Archiv II/2002

 

Schutzengel (Dezember 2002)

Unglück schläft nicht, aber mich hat ein wacher Schutzengel begleitet: meine Homepage wird zur Zeit nicht aktuell "gefüttert", weil mich ein Verkehrsunfall arbeitsunfähig gemacht hat. Keine Sorge, es geht mir schon wieder besser und ich bin bald wieder präsent.
Allen Besuchern und Besucherinnen meiner Homepage wünsche ich ein friedliches Weihnachtsfest und einen fröhlichen Jahreswechsel!
Und im neuen Jahr heißt es dann wieder: Wir sehen uns!

 

Dosenpfand (Dezember 2002)

"Wenn Freiwilligkeit nicht den erwarteten umweltpolitischen Erfolg bringt, muss der notwendige Kurswechsel mit gesetzlichen Maßnahmen gesichert werden. Im Hinblick auf Getränkeverpackungen ist die Zeit jetzt dafür gekommen," kündigt die Bundestagsabgeordnete Dr. Margrit Wetzel an.
Die Getränkeindustrie hat ihre Selbstverpflichtung zur Stabilisierung der Mehrwegquote nicht erfüllt. Deshalb wird ab 1. Januar 2003 das Dosenpfand eingeführt. 1992 haben Industrie und Handel dieser Entscheidung der damaligen CDU-FDP-Regierung zugestimmt, aber zuwenig getan, um die Einwegquote zu drosseln. Der Gang zu den Verwaltungsgerichten der Länder war inkonsequent und hat die Einwände des Handels auch nicht bestätigen können. Das für Januar erwartete Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes wird kaum anders ausfallen. Große Handelsketten, die sich bislang der Pfanderhebung verweigern, müssen sich schnell etwas einfallen lassen, um für den Vollzug des Rechts ab 2003 gerüstet zu sein. Lange genug haben sie es gewusst!

 

Ladenschluss: Alle (paar) Jahre wieder (Dezember 2002)

Advent, Weihnachten - Zeit der Stille und Besinnlichkeit.
Gedanken und Ideen werden wach, die in der Hektik des Alltags weit in den Hintergrund gerückt waren - wie war das doch mit dem Ladenschlussgesetz?
Vor drei Jahren wurde alle Argumente dafür und dagegen mit guten Gründen ausgetauscht. Wissenschaftliche Gutachten kamen zu dem Schluss, dass bezüglich einer Ausweitung der Ladenöffnungszeiten kein Handlungsbedarf bestehe. In die nun wieder angestoßene Diskussion um die Abschaffung dieses Gesetzes ertönt das Kanzlerwort: Von Montag bis Samstag soll bis 20.00 Uhr eingekauft werden können. Der Sonntag bleibt tabu.
"Ich halte das für einen guten und hoffentlich friedenstiftenden Kompromiss," kommentiert die  Bundestagsabgeordnete Dr. Margrit Wetzel. "Ich glaube zwar nicht, dass hier ein großer Notstand in unserer Gesellschaft zu beheben ist, aber wenn wir mit dem "langen Samstag" den Vorstellungen und Erwartungen vieler Verbrauchergruppen ebenso wie dem kleinen Einzelhandel entgegen kommen können, sollten wir uns einer solchen kleinen Reform nicht verschließen. Dabei sind allerdings die Gegenargumente der Gewerkschaften, die Belastung für das Personal werde steigen und einen Anstieg des Umsatzes werde es dadurch nicht zwangsläufig geben, nicht von der Hand zu weisen."
Der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit will bereits in der Woche nach dem zweiten Advent einen entsprechenden Gesetzentwurf ins Kabinett einbringen.  

 

Mehrwertsteuer (Dezember 2002)

Noch ein Kanzlerwort: Eine Mehrwertsteuererhöhung wurde vor der Wahl ausgeschlossen. "Dabei wird es bleiben" sagt der Kanzler.

 

Schiffssicherheit (Dezember 2002)

"Der vor der spanischen Küste havarierte Öltanker "Prestige" hat seinem Namen und der gesamten Schifffahrt wahrlich keine Ehre gemacht. Um derartige Katastrophen zukünftig zu verhindern, müssen unsere bisherigen Bemühungen zur Verbesserung der Schiffsicherheit noch erhöht werden," erklärt die Bundestagsabgeordnete Dr. Margrit Wetzel. Sie begrüßt daher die Initiative der Bundesregierung für eine schnellere verbindliche Einführung von Doppelhüllen-Tanker: "Wir können nicht mehr bis 2015 mit der Ausmusterung von Einhüllentankern warten,spätestens 2010 darf es diese Uralt-Tanker nicht mehr geben."
Die Kontrollen in den europäischen Häfen müssen deutlich verschärft und engmaschiger durchgeführt werden. Die von der EU beschlossene Quote, 25 % der in Häfen liegenden Schiffe auf ihre Sicherheit zu überprüfen, wird europaweit noch lange nicht erreicht. Um sicher zu stellen, dass dennoch havarierende Schiffe zukünftig nicht mehr - wie zuletzt bei der Prestige wieder geschehen - am Einlaufen in Häfen gehindert werden, sind auch die europäischen Leitlinien, ab 2004 Nothäfen für havarierte Schiffe zuzulassen, schnellstens umzusetzen. Für die deutsche Küste ist ein Konzept zur Ausweisung von Notliegeplätzen in Arbeit.
Ein weiterer wichtiger Beitrag im nationalen Schiffssicherheitkonzept ist das Havariekommando, das bei einem Unfall die erforderlichen Schritte aller Rettungsmaßnahmen koordinieren soll. Bundesverkehrsminister Stolpe hat die offizielle Arbeitsaufnahme für Mitte Dezember angekündigt.

