Deutscher Einsatz in Afghanistan 

Das Land zu stabilisieren bleibt das Ziel

Seit dem 5. Oktober 2006 hat die Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (ISAF) auch Verantwortung für den Osten des Landes übernommen. Die dortige angespannte Sicherheitslage sowie die schwierige Situation im Süden schaffen neue Probleme und Gefahren.

Um diesen Herausforderungen effektiv begegnen zu können, hält die NATO eine Verbesserung der Aufklärung und Überwachung aus der Luft für notwendig. Im Dezember 2006 hat die NATO eine entsprechende, zeitlich begrenzte Unterstützung im Rahmen von ISAF bei der Bundesregierung angefragt. Der am 9. März 2007 vom Deutschen Bundestag beschlossene Antrag der Bundesregierung zielt deshalb auf eine entsprechende Ergänzung des im September 2006 verlängerten deutschen Beitrages zu ISAF ab.

Der Umfang des Einsatzes

Vorgesehen ist der Einsatz von 6 Aufklärungsflugzeugen des Typs Tornado Recce. Sie haben die Fähigkeit zur abbildenden Aufklärung am Tag und in der Nacht. Dies wird das Lagebild von ISAF erheblich verbessern und angemessene Reaktionen auf Bedrohungen ermöglichen. Sie werden nicht zur Luftnahunterstützung („Close Air Support“) eingesetzt. Die RECCE-Tornados verfügen über Eigen- und Selbstschutzeinrichtungen, die den Schutz der Besatzungsmitglieder garantieren sollen. Die Erkenntnisse der Aufklärungsflüge werden von ISAF für Schutzmaßnahmen genutzt, aber auch zur Bekämpfung der Taliban und anderer oppositioneller militanter Kräfte. Der Einsatz wird Mitte April beginnen und ist bis zum 13. Oktober 2007 befristet. Er erfordert zusätzliches Personal von bis zu 500 Soldaten und Soldatinnen. Der Beitrag dient dem Schutz der afghanischen Bevölkerung, der zivilen Helfer und der ISAF-Soldaten in ganz Afghanistan. Der Einsatz kostet ca. 35 Millionen Euro. Die Entscheidung über den Tornado-Einsatz bedeutet keinen Einstieg in eine Südverlagerung der deutschen Streitkräfte. Das Einsatzgebiet deutscher Soldaten bleibt bis auf Unterstützungsleistungen, wie dieser, der Norden Afghanistans. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich die Entscheidung für die Entsendung der Tornados nicht leicht gemacht, sieht aber die Notwendigkeit des Einsatzes für eine Stabilisierung Afghanistans. Unser Fraktionsvorsitzender, Peter Struck, fordert eine Grundsatzdebatte darüber, wie der afghanischen Regierung geholfen werden kann und wie die dortige Bevölkerung vor den Taliban geschützt werden kann. Für den Herbst mahnt er eine politische Analyse an.

Unser Interesse an einem stabilisierten Afghanistan

Die Entwicklung in Afghanistan ist uns nicht gleichgültig. Eine positive aber auch eine negative Entwicklung kann sich unmittelbar auch auf unser Land auswirken. Die Anschläge vom 11. September 2001 wurden möglich, weil sich Afghanistan zu einem Rückzugsraum für Terroristen entwickelt hatte. Es war und ist Ziel der internationalen Staatengemeinschaft, ein positives Beispiel bei der Bekämpfung des Terrorismus zu setzen. Es soll eine politische Entwicklung vorangetrieben werden, die den Menschen in Afghanistan Sicherheit und Frieden bringt. Wir haben weiterhin ein nachdrückliches Interesse daran, zu verhindern, dass Afghanistan wieder zum Aufmarschgebiet internationaler Terroristen wird. Afghanistan steht in dieser aktuellen Phase an einem Scheideweg. Es hat sich in den vergangenen Jahren leider immer wieder gezeigt, dass 23 Jahre Bürgerkrieg und Taliban-Herrschaft nicht kurzfristig überwunden werden können. Die Probleme, mit denen sich die afghanische Regierung und die internationale Gemeinschaft konfrontiert sehen, sind substanziell. Deswegen hat unsere Fraktion im vergangenen September der Verlängerung des ISAF-Mandates auch mit überwältigender Mehrheit zugestimmt. Es muss gelingen, die konstruktiven Kräfte im Land zu stärken, denen an einer friedlichen und nachhaltigen Entwicklung Afghanistans gelegen ist.