Aktuell vor Ort

FROHE WEIHNACHTEN!

Margrit Wetzel und ihr ganzes Team wünschen allen Besucherinnen und Besuchern dieser Homepage ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr.
Die Büros in Berlin und Horneburg sind bis zum 6. Januar nicht besetzt. In dringenden Fällen schicken Sie bitte eine Email oder hinterlassen eine Nachricht auf dem Anrufbeantworter in Horneburg.

Plenumsbeschluss zu „ATALANTA“ (Dezember 2008)

Als Fachpolitikerin für maritime Wirtschaft und Lotsin der Küstengang, ist Margrit Wetzel intensiv mit dem Thema Piratenbekämpfung beschäftigt. In diesem Jahr hat die Zahl der Überfälle und Schiffsentführungen vor der somalischen Küste stark zugenommen. Etwa einhundert Schiffe wurden angegriffen, rund vierzig davon gekapert. Dies soll nun ein Ende haben: Der Bundestag stimmte über eine Beteiligung deutscher Soldaten an der EU-Mission ATALANTA ab. Eine Fregatte und bis zu 1.400 Bundeswehrsoldaten sollen nun mit dazu beitragen, dass das Meer vor Somalia wieder sicherer wird.

Regierungserklärung zum Europäischen Rat (Dezember 2008)

Die Plenarsitzung am Donnerstag begann mit einer Regierungserklärung von Außenminister und Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier. In seiner Rede zu den Entscheidungen des europäischen Rates in der vergangenen Woche stellte er erneut seine große politische Erfahrung und Geschick unter Beweis. Frank-Walter Steinmeier genießt hohes Ansehen im In- und Ausland, woran sich auch die politischen Mitbewerber messen lassen müssen.

Europäische Sozialdemokratie erfolgreich bei Stärkung Europäischen Betriebsräte (Dezember 2008)

Künftig müssen europäische Betriebsräte durch rechtzeitige Information die Chance erhalten, zu geplanten Entscheidungen der Unternehmensleitung eine begründete Stellungnahme abgeben zu können. Außerdem ist der europäische Betriebsrat auch dann einzuschalten, wenn Unternehmensentscheidungen in einem EU-Staat die Belegschaft in einem anderen Land betreffen. Verstöße gegen diese Regeln werden sanktioniert. Diese wichtigen Reformen zur Stärkung der Arbeitnehmervertretung wurden mit eindeutiger Mehrheit vom Europäischen Parlament beschlossen.
Dieser Beschluss ist von den Mitgliedstaaten innerhalb von zwei Jahren in nationales Recht zu übertragen

Gemeinsam für Arbeitnehmerrechte (Dezember 2008)

Seit jeher ist die Zusammenarbeit zwischen Sozialdemokraten und Gewerkschaften sehr eng. Margrit Wetzel nahm daher gerne und mit großem Interesse an einem Parlamentarischen Abend der ver.di teil, um gemeinsam mit den Gewerkschaften für die Interessen der Arbeitnehmer einzustehen. Hauptthemen waren das Arbeitnehmerentsendegesetz, Leiharbeit und der Mindestlohn.

Weihnachtsfeier der Landesgruppe (Dezember 2008)

Es ist schöne Tradition, dass die Landesgruppe Niedersachsen das politische Jahr mit einer gemütlichen Weihnachtsfeier ausklingen lässt. Nach einem ereignisreichen Jahr hatten die Abgeordneten und ihre Mitarbeiter hier die Gelegenheit, gemeinsam den stressigen Büro- und Sitzungsalltag hinter sich zu lassen und einmal durchzuatmen. Nun gilt es, Kräfte für das neue Jahr zu sammeln um auch weiterhin eine verlässliche und sozial gerechte Politik für die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land zu machen.

Kreistag in Stade (Dezember 2008)

In Sachen Elbvertiefung muss Margrit Wetzel immer auf dem Laufenden sein und das nicht nur als Bundestagsabgeordnete, sondern auch als Mitglied des Kreistages. Diesen Montag wurden die Verhandlungen zwischen den Deichverbänden und der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nord diskutiert und an den Fachausschuss überwiesen. Für Margrit Wetzel steht unverrückbar fest: Die Sicherheit der Menschen an der Elbe muss an erster Stelle stehen!