 

Regierungsentwurf des Steuervergünstigungsabbaugesetzes liegt vor (November 2002)

Der Regierungsentwurf des Steuervergünstigungsabbaugesetzes ist bereits in weiten Teilen gegenüber der "Giftliste" des BMG und dem fachlich nicht abgesicherten ersten   Referentenentwurf entschärft:
Die Eigenheimzulage wird um Mitnahmeeffekte abgeschmolzen (junge Doppelverdiener sind deutlich besser in der Lage, Wohneigentum zu schaffen als junge Familien) und die Förderung soll in Neubau und Bestand zukünftig gleich sein.
Die Tonnagesteuer und der 40%ige Lohnsteuereinbehalt bleiben unangetastet.
Beim LIFO wird im weiteren Gesetzgebungsverfahren eine Preissteigerungsrücklage für Edelmetalle geschaffen ( - eine Ausnahme, die wichtig wäre auch für die Alu-Industrie in unserer Region! - ).
Werbeartikel (= nicht individualisierte Streuartikel) dürfen weiterhin als Betriebsausgaben steuerlich abgesetzt werden.
Um den Abbau von Mehrwertsteuersubventionen (der aus sozialen Gründen für lebenswichtige Artikel gewährt wird) wird es sicher intensive parlamentarische Beratungen geben: Die GRÜNEN haben dies bereits angekündigt hinsichtlich der Zierpflanzen; bei vielen SPD-Kollegen fehlt die logische Einsicht, dass Zahnersatz offenbar sozial unwichtiger ist als Tierfutter.... Man darf gespannt sein.
Andererseits: Wenn wir im letzten Jahr als vordringlichste Aufgabe überall die Sanierung der Gemeindefinanzen mit auf den Weg bekommen haben, muss man sich fragen, wie das geschehen soll, wenn jede, wirklich jede Einnahmemöglichkeit sofort wieder verworfen werden soll: Bei allen vorgesehenen Maßnahmen des steuerlichen Subventionsabbaus sind die Gemeinden mit großen Anteilen dabei.

 

Gesundheitswesen und Bürokratieabbau: Wetzel bittet Bürger/innen um Vorschläge (November 2002)

"Reformen gehen nur mit den Bürgern und Bürgerinnen, nicht gegen sie!" sagt Margrit Wetzel und bittet die Leute in ihrem Wahlkreis um Unterstützung: Im Gesundheitswesen sind offensichtliche Leistungsreserven vorhanden und eigentlich ist jeder schon mal betroffen gewesen und hat gedacht: Das musste nicht sein! Die SPD-Abgeordnete bittet nun darum, ihr solche Erfahrungen, Ideen, Vorschläge per mail zuzuschicken.
Gleiches gilt für den leidigen Bürokratieabbau - eine unendliche Geschichte: Das Bundeswirtschaftsministerium hat eine Extra-Abteilung dafür eingerichtet, nur wird sie offenbar nicht von allen angenommen. Auch das Landes-Wirtschaftsministerium hat hervorragende Erfolge im Abbau von Bürokratie zu verzeichnen, trotzdem beschweren sich die Bürger und Unternehmer immer wieder. Also: Auf geht's, Leute: Melden Sie die Dinge, die Sie belasten per mail an ihre Abgeordnete.
Ihre Beschwerden oder Anregungen werden garantiert weitergeleitet.

 

Vorschaltgesetz zur Gesundheitsreform beschlossen (November 2002)

Mit einem Vorschaltgesetz sollen die Einnahmen und Ausgaben im Gesundheitswesen stabilisiert werden, um mit dieser Atempause an die Gesundheitsreform gehen zu können.
Die vorgesehenen Einsparung haben zu heftigen Protesten mancher Betroffener geführt. Während bei den Apotheken in den letzten zwei Jahren deutliche Umsatzzuwächse im Arzneimittelbereich zu verzeichnen waren und die Einsparungen durchaus zumutbar erscheinen, sind die Zahntechniker besonders hart getroffen: Ihnen soll neben der allgemeinen Nullrunde auch noch eine Kürzung von 5% auf die Preise zugemutet werden sowie eine Mehrwertsteuererhöhung - die allerdings überwiegend an den Krankenkassen selbst hängen bleibt. Dies hat zu sehr kontroversen Diskussionen in der Koalition geführt. Jetzt wird es höchste Zeit, dass die Gesundheitsreform wirklich gründlich durchgeführt wird, damit die Leistungsreserven, die offensichtlich im System vorhanden sind, genutzt werden.

 

Deutscher Musikrat gestärkt (November 2002)

Der Deutsche Musikrat soll auf eine solide finanzielle Grundlage gestellt werden. Dem DMR gehören 100 Mitgliedsverbände und rund acht Millionen Laienmusiker/innen an. Er ist u.a. verantwortlich für das Bundesjugendorchester, das Bundesjazzorchester und den Deutschen Chor- und Orchesterwettbewerb. Auch "Jugend musiziert", ein über die Grenzen Deutschlands hinaus bekannter Wettbewerb, bei dem schon manche später international gefragte Interpreten zum ersten Mal auf sich aufmerksam machten, gehört dazu.

 

Auf Erfahrung bauen (November 2002)

Qualifikation und Erfahrung macht ältere Arbeitnehemr/innen in der Berufswelt unverzichtbar. Deshalb wird der Vermittlung älterer Arbeitsloser beim Hartz-Konzept besonders Rechnung getragen. Arbeitslose ab 50 Jahren erhalten eine Ausgleichszahlung, wenn sie eine geringer bezahlte Beschäftigung annehmen; Arbeitgebern wird für Arbeitslose über 55 Jahren der Beitragsanteil zur Arbeitslosenversicherung erlassen. Die uneingeschränkte Zulässigkeit zeitlich befristeter Arbeitsverträge für Arbeitslose über 52 Jahren ist zweischneidig: Sie ermöglicht zwar die leichtere Einstellung, nimmt aber zugleich die Wirkung des Kündigungsschutzes für ältere Berufstätige.

