Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz" soll ausgeweitet werden

Kultur und Medien/Antwort

Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung plant, das Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz" in den kommenden Jahren weiterzuführen und gemäß des Koalitionsvertrages vom November 2005 auf die alten Bundesländer auszuweiten. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung ( 16/4662) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen ( 16/4321) hervor. Der Bund habe das gemeinsam mit den Ländern initiierte Programm, mit dem in den neuen Ländern die zahlreichen städtischen Flächendenkmale von internationalem, nationalem und regionalem Rang erhalten werden sollen, in den Jahren von 1991 bis 2006 mit rund 1,6 Milliarden Euro unterstützt. Im laufenden Jahr stelle der Bund weitere 90 Millionen Eurozur Verfügung. Das Programm werde von Bund und Ländern zu je 40 Prozent und von den Kommunen zu 20 Prozent finanziert. Von den zirca 230 Städten in den neuen Bundesländern, deren Stadtkerne als Flächendenkmale gelten, würden derzeit 162 durch das Programm gefördert.

Nach Auskunft der Bundesregierung engagiert sich der Bund im Denkmalschutz zudem mit dem Programm "National wertvolle Kulturdenkmäler". Mit dem 1950 gestarteten Programm sei bis 2006 die Erhaltung und Restaurierung von 531 Kulturdenkmälern mit rund 269 Millionen Euro gefördert worden.

Einen weiteren Beitrag zum Denkmalschutz tragen nach Ansicht der Bundesregierung die 1977 beschlossenen Steuervergünstigungen für Investitionen zum Erhalt von Denkmälern und die Steuervergünstigungen für gemeinnützige Körperschaften bei. Mit ihrem Gesetzentwurf zum bürgerschaftlichen Engagements, den die Bundesregierung am 14. Februar dieses Jahres verabschiedet habe, würden gemeinnützige Körperschaften zusätzlich steuerlich entlastet.