Besuch der PROKON in Bützfleth (Dezember 2008)

Auf dem ehemaligen Gelände des Hydro Werkes in Stade-Bützfleth ist innerhalb kurzer Zeit das PROKON Werk angesiedelt worden. Margrit Wetzel informierte sich über den Stand  der vorgesehenen Anlagen des Bioethanolwerkes, der Ersatzbrennstoffanlage sowie der Eisengießerei und der Rotorblattherstellung für Windkraftanlagen und war beeindruckt von den komplett umgebauten Hallen der ehemaligen Fabrik. Die Neuansiedlung ist ein Beweis für die Attraktivität  der Stader Region. Es ist erfreulich, dass PROKON dafür gesorgt hat,  dass viele Arbeitsplätze in der Region gehalten werden konnten. 

Besuch beim neuen Stader Superintendenten (Dezember 2008)

Margrit Wetzel pflegt den engen Kontakt zu den Vertretern der Kirche in der Region. Ein Gespräch mit dem neuen Stader Superintendenten und seiner Frau nutzte man zum gegenseitigen kennenlernen. Da das Ehepaar vorher im Altkreis Bremervörde gewirkt hat, nutzte Margrit Wetzel die Gelegenheit, um sich mit beiden auch über den neuen Teil des Bundestagswahlkreises auszutauschen.  

Diskussion über Arbeitsbedingungen in der Pflege (Dezember 2008)

Im katholischen Pflegeheim in Stade diskutierte Margrit Wetzel mit Beschäftigen, der Geschäftsführung und Mitgliedern des Heimbeirats über die Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte. Margrit Wetzel weiß nicht zuletzt auch aus den engen Kontakten zu den Arbeitnehmervertretern der Krankenhäuser, wie sehr die Arbeitnehmerinnen in Pflegeberufen sowohl physisch als auch psychisch belastet sind.

Austausch mit der DLRG Buxtehude (Dezember 2008)

Die DLRG im Landkreis Stade ist eine von vielen Ehrenamtlichen getragene Organisation, die Margrit Wetzel seit vielen Jahren aus vielfältigen Kontakten kennen und schätzen gelernt hat. Beim Besuch der DLRG in Buxtehude informierte sich die Horneburger Bundestagsabgeordnete  über die Möglichkeiten eines neuen Domizils an Stelle des in die Jahre gekommenen DLRG-Standorts.

Spendenaktion zugunsten des Behindertensports (Dezember 2008)

Gern unterstützt Margrit Wetzel die bundesweite Spendenaktion des  Förderkreises Behindertensport in ihrem Wahlkreis.  In einer Lotto-Annahmestelle in Stade traf Dr. Margrit Wetzel auf Vertreter von Lotto-Totto Niedersachsen, sowie  Siegfried Meinusch, Präsidiumsmitglied im Behinderten-Sportverband Niedersachsen e.V.  Alle in Niedersachsen eingenommen Spenden werden für Behindertensportprojekte im Land verwandt. Margrit Wetzel hofft, dass eine erkleckliche Summe für die gute Sache zusammenkommt.

Basis besucht Bundestag  (Dezember 2008)

Die permanente Rückkoppelung der bundespolitischen Themen mit den Genossinnen und Genossen in den Ortsvereinen ist unverzichtbar für eine erfolgreiche Wahlkreisvertretung. Meist geschieht dies im Wahlkreis. Eine Reise zum Sitz des Parlamentes und das Gespräch mit der Abgeordneten an ihrem Berliner Arbeitsplatz ist nicht nur eine angenehme Abwechslung, sondern die Bereicherung der politischen Arbeit um eine neue Perspektive. Davon konnten sich jedenfalls die 11 Gäste der Abgeordneten Dr. Margit Wetzel vom Ortsverein Apensen am letzten Freitag überzeugen.

Wachstumsstärkung (Dezember 2008)

Am Donnerstag stimmten Margrit Wetzel und ihre Kolleginnen und Kollegen über das Wachstumspaket der Bundesregierung ab. Es sieht unter anderem eine befristete Streichung der Kfz-Steuer für Neuwagen vor. Die Sozialdemokraten setzten sich beim Wachstumspaket dafür ein, auch in einer Krise überlegt und weitsichtig zugunsten schneller Arbeitspakete zu handeln.