 

Tonnagesteuer ... (November 2002)

Die absurde Idee aus dem Finanzministerium, die erst 1999 fraktionsübergreifend eingeführte Tonnagesteuer und den 40 % Lohnsteuereinbehalt für Seeleute zurückzunehmen, wird fallen.
Offenbar war den Beamten des BMF nicht bewußt, welche Folgen das für den Küstenstandort Deutschland und das Maritime Bündnis haben würde.
Die massive Intervention der SPD-Küstenabgeordneten hat Erfolg: Einmütig forderten viele   SPD-Abgeordnete aus mehreren Arbeitsgruppen nun, den Vorschlag fallen zu lassen.
"Unser Einsatz für eine europäische Harmonisierung des Lohnkosteneinbehalts von 40%, wo Deutschland deutlich nachbessern muss, geht weiter!" verspricht Margrit Wetzel.

 

Ökosteuer mit Spitzenlastausgleich für die energieintensiv produzierende Industrie (November 2002)

Heftig umstritten war in den Beratungen über den Spitzenlastausgleich dessen Höhe: Nachdem eine - zunächst geplante - zehnprozentige Belastung der Unternehmen bleiben sollte, gelang es, den Vorschlag im Gesetzentwurf bereits auf fünf Prozent zu reduzieren: Immer noch eine deutliche Mehrbelastung für die Betriebe, die aber dann verkraftbar bleibt, wenn die Koalitionsparlamentarier die Belastungen aus dem EEG  für die Betriebe verbindlich reduzieren können. Zugesagt und politisch zwischen den Entscheidungsträgern fest vereinbart ist das für das Jahr 2003.

 

Eigenheimzulage .... (November 2002)

Die Proteste aus dem Bauhandwerk gegen die Planungen des Finanzministeriums, die Eigenheimzulage drastisch zu kürzen waren unüberhörbar. Auch Margrit Wetzel hatte sich von Anfang an sehr kritisch dazu geäußert. Während in den Koalitionsfraktion heftig um sinnvolle Lösungen gerungen wurde, äußerten Betroffenen ihren Protest auf den Straßen von Berlin. Da die Veranstalter ausgerechnet Laurenz Meyer als einen der beiden Hauptredner einsetzten und die Demonstration damit zu einer Veranstaltung der CDU wurde, war es wenig verwunderlich, dass Vertreter der Regierungsfraktionen sich dort nicht sehen ließen, sondern an der Aktuellen Stunde teilnahmen, die zeitgleich zum gleichen Thema lief. Margrit Wetzel erreichte, dass zwei Bauarbeiter aus ihrem Wahlkreis die Petition der Demonstranten direkt beim Präsidenten des Deutschen Bundestages, Wolfgang Thierse, abgeben durften. Sie wird nun offiziell weitergeleitet an die Parlamentarier und nicht wirkungslos verpuffen.
Schon im Kabinettsentwurf wird die Eigenheimzulage nicht mehr in der Fassung auftauchen, wie sie angekündigt war: Die Interventionen waren bereits erfolgreich. Nicht nur, dass der neue Vorschlag nun nahezu die alte Bestandsförderung für alle Familien ( ab einem Kind) erreichen soll, zukünftig soll es auch eine auf vier Jahre ausgedehnte Familienplanungsvariante geben: Eine schöne Perspektive für junge Paare, die "erst das Nest bauen und dann das Ei legen" wollen.

 

Margrit Wetzel wieder Mitglied im Verkehrsausschuss (November 2002)

Ihre Themen bleiben: Margrit Wetzel ist wieder im Verkehrsausschuss und als stellvertretendes MItglied im neuen Super-Ausschuss Wirtschaft und Arbeit. Damit bleiben ihre Küstenthemen erhalten und sie wird sich aktiv in beiden Ausschuüssen einbringen.
Als Berichterstatterin verantwortlich zuständig ist Wetzel zukünftig für die Koordination der Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans für Niedersachsen, für die nationale Schifffahrtspolitik, für die Privatfinanzierung von Infrastrukturprojekten und für die Weiterentwicklung neuer Antriebe, den Einsatz von Wasserstoff, Brennstoffzellen, Klimaschutz im Bereich Verkehr und Umwelt.
Sowohl die Werften wie auch die Maritimen Technologien können sich weiterhin auf ihren vollen Einsatz verlassen.

 

Die SPD Hemmoor lädt ein: Diskussion über den Koalitionsvertrag (Oktober 2002)

Nach den Glückwünschen zur Wahl ging es schnell ans Eingemachte: Margrit Wetzel gab einen Überblick über wesentliche Themen des Koalitionsvertrages, dem sich eine spannende Diskussion anschloss. Volle Zustimmung für die Familien- und Bildungspolitischen Maßnahmen und viele andere Punkte, doch etliche Details der geplanten Steuermassnahmen stießen auf deutliches Unverständnis, eine Reihe von Fragen zu Maßnahmen des Hartz-Konzeptes mussten offen bleiben, weil sie bisher noch nicht in der Bundestagsfraktion beraten werden konnten.
Margrit Wetzel erläuterte, warum für diesen Wahlkreis die Ausnahmen von der Ökosteuer für die energieintensiv produzierenden Betriebe unverzichtbar sind, wies auf den Konflikt zwischen dem Bemühen der SPD-Verkehrspolitiker um die Wettbewerbsfähigkeit der Reeder mit dem neuen Vorhaben des Finanzministeriums hin, die Tonnagesteuer und den 40%igen Lohnsteuereinbehalt abzuschaffen.
"Wir wollen 100% Lohnsteuereinbehalt wie in den anderen europäischen Küstenländern, damit die Reeder endlich wieder deutsche Arbeitsplätze schaffen!" wies sie auf die Notwendigkeit maritimen Know Hows für Deutschland hin.
Jan Tiedemann, Distriktsvorsitzenden in Hemmoor, gab einen hervorragenden Rat für die hoch umstrittene Neugestaltung der Eigenheimzulage: "Warum gibt man die Förderung nicht in unveränderter Höhe, gleichmßig über Neu- oder Altbauten verteilt - aber nicht mit dem Schwerpunkt Familienförderung, sondern mit dem Schwerpunkt "Abbau der Schwarzarbeit"? Wenn die Fördergelder zum Ausgleich für nachgewiesene Handwerkerstunden gezahlt würden, bliebe die hohe Multiplikatorwirkung der Bauinvestitionen konjunkturfördernd erhalten und gleichzeitig wäre der Anreiz zu Schwarzarbeit deutlich verringert.
Eine gute Idee, die garantiert in die parlamentarische Diskussion einfließen wird!

