Gespräch zum Unterwasserbauwerk Otterndorf bei Minister Tiefensee

Wetzel: „Unterwasserböschungsschäden sollen als vorgezogene Teilmaßnahme behoben werden“

Die erklärte Elbvertiefungsgegnerin Margrit Wetzel hatte sich mehrfach für ein solches überparteiliches Gespräch auf Wunsch des niedersächsischen Umweltministers Sander mit dem Bundesverkehrsminister eingesetzt, um eine schnelle Lösung im Sinne Otterndorfs zu erreichen. Margrit Wetzel nutzte die Gelegenheit, um im direkten Gespräch mit den Ministern verschiedene kritische Punkte der Elbvertiefung anzusprechen.

 „Aus vielen Gesprächen mit den Fachleuten und den Verantwortlichen aus Otterndorf weiß ich um die prekäre Situation vor dem Deich. Die letzte Elbvertiefung ist die Ursache für die Schäden an der Unterwasserböschung, der Verringerung der Vorlandflächen und den Deckwerkschäden. Deswegen sind diese Schäden auch unabhängig von einem neuen Planfeststellungsbeschluss schnellstens zu beheben. Der  Vorhabensträger muss sicherstellen, dass die Unterwasserablagerungsfläche stabil gehalten wird und dass dies kontinuierlich überprüft wird “,  so Wetzel.

„Der Bund weist natürlich mit Entschiedenheit zurück, dass die Schäden im Altenbrucher Bogen von der letzten Elbvertiefung ausgehen“, beschreibt sie den zunächst im Raum stehenden Dissens, den man aber lösen konnte: Da die Schäden im Altenbrucher Bogen schnellstmöglich behoben werden müssen, um überhaupt Sicherheit zu gewährleisten, haben sich der Minister und der Präsident der WSD Nord, Herr Dr. Witte, bereit erklärt, die notwendigen Maßnahmen im Alterbrucher Bogen als „vorgezogene Teilmaßnahmen“ mit einem Planfeststellungsbeschluss, der nur diese Teilmaßnahme betrifft und nicht eine Fahrrinnenanpassung an sich, zu behandeln. Da dafür auch Material gebraucht wird, soll geprüft werden, ob Baggergut, das anfallen wird bei der Schaffung einer neuen Reede auf der Höhe von Brunsbüttel, dafür geeignet ist. Wenn das so ist, würde auch diese Reede entsprechend beschleunigt realisiert werden.“

Die aktuellen Diskussionen um den Tausch durch Bund und Land bei der Zuständigkeit für die Deiche an Elbe und Oste nutzte Margrit Wetzel, um die tatsächliche Verfügbarkeit der Mittel durch den Bund zu hinterfragen. Sicherheitsrelevante Maßnahmen würden immer und grundsätzlich umgehend vom Bund durchgeführt, versicherte der Präsident der WSD Nord, der auch auf die vereinbarte gemeinsame Deichschau von Bund und Deichverbänden vor Ort verwies.

Und auch auf die tatsächliche Betroffenheit des Sietlandes will der Bund konstruktiv eingehen. Hier soll wohlwollend geprüft werden, wie man dem bisher immer übersehenen Sietland entgegenkommen kann, dass die Betroffenheiten auch noch entsprechend ins Planfeststellungsverfahren mit eingebracht werden können.

Auch den umstrittenen Sedimentfang in der Elbe vor Jork thematisierte die erklärte Elbvertiefungsgegnerin Wetzel nochmals. Sie möchte verbindlich wissen, ob die Maßnahme, die jetzt dort liegt, wo die Begegnungsbox für Großschiffe geplant ist, dann noch zu einer entsprechenden weiteren Vertiefung der Begegnungsbox um den Sedimentfang führen würde. „Denn eine Begegnungsbox kann nicht gleichzeitig Sedimentfang sein und sich füllen!“, macht sie auf eine offenbar noch ungeklärte Frage aufmerksam. Eine sachlich eindeutige Antwort wurde ihr schnellstens zugesagt. 

„Ich bin zuversichtlich, dass die Situation vor Otterndorf im Sinne der Sicherheit nun zu einer schnellen Lösung kommen wird. Davon unabhängig sehe ich den tatsächliche Bedarf einer erneuten Elbvertiefung aber unverändert kritisch: In der letzten Woche war wieder ein mit 11.000 TEU angegebenes Schiff im Hamburger Hafen, so dass sich weiterhin die Frage stellt, warum die Elbe nochmals vertieft werden soll, wenn diese Schiffe den Hafen längst anlaufen“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete abschließend.