Im Bundestag notiert: finanzielle Unterstützung der Bundesländer im Schienennahverkehr
Berlin: (hib/NCB) Die Bundesregierung arbeitet an einem Gesetz, das die finanzielle Unterstützung der Bundesländer im Schienennahverkehr ab 2009 regelt. Sie soll an die sich verändernden Betriebskosten angepasst werden, schreibt die Regierung in ihrer Antwort ( 16/5376) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 16/5206). Die finanzielle Verantwortung für den Schienennahverkehr war 1996 vom Bund an die Länder übergegangen. Seitdem unterstützt der Bund die Länder finanziell, kürzte aber in den letzten Jahren die Mittel.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Saskia Leuenberger
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Claudia Heine, Sandra
Ketterer, Michael Klein, Hans-Jürgen Leersch, Steffi
Menzenbach, Johanna Metz, Annette Sach, Alexander Weinlein
Haben Sie inhaltliche Fragen?
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an die Initiatoren (Fraktionen, Bundesregierung) der jeweiligen parlamentarischen Vorlage. Die Telefonnummer finden Sie auf den entsprechenden Web-Seiten.
![[HTML]](../../../../layout/bilder/doc_trans.gif){kind=small}