 

Im TUI ReiseCenter Hemmoor (Oktober 2002)

Zufriedene Gesichter gab es im TUI ReiseCenter Hemmoor - nicht nur, weil die allgemeine Kaufzurückhaltung der Bürger gerade in Hemmor, was Urlaubsreisen angeht, nicht zu spüren ist, sondern auch, weil auf Politiker manchmal wohl Verlass ist: Margrit Wetzel hatte während des Wahlkampfes mal im Vorbeigehen versprochen: "Wir sehen uns!" und nutzte gleich die erste Einladung der SPD Hemmoor zu einem vorgeschalteten Besuch im Reisebüro. Glückwunsch zur Hochzeit von Herrn Tielebörger (frau liest ja aufmerksam die NEZ), interessierte Fragen nach dem Umsatz (erfreulich positiv) und nach den Hauptreisezielen der Hemmoorer und Hadelner Bevölkerung. Mallorca und die Türkei sind angesagt und daneben gibt es auffallend viele Amerikareisen. Aus vielen Hadelner Familien sind früher Abenteuermutige ausgewandert, haben aber den Kontakt in die Heimat immer gepflegt. Und so kommt es, dass viele Hadelner auch heute noch Verwandte in Amerika besuchen oder hier zu Gast haben. Zufall, dass die Firma Bargstedt gerade Tickets abholte... So schließen sich die Kreise, da spürt man, dass die neue Abgeordnete ganz selbstverständlich bereits erste Wurzeln in Hadeln schlägt (und sich dort superwohl fühlt!).

 

Der Bundestag konstituiert sich (Oktober 2002)

Der Koalitionsvertrag ist ausgehandelt, der Bundestagspräsident und seine Stellvertreter sind gewählt: Während Teile des Koalitionsvertrages bereits auf große Empörung stoßen (so z.B. die geplante Änderung der Eigenheimzulage) und zu heftigen Reaktionen führen, dreht sich das Personalkarussell in Berlin. Während der Kanzler mit der eigenen Mehrheit sicher gewählt wird und sein Kabinett inzwischen benannt hat, führt die Wahl der Stellvertreter des Bundestagspräsidenten immer wieder zum gleichen Spiel: Die CDU/CSU, die zu ihrer Regierungszeit darauf bestand, dass es pro Fraktion (!) nur einen Stellvertreter gibt und CDU und CSU sich immer sofort zu einer Fraktion zusammenschlossen, weil sie dadurch - als größere Fraktion - mehr Ausschusssitze erhalten, wird dann doch jedes Mal wieder der eigene Beschluss in Frage gestellt und man will für sich aushandeln, was man vorher der damaligen Opposition verweigerte: Stellvertreter nach Größe der Fraktion. So ist das (nicht nur) in der Politik: Man muss bei jeder Entscheidung prüfen, wie man an Stelle des Anderen betroffen wäre.
Eigenheimzulage und auch die schwammigen Formulierung zur Veränderung der Ausnahmen für energieintensiv produzierende Betriebe bei der Ökosteuer gehen erst einmal in ein entsprechendes Gesetzgebungsverfahren, um dort konkretisiert zu werden - es ist also noch nicht aller Tage Abend. Und auch aus der alten Koalitionsvereinbarung wurde nicht jeder Punkt haargenau umgesetzt....
Und wer sich über die öffentlich als "Rentner-Band" verspotteten älteren Minister im Kabinett mokiert, sollte genau hinsehen, wie die Staatssekretäre benannt werden - ist es denn so verkehrt, von der Erfahrung der Älteren zu lernen und als Jüngere eine echte Chance zu bekommen? Eigentlich ist das doch ein gutes Prinzip!

 

NDR Hafenkonzert (Oktober 2002)

Margrit Wetzel zu Gast beim NDR Hafenkonzert: Es waren wohl die kritischen Töne zur Elbvertiefung, die man in Hamburg auch einmal authentisch hören wollte: Wie kommt eine waschechte Hamburger Deern, die mit Elb- und Alsterwasser getauft ist, dazu, die Unterelberegion so nachdrücklich und energisch gegen die Hamburger Pläne einer weiteren Elbvertiefung für die "größten Containerschiffe, die auf den Weltmeeren fahren", wie die Hamburger inzwischen deutlich verlangen, zu vertreten?
Montag, 14. Oktober 2002, morgens gegen 7.30 h auf 90,3

 

Ständiger Fachausschuss des Deutschen Nautischen Vereins (Oktober 2002)

Um den Nachwuchs im Lotswesen ging es u.a. beim Ständigen Fachausschuss des Deutschen Nautischen Vereins: Die Probleme der Nachwuchsgewinnung greifen inzwischen selbst auf die Lotsen über, die bereits über deutlich reduzierte Bewerberzahlen klagen. Da die Erfahrenszeit als Kapitän auf 2 Jahre gesenkt wurde, bringen sie längst nicht mehr den Erfahrungshorizont mit, der früher vorausgesetzt werden konnte. Die inzwischen eingeführten STCW 95-Bedingungen, mit denen die Bundesregierung eine mindere Ausbildungsqualifikation als Eingangvoraussetzung zulässt,  lässt erwarten, dass die Attraktivität des Lotsenberufs deutlich geringer wird: Nautiker können zukünftig nicht mehr in den gehobenen öffentlichen Dienst eintreten, wenn sie keine universitäre Ausbildung mehr haben: und die ist nicht mehr vorgeschrieben. Damit ist absehbar, dass Borderfahrung schon in kürzester Zeit in den Behörden und Ministerien nicht mehr anzutreffen sein wird. Keine schönen Aussichten, wenn merh und mehr vom "grünen Tisch" entschieden wird.