Gespräch mit Regionaldirektoren der BA  (Dezember 2008)

Jeder weiß, dass ‚Gute Arbeit’ eines der Kernthemen sozialdemokratischer Politik ist. Seit jeher setzen sich Sozialdemokraten für die Belange der Arbeitnehmer und für soziale Gerechtigkeit ein. In dieser Tradition traf sich die Landesgruppe mit den Regionaldirektoren der Bundesagentur für Arbeit Niedersachsen zu einem angeregten Meinungsaustausch.

Vorstellung des neuen Forschungseisbrechers  (Dezember 2008)

Margrit Wetzel nahm diese Woche an der Vorstellung eines technischen Highlights in Berlin teil: der neue Forschungseisbrecher Aurora Borealis. Das wegweisende Konzept aus schwerem Eisbrecher und Mehrzweckforschungsschiff soll mit seiner Tiefseebohrtechnik die multinationale Umwelt- und Klimaforschung weiter voranbringen. Besonders beeindruckte Margrit Wetzel das geplante Positionierungssystem, das den Eisbrecher im offenen, als auch im vollständig eisbedeckten Wasser genau auf Bohrposition halten soll – so etwas könnten auch einige Kollegen aus den Reihen der politischen Mitbewerber gut gebrauchen.

Parlamentarisches Gespräch mit der Schutzgemeinschaft Deutsche Nordseeküste (SDN)  (Dezember 2008)

Als direkt gewählte Abgeordnete eines Wahlkreises, der stark unter dem Elbehochwasser litt und als maritime Fachpolitikerin nahm Margrit Wetzel mit großem Interesse am Parlamentarischen Gespräch des SDN teil. Die Abgeordneten tauschten sich mit den Experten vor allem zur Forderung der SDN nach einer einheitlichen Küstenwache aus.

Betriebsrätekonferenz 2008  (Dezember 2008)

Der kontinuierliche Dialog von Betriebsräten und Mitgliedern der SPD-Bundestagsfraktion schafft Vertrauen und Verlässlichkeit. Deshalb hatte die Fraktion in guter Tradition in dieser Woche wieder zur Personal- und Betriebsrätekonferenz geladen. Kernthema war die europäische Betriebsratsrichtlinie. Großer Konsens herrschte darüber, dass Europa wirtschaftliches Wachstum mit sozialem Ausgleich verbinden muss. Gute und faire Arbeitsbedingungen sowie ein angemessener Schutz sind unabdingbar für das Funktionieren der Europäischen Union.

Öffentliche Anhörung zur Finanzierung des Schienennetzes  (Dezember 2008)

Der Verkehrsausschuss befasste sich am Mittwoch in einer öffentlichen Anhörung mit der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen dem Bund und der Deutschen Bahn AG. Dazu wurden sieben Sachverständige eingeladen, um Stellung zu beziehen. Für Margrit Wetzel, war dies eine gute Gelegenheit, einige offene Fragen zu klären.

Fachgespräch zur norddeutschen Infrastruktur (Dezember 2008)

Margrit Wetzel traf sich mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Achim Großmann und den Sprechern der norddeutschen Landesgruppen zu einem internen Fachgespräch. Thema war die Infrastruktur in Norddeutschland. Besonderes Augenmerk legte die Horneburger Abgeordnete auf die Planungen für verbesserte Hafenhinterlandanbindungen, für die die Länder zuständig sind: Solange die nicht aktiv werden, kann nicht gebaut werden und alle stehen im Stau.

Landesgruppe Niedersachsen: Scharfes Profil für die Zukunft (Dezember 2008)

Im nächsten Jahr wird der Bundestag neu gewählt. Schon jetzt zeichnet sich ein harter Wahlkampf mit viel Getöse von der Union und der LINKEn ab. Um den Bürgerinnen und Bürgern in Niedersachsen auch in dieser stürmischen Zeit eine solide Politik und ein klares soziales Profil zu bieten, traf sich die SPD-Landesgruppe, um die Marschrute festzulegen. Der Kurs ist klar: Wir haben die besseren und gerechteren Konzepte für Deutschland und wollen die nächste Regierung stellen.

