burschenschaften zu rechtsextremistischen Strukturen aufzuklären und wann damit zu rechnen sei.

Die Fraktion sieht die personellen und inhaltlichen Überschneidungen von Burschenschaften und rechtsextremer Szene in deren ideologischer Nähe begründet. So vertrete die Deutsche Burschenschaft "völkisches Denken und ein völkisches Verständnis der Nation", sie habe sich außerdem einer fundierten Auseinandersetzung mit ihrer Rolle während der nationalsozialistischen Vergangenheit bis heute "verweigert".