 

Ehemalige Internationale Parlaments-Praktikanten vom Bundespräsidenten zum Tag der Deutschen Einheit eingeladen (Oktober 2002)

Mehr als 300 junge Leute aus den USA, Frankreich und aus zahlreichen Ländern Osteuropas waren der Einladung Wolfgang Thierses gefolgt und feierten ein Wiedersehen mit ihren Freunden aus allen Ländern und den Abgeordneten, bei denen sie ihr Parlaments-Praktikum absolviert hatten. Junge, weltoffene Menschen, die vor Aktivität und Lebendigkeit nur so sprühen: Der internationale Austausch politisch interessierter junger Demokraten ist die beste Politik für Frieden, Entwicklung und Völkerverständigung, die es überhaupt nur geben kann. Wir können stolz sein auf unser Land, dass diese Institution gibt. Und wir müssen intensiv daran arbeiten, dass auch jungen Deutschen diese Möglichkeiten zukünftig eröffnet werden.

 

Heinz Dabelow ist 80 geworden (Oktober 2002)

Herzlichen  Glückwunsch dem langjährigen Stader Bürgermeister und Ehrenbürger der Stadt Stade zum 80. Geburtstag! Alle, die Heinz Dabelow in seiner langen aktiven Zeit begleitet haben, waren da, um zu gratulieren - ein wahrlich illustrer Kreis. Wer aber meint, Heinz hätte sich mit 80 Jahren ins Altenteil zurückgezogen, irrt gewaltig: Politik hält jung und frisch. Man merkt ihm sein Alter nicht an, eher im Gegenteil - Heinz Dabelow blüht jetzt richtig auf und nimmt voller Genuß die vielen Einladungen wahr, die ihm als Ehrenbürger der Stadt zuteil werden. Welch eine Freude, ihn bei vielen Veranstaltungen nach wie vor zu treffen und am 04. Oktober zum Kreis seiner Geburtstagsgäste zu gehören.

 

Begegnungsabend des Hadelner Landvolks (Oktober 2002)

"Op de Deel" in Lüdingworth ist allein schon einen Abend wert - aber in solch netter und vielseitiger Gesellschaft, die das Hadelner Landvolk zum Begegnungsabend  eingeladen hatte, war es doppelt so schön. Im Mittelpunkt stand das Gespräch miteinander, das einander Kennen lernen, das Verstehen. Nicht zuletzt aber was es auch die musikalische Darbietung von Herrn Grusewski und seinen kleinen Töchtern Clara und Anna, die den Abend zu einem vollendeten Genuß werden ließen. Ein Dank an das Landvolk, das alle vier Jahre einen solch schönen Abend ausrichtet.

 

Berlin-Reisen: 25 glückliche Gewinner und ganz viele ehrenamtliche Helfer beim Hochwasser aus allen Organisationen in diesem u. im nächsten Jahr (Okt. 2002)

Unter Presseaufsicht - also öffentlich - erfolgte die Ziehung der glücklichen Gewinner von Berlin-Reisen. Margrit Wetzel hatte während des Wahlkampfes eine kleine Tombola dabei: Politisch Interessierte durften Seemannsknoten machen (auch lernen) und nahmen dann an einer Auslosung teil, die bei gewonnener Wahl eine Reise nach Berlin vorsah oder bei verlorener Wahl einen schönen Trostpreis bereitgehalten hätte. Die Gewinner werden direkt benachrichtigt.
Viele der Berlin-Reisen in den Jahren 2003 und 2004 wird Margrit Wetzel an die freiwilligen ehrenamtlichen Helfer und Helferinnen beim Hochwassereinsatz vergeben: Entsprechend der Menge der Einsatzkräfte sollen alle Organisationen dabei berücksichtigt werden. Die Programme der Reisen werden direkt auf die Interessen der Helfer zugeschnitten. "Das soll wenigstens eine Anerkennung der unermüdlichen Arbeit der Freiwilligen sein!" sagt Margrit Wetzel, die bisher darüber geschwiegen hat, damit kein "Wahlkampfeindruck" entsteht, "Ich freue mich, dass ich damit Respekt und Anerkennung ausdrücken kann!"

 

Kanzlers Machtwort: Keine Steuererhöhungen! (September 2002)