Haushaltsberatungen für 2009 (November 2008)

Am Ende der sogenannten Haushaltswoche wurde der Haushalt für das Jahr 2009 beschlossen. Mit Gesamtausgaben von rund 290 Milliarden Euro trägt er die deutliche Handschrift der Sozialdemokraten. Besonders wichtige Bereiche für die Zukunft wurden nachhaltig gestärkt. So wurde speziell mehr Geld für Verkehr, Familie und Bildung eingeplant, um Deutschland fit für die Zukunft zu machen. Lesen Sie dazu auch die Pressemitteilung von Margrit Wetzel.

Piraterieforum – Küstenpolitiker widmen sich der Sicherheitsfrage  (November 2008)

Alles andere als Karibikabenteuer-Romantik hat SPD-Küstengang, CDU-Küstenkreis, Reeder und Regierung zu einem intensiven Informations-, Erfahrungs- und Meinungsaustausch zusammengeführt. Als kriegerische Handlungen bewertet die UNO inzwischen die Angriffe auf Schiffe vorm Horn von Afrika. „Und wenn ihnen nicht Einhalt geboten wird, weitet sich die aktuelle Gefahr für Schiffsbesatzungen zu einer Gefährdung des internationalen Handelsschiffverkehrs und einer speziellen Form des Terrorismus aus, in dessen Folge auch Umweltkatastrophen größeren Ausmaßes zu befürchten wären“, warnt die Küstengang-Lotsin Dr. Margrit Wetzel, die gemeinsam mit ihrem Kollegen Wolfgang Börnsen vom CDU-Küstenkreis zu dieser Veranstaltung eingeladen hat. Die Ergebnisse des Abends können Sie in diesem Protokoll nachlesen.

Klare Worte im Gespräch mit den Ministern (November 2008)

Zum Thema „Unterwasserbauwerk Otterndorf“ hat Margrit Wetzel Bundesminister Tiefensee und Umweltminister Sander an einen Tisch gebracht. Beharrlichkeit und schlagkräftige Argumente aus der Region haben zumindest ein positives Etappenziel bewirkt: Die Unterwasserböschungsschäden sollen als vorgezogene Teilmaßnahme behoben werden. Die Abwendung der Elbvertiefung erfordert dennoch weiterhin Aufmerksamkeit und stete kritische Intervention. Lesen hierzu auch die Pressemitteilung.

Margrit Wetzel mit 92,8% nominiert  (November 2008)

Auf der SPD-Wahlkreiskonferenz ist Margrit Wetzel mit 92,8% der Delegiertenstimmen als Kandidatin des Wahlkreises Stade I – Rotenburg II für die Bundestagswahl 2009 nominiert worden. Die  Horneburger Bundestagsabgeordnete strich in einer kämpferischen Rede die ihr am Herzen liegenden Themen klar heraus. Während es auf der bundespolitischen Ebene darauf ankommt soziale Gerechtigkeit, wirtschaftlichen Erfolg und ökologische Vernunft auch in Zeiten von Finanzkrise und Klimawandel politisch zu gestalten, ist ihr die Präsenz und Erreichbarkeit für die Bürger in ihrem Wahlkreis als Mittelpunkt ihrer politischen Arbeit sehr wichtig.

Landesgruppensitzung zur A22 (November 2008)

Grundpfeiler einer verlässlichen und verantwortungsbewussten Politik ist es, nicht nur eine Seite der Medaille zu betrachten, sondern alle Interessen sorgsam gegeneinander abzuwägen. Besonders bei Verkehrs- und Infrastrukturmaßnamen liegen die Positionen oft weit auseinander. In dieser Sitzung diskutierten Margrit Wetzel und die Mitglieder der Landesgruppe Niedersachsen mit Vertretern der Bürgerinitiativen gegen die A22 das Pro und Kontra der Autobahn.

Verlängerung des Anti-Terror-Mandats der Bundeswehr (November 2008)

In namentlicher Abstimmung entschieden Margrit Wetzel und ihre Kolleginnen und Kollegen über die Verlängerung des US-geführten Anti-Terror-Einsatzes "Operation Enduring Freedom" (OEF). Auftrag des deutschen Einsatzverbandes sind die Seeraumüberwachung und der Schutz der Seeverbindungslinien in den Gebieten um das Horn von Afrika.

