Nach dem Einsatz von Tornados über Afghanistan gefragt

Auswärtiges/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/BOB) Zum von der Bundesregierung beantragten, aber vom Parlament noch nicht abgesegneten Einsatz von RECCE-Tornados über Afghanistan (englisch REConnaissanCE, also Aufklärung) haben Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage ( 16/4325) gestellt. Die Fraktion will unter anderem wissen, ob es in der Vergangenheit Fälle gab, bei denen es aufgrund fehlender Luftaufklärungs- oder Luftüberwachungsfähigkeiten zu Handlungsbeschränkungen der in dem Land operierenden Truppen sowie zu Opfern unter der Zivilbevölkerung gekommen ist. Falls ja, wollen die Abgeordneten erfahren, welche dieser Fälle mit der Bereitstellung von RECCE-Tornados hätten vermieden werden können und wie viele Luftaufklärungsflüge und Luft-Boden-Einsätze es seit Januar vorigen Jahres monatlich in Afghanistan gegeben hat. Ob die Nato-Anfrage dauerhaft gemeint ist oder ob es sich bei ihr um einen zeitlich begrenzten Einsatz handelt und wer vor Ort den konkreten Aufklärungs-Auftrag erteilt, soll die Regierung ebenso sagen. Gefragt wird ferner, wie lange erwartungsgemäß ein durchschnittlicher Aufklärungseinsatz im Süden oder im Osten Afghanistan dauern soll. Inwieweit Luftbildauswerter - auch angesichts des Zeitdrucks - mit hinreichender Sicherheit erkennen können, ob es sich bei Personen um Zivilisten, Kriminelle, Aufständische oder Terroristen handelt, wird zudem gefragt.