After the Storm: Die Stimmung nach der Wahl ist wieder einmalig und eigentlich unbeschreiblich. In der Republik tobt die Steuerdebatte, angefacht von jenen, die jetzt nicht in Berlin sitzen, den Wahlsieg einzig und allein dem Kanzler und seinem Außenminister zuschreiben - aber tüchtig mitmischen wollen - den Ministerpräsidenten ... Na ja. Wir werden es aushalten.
Die CDU schäumt ob dieser Debatte von Wahlbetrug und Neuwahl - oh je. Lernen die nie?
Hinter den Kulissen tobt die Pöstchenschieberei und treibt köstliche Blüten.
Unsere Mitarbeiter sind erleichtert - behalten sie doch ihre Jobs. Niemand denkt an sie, deren Arbeit an unserer Wiederwahl hängt. Niemand weiß, wie sehr sie mit gezittert haben.
Und zu Hause gerät jetzt alles in den Blick, was ein halbes Jahr sträflich vernachlässigt wurde:
Der Garten ist völlig verkrautet, die Fenster müssen geputzt werden, endlich mal gründlich in die letzten Ecken...
Im Büro muss umgeräumt, ausgemistet und neu organisiert werden. Von wegen Ruhe und Erholung. Hunderte von Glückwünschen treffen ein, viele verlocken, ein freundliches Wort zurück zu geben.
Und dann die liegengebliebene Arbeit, Dinge, die nicht brandeilig waren, Leute, die sich geduldig auf nach der Wahl vertrösten ließen. Jetzt sind sie dran.
Also: Aktuell vor Ort heißt im Moment, alles und nichts zugleich tun: Kinder bekochen, Rasen mähen, Büro, telefonieren, Prospekte wälzen, Fenster putzen, telefonieren, einkaufen, schreiben, Unkraut zupfen, räumen, recherchieren, und: Freude - mit meiner Tochter nach Cuxhaven fahren, am Strand rumlaufen, Nordseewind um die Nase wehen lassen und die Seele mal einen Tag baumeln lassen. Auf geht's - und bald geht's dann auch hier weiter.

 

DANKE, DANKE, DANKE! (22. September 2002)

Ein riesengroßes Danke allen Wählern und Wählerinnen! Das überwältigende Ergebnis im Wahlkreis 31 macht mich rundherum glücklich. Der Wahlkampf war so spannend, so anregend und interessant, weil ich unglaublich viele interessante Menschen neu kennen gelernt habe, weil die Offenheit und Freundlichkeit im neuen Teil des Wahlkreises, dem Land Hadeln, so motivierend war, dass die anstrengenden Wochen schon verkraftet sind: Das Ergebnis gibt mir so viel neuen Schwung, so viel Kraft und Energie, dass ich mich jetzt schon auf die "Fortsetzung" freue. Wir sehen uns! Immer wieder in allen Teilen des Wahlkreises!
Und vor allem gilt es jetzt mit all dem Rückenwind, den ich erfahren durfte, mit Nachdruck und Durchsetzungsfähigkeit unsere Unterelberegion in Berlin zu vertreten - in guter Zusammenarbeit mit Annette Faße, Joachim Stünker, Monika Griefahn, den Kolleg/innen der benachbarten Wahlkreise sowie Ernst-Dieter Rossmann und Cornelie Sonntag-Wolgast von "gegenüber" der Elbe und all unseren Landtagsabgeordneten.
Die Themen warten geradezu auf uns, packen wir sie an!
Und selbstverständlich freue ich mich auf die parteiübergreifende Zusammenarbeit im ganzen Wahlkreis mit allen Bürgermeister/innen, Kommunalpolitikern und Kommunalpolitikern!

 

Was haben Politiker und Sänger an diesem Wochenende gemeinsam?
(21. September 2002)

Einen ausgesprochen harmonischen Abschluß der anstrengenden Wochen gönnte Margrit Wetzel sich am Samstag Abend in Ahlerstedt beim 50-jährigen Jubiläum des Sängerkreises Stade, zu dem die Abgeordnete herzliche Glückwünsche überbrachte. Nicht nur die Freude an den Kindern des Instrumentalensembles und den Klosterspatzen, denen der Spaß am Singen nur so aus den kleinen Gesichtern blitzt, nein, auch die unglaublich hohe Qualität der Darbietungen der verschiedenen Chöre war ein absoluter Genuss. Welch eine Lebensqualität bringen solch schöne Einladungen doch in unser manchmal sehr anstrengendes und nicht immer erfreuliches Politikerdasein!
Und immer wieder fällt dabei auf, dass Irma Kögel ihre Chöre mit winzigsten Handbewegungen so gut "im Griff" hat, dass manch politische Führungskraft sich sicher wünschte, auch die eigene Fraktion so leicht dirigieren zu können...
Na ja, und was haben Politiker und Sänger an diesem Wochenende gemeinsam? Sie müssen gut bei Stimme sein! Beständigkeit, viel Üben und hartnäckiges Dranbleiben sind sicher auch eine gemeinsame Grundlage für gute Ergebnisse.

 

Erntefest in Beckdorf (September 2002)

Inzwischen traditionell auf dem Beekhof-Gelände findet alljährlich der wunderschöne Erntedank-Markt statt: Mit regnerischem Beginn, der Erntekrone und Kranzbinder heftig durchnässte, aber mit bester Stimmung und regem Zulauf auch aus anderen Dörfern: Da war mal wieder richtig was los!
Margrit Wetzel begab sich (leider vergeblich) auf die Suche nach der "Goldrenette aus Kindertagen", freute sich, am Berthof-Stand mit frisch gepreßtem Apfelsaft "neue" Bekannte aus Hechthausen zu treffen und kaufte die Herbstdekoration für's eigene Heim: Die Strohente auf Kürbis-Eiern im dekorativen Korb war ein Blickfang, mit dem sie sicher alle Besucher zum Kürbis-Stand lockte... - und es lohnte, denn der Phantasie sind keine Grenzen gesetzt bei der Dekoration mit Kürbissen. Keine Frage, dass Margrit Wetzel gleich einen "Großeinkauf" startete!

 

Infostände, Infostände, Infostände (September 2002)

Letzte Infos vor der Wahl, letzte Werbegespräche für rot-grüne Mehrheiten und für Erststimmen, gekämpft und geworben wird bis zur letzten Minute: In Horneburg, Himmelpforten, Stade und Buxtehude war Margrit Wetzel noch am Wahl-Wochenende anzutreffen.
Im Vordergrund dabei immer: Bitte gehen Sie wählen!