Dr. h. c. Wolfgang Thierse wird 65 (November 2008)

Der 65. Geburtstag ist für jeden etwas Besonderes – auch für einen so verdienten Sozialdemokraten und Bürgerrechtler wie Dr. h. c. Wolfgang Thierse, den Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages. In lockerer Atmosphäre feierte er diesen runden Geburtstag mit vielen Kolleginnen und Kollegen sowie bekannten Persönlichkeiten aus Politik, Kunst und Wirtschaft.

Spannendes Programm in Berlin (November 2008)

Zwei Mal im Jahr lädt die Wahlkreisabgeordnete Dr. Margrit Wetzel politisch interessierte Bürger unserer Region zu einer Reise nach Berlin ein. Bei der als Bildungsurlaub anerkannten Reise absolvierten die 50 Teilnehmer ein abwechslungsreiches und anspruchsvolles Programm. Neben dem Besuch bei Ministerien und Gedenkstätten sowie einer politischen Stadtführung diskutierten die Besucher lebhaft mit Margrit Wetzel über aktuelle politische Themen der Region und der Bundespolitik.

Global denken! (November 2008)

Um über die deutschen Außen- und Sicherheitsinteressen zu diskutieren, hatte die Landesgruppe Niedersachsen einen hochkarätigen Gast mit jahrzehntelanger Erfahrung eingeladen: Egon Bahr, einen der wichtigsten Berater von Willy Brandt. Margrit Wetzel und die Landesgruppenmitglieder konnten sich intensiv mit dem Träger des Göttinger Friedenspreises austauschen und sind mit ihm einig, dass im 21. Jahrhundert nur vernetztes und globales Denken den Anforderungen der neuen Zeit entspricht.

Gespräch mit EU-Beauftragten der deutschen Botschaften (November 2008)

Damit Europa mit Leben erfüllt wird, bedarf es eines ständigen und vielschichtigen Austausches zwischen den Mitgliedsstaaten. Als Europa-Politikerin nutzte Margrit Wetzel die Möglichkeit eines Fachgesprächs mit den EU-Beauftragten der deutschen Botschaften in den EU-Staaten, um Informationen aus erster Hand über ihre Arbeit zu sammeln.

Treffen mit der Wohlfahrtspflege Niedersachsen (November 2008)

Die Umsetzung des Pflege-Weiterentwicklungsgesetzes war Kernthema eines Gesprächs zwischen der Landesgruppe Niedersachsen und der Landesgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege. Das Pflegesatzniveau in Niedersachsen ist aufgrund einer verfehlten Gesundheits- und Pflegepolitik der schwarz-gelben Landesregierung eines der niedrigsten in Deutschland. Mit dieser Unterfinanzierung verpasst Niedersachsen die Chance, mit dem Weiterentwicklungsgesetz die Pflege nachhaltig zu verbessern und mehr Pflegekräfte in Arbeit zu bringen. Auf externe Vergleiche mit „Billiganbietern“ werden die Krankenkassen bei den Pflegesatzverhandlungen zukünftig verzichten, sicherten die Krankenkassenvertreter zu.

Internationales Parlaments-Stipendium 2009 (November 2008)

Auch im kommenden Jahr gibt das Internationale Parlaments-Stipendium (IPS) qualifizierten und politisch interessierten jungen Menschen aus 28 Ländern wieder die Gelegenheit, politische Entscheidungsprozesse kennen zu lernen und praktische Erfahrungen im Bereich der deutschen parlamentarischen Arbeit zu sammeln. Als Leiterin der Delegation bereiste Dr. Margrit Wetzel Serbien, Mazedonien und Kasachstan, um persönlich die Auswahlgespräche zu führen. Politische Hintergrundgespräche zur Festigung der Partnerschaft mit diesen Ländern gehören dabei selbstverständlich zum Arbeitsprogramm.

Nominierungskonferenz für den Wahlkreis Cuxhaven/Stade II (November 2008)

Eine strahlende Thurid Küber kann das Super-Ergebnis noch gar nicht richtig fassen: im ersten Wahlgang hat die neue junge Bundestagskandidatin (28) mit deutlicher Mehrheit die Herzen und Stimmen der Delegierten der Nominierungskonferenz für den Wahlkreis Cuxhaven/Stade II erreicht: herzlichen Glückwunsch zu diesem überzeugenden Ergebnis Thurid und viel Erfolg für den Wahlkampf!