 

Bacardi: "CaLiBu" wird eingeweiht (September 2002)

100 neue Arbeitsplätze gibt das in Buxtehude - ein schöner Erfolg! Mit großer Freude wurde die schnelle, super moderne Abfüllanlage für Bacardi Breezer und Bacardi Rigo in Betrieb genommen.
Wie schön, wenn der Standort Deutschland sich im Konzert der weltweiten Standortvielfalt der Bacardi-Familie behauptet! Glückwunsch!
Und noch schöner ist es, wenn man als Abgeordnete einen winzigen direkten Anteil daran hat: Durch die Sensibilisierung der politischen Führung des Bundeswirtschaftsministeriums für das Problem, eine neue, bisher in Deutschland nicht erlaubte Flaschengröße einzuführen und die erreichte Unterstützung des BMWi konnte das Projekt - natürlich mit Hilfe der hervorragenden Unterstützung durch die Stadt, die den Bau konstruktiv begleitete - problemlos und zügig realisiert werden.
Auch dafür, dass Bacardi und alle anderen Unternehmen, die im Raum Buxtehude regelmäßig mit dem Zoll zu tun haben, in den nächsten Jahren nach der Auflösung des Zollamtes Buxtehude umstandslos abgefertigt werden, hatte Margrit Wetzel nachdrücklich und immer wieder gerungen.

 

Buxtehude: Sozialpolitisches Forum mit der Landesministerin Gitta Trauernicht (September 2002)

Hervorragend besucht war das Gesprächsforum mit der Ministerin, die in Hannover gleich eine ganze Palette von Themen vertritt: Soziales, Arbeit, Gesundheit, Familie, Frauen, Jugend.
Und entsprechend vielseitig war die kompetente und freundliche Ministerin, die sich allen Fragen aus all diesen Bereichen geduldig stellte und darin überzeugte, dass das Land Niedersachsen so optimal wie möglich mit dem Bund, den Kommunen und den Selbstverwaltungsorganen und Wohlfahrtsorganisationen zusammen arbeitet. Eine gelungene Veranstaltung quasi zum Abschluss des Wahlkampfes, in der noch einmal deutlich wurde, dass schon der Streit um die soziale Grundsicherung und um die Arbeitnehmerrechte eigentlich jeden überzeugen müsste, SPD zu wählen!

 

Infostand in Fredenbeck (September 2002)

"Was, nach Fredenbeck kommen Sie auch?" fragte eine erstaunte Bürgerin, die Margrit Wetzel erkannte und gleich auf sie zukam. Die darob erstaunte Abgeordnete zückte ihren elektronischen Kalender, um selbst mal zu prüfen, wie oft sie wohl in den letzten Jahren in der Samtgemeinde war und kam auf mehr als 20 Besuche nur in den letzten zwei Jahren. Außerhalb der Wahlkampfzeit wird das aber wenig von den Bürgern wahrgenommen, da freut man sich, nimmt es wohlwollend zur Kenntnis und vergißt es auch gleich wieder. Nicht jede "Tour" wird medienwirksam inszeniert... Aber daran erkennt man ja vielleicht auch Unterschiede. Selbst in der Präsenz.

 

Rostock: Seeverkehrsbeirat (September 2002)

Der Seeverkehrsbeirat ist ein Beratungsgremium des Bundesverkehrsministeriums, in dem neben allen Küstenländern, den Kammern und Verbänden alle Organisationen vertreten sind, die mit Schifffahrt zu tun haben. Entsprechend vielfältig sind die Meinungen und Positionen, die dort vorgebracht werden. Darunter ist dann auch die Deutsche Seemannsmission und die wird in diesem Gremium durch Margrit Wetzel als deren Vizepräsidentin vertreten.
Um spannende Themen geht es dabei: Die Arbeits- und Lebensbedingungen an Bord (ach, hätten wir in der Arbeitsgruppe doch aktive Seeleute, die erfahren worüber sie reden...), um das EU-Port Package, bei dem wir darauf hoffen, dass das europäische Parlament sich gegen Rat und Kommmission durchsetzt und die Lotsen aus der Liberalisierung rausnimmt, damit die Sicherheit in den Revieren nicht gefährdet wird; um das Notfall-Vorsorge-Konzept und vieles mehr. Hilfreich für Margrit Wetzel, die auf diese Weise immer Informationen von den anderen Organisationen bekommt, die sie als Abgeordnete des Bundestages erst viel später oder oft gar nicht erhielte.

 

Cadenberge: Unternehmerfrauen laden ein (September 2002)

Meine Frustrationstoleranz ist in keinem anderen Wahlkampf so strapaziert worden, wie in diesem: Natürlich ist es vor allem die politische Auseinandersetzung um Themen, die Wahlkämpfe spannend macht und das war es zumindest in den Wahljahren davor, als es noch um die Auseinandersetzung mit Herrn Eylmann und Frau Peters ging - da war Streit in der Sache angesagt und es ging um heftigen Abtausch um die besten Wege, bestimmte Ziele zu erreichen.
Das ist anders geworden. Von Seiten der CDU wird nicht mehr politisch gestritten, sondern nur noch schamlos gelogen, wider besseren Wissens werden gnadenlos Behauptungen aufgestellt, die jeder Grundlage entbehren. Da ist kein Konzept, kein Stil mehr zu erkennen. Wie schade. So geht der Ruf von Politik endgültig den Bach runter. Und warum bloß fragen mich immer noch Leute, warum die Abgeordneten dieses Wahlkreises nicht fraktionsübergreifend zusammenarbeiten? Ganz einfach: Zur Zusammenarbeit gehört auch und vor allem ehrliches Bemühen um die Sache. Und wenn diese Grundlage fehlt, ist jedenfalls bei mir nichts zu wollen.

 

Live-Chat beim Tageblatt (September 2002)

Es sollte so spannend sein und zumindest gespannt waren wir auf den ersten Versuch des Tageblatts einen Live-Chat mit den Kandidatinnen zu organisieren. Drei Rechner mit personeller Schreibunterstützung hatte man uns zugesagt und bei einer Zeitung erwartet man ja auch leistungsfähige Server.
Oh je... Der Chat war so aufgebaut, dass viele Leute (wie ich im Nachhinein hörte) gar nicht reinkamen und selbst, wenn ihre Anmeldung klappte, sich der Chat nicht aufbaute, sie also nicht mit agieren konnten. Beherrscht wurde der Chat dann offenbar von ganz wenigen, die es geschafft hatten, sich schon lange vor der Zeit einzuloggen .... und dann begann die Beschäftigungstherapie für einige Anonymos, die politisch wohl irgendwo am Rande der Jungen Union anzusiedeln waren. Immerhin hatte auch die PDS einen Einzug ins Chat zu vermelden. Und nicht zu vergessen: Journalisten, jedenfalls einer, den ich zwingen konnte, sich als solcher zu outen...
Das mit den drei Rechnern und Schreibern  war auch nichts, so dass die Kandidatinnen tapfer gegen drei oder vier Fragen gleichzeitig selbst antippen mussten, statt ihre Antworten schnell verschiedenen Schreibern zu diktieren. Dadurch wurde der ganze Chat dann für Nachleser auch recht unübersichtlich. Und nicht nur für die Nachleser, auch für die Frager selbst: Der Server arbeitete so langsam, dass manche Fragen gar nicht erst auf dem Kandidaten-Rechner auftauchten. Na ja, man muss wohl jede Erfahrung mal machen, einmal ist immer das erste Mal, aber es gibt Dinge, die lassen sich eindeutig verbessern. Der "Live-Chat" als eigentlich spannendes Angebot des Tageblatts für Internet-Nutzer gehört dazu.

 

Erkenntnisse aus dem Hochwassereinsatz (September 2002)

Im Gespräch zwischen der Parlamentarischen Staatssekretärin Beim BMI, Cornelie Sonntag-Wolgast, mit den Helfern aller Organisationen, die beim Hochwasser in Horneburg und später auch an der Elbe im Einsatz waren, ging es um Erkenntnisse, die man nur aus dem Schadensfall gewinnen, aber nicht üben kann:
Es ging um veraltete Technik, die ehrenamtlich tätige Freiwillige kaum motivieren kann, um Probleme mit der Freistellung von Einsatzkräften durch einzelne Arbeitgeber - aber auch sehr schöne Beispiele voller Unterstützung gerade durch kleine Unternehmer! -, um Pumpenleistungen, um techische Mängel und immer wieder um die hervorragende Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Institutionen, die sonst immer aneinander vorbei agieren. Dabei wurde deutlich, dass nur eine optimale Kommunikation dazu führen kann, die jeweils bei den verschiedenen Organisationen vorhandenen Hilfs- und Einsatzmittel auch optimal zu nutzen. Ganz wichtig: Auch die "Kleinen" = DLRG, DRK, Johanniter und Malteser müssen in ihrer großen Leistung die gebührende Beachtung in der Öffentlichkeit finden. Es sind nicht allein Feuerwehr und THW oder Bundeswehr im Einsatz ... - und am Rande: Auch die Polizei war dabei, der Dank und die Beachtung gehören allen Freunden und Helfern.

 

Trotz Wahlkampf: es gibt auch Pflichten, z.B. den Kreistag (September 2002)

Meine Mitbewerberin der CDU hätte im Kreistag ihr Waterloo erlebt: Da läuft die Frau landauf, landab im Auftrag ihres Landesvorsitzenden herum und predigt, "PISA" müsse allen eine Lehre sein, Jugendarbeit sei unverzichtbar, gerade im ländlichen Raum und der Zu- und Umgang mit modernen Medien sei oberste Bürgerpflicht - - - und die CDU-Mehrheit im Kreistag lehnt mit billigen formalen Argumenten den Zuschussantrag für das Projekt Sp@ghetti des ABC Bildungszentrums Hüll ab. Es ging um 4,75% Zuschuss des Landkreises für ein Projekt, um das das ABC seit Jahren erfolgreich Mittel aus der EU, dem Bund, dem Land, der Gemeinde und von Förderorganisationen einwirbt.
Nur die CDU im Kreistag sagt nein und stellt damit möglicherweise das ganze Projekt in Frage. www.was-bewirkt-krogmann.de?

 

Kleine Korrektur ... (September 2002)

Es gibt Leute, die lesen das Tageblatt-Streitgespräch wirklich sehr aufmerksam. Gut so, denn auch zwischen den Zeilen steht ja eine Menge. Allerdings ist mir beim Korrekturlesen ein kleiner Fehler entgangen: Natürlich muss es heißen, dass E.on an die AKZO noch bis 2005  DAMPF  liefern müsste - nicht Strom. Tut mir leid, im Eifer des Wahlkampfes und der drängenden Termine übersehe ich auch mal was.

 

Altstadtmarkt in Buxtehude (September 2002)

Auch beim Bummel über den Altstadtmarkt in Buxtehude gab es zahlreiche Gelegenheiten zum Plaudern mit den Bürgern und Bürgerinnen, dazu, für eine hohe Wahlbeteiligung zu werben und gleichzeitig zu zeigen: Ihre Bundestagsabgeordnete ist immer da .... Wie schön, dass die bevorstehende Wahl die Menschen sensibilisiert, überhaupt darauf zu achten, dass ihre Abgeordnete ständig vor Ort unterwegs und anzutreffen ist. Meistens wird das übersehen - der oft gehörte Vorwurf, "Ihr kommt ja nur vor der Wahl" trifft auf Margrit Wetzel jedenfalls absolut nicht zu.

 

Podiumsdiskussion im Stadeum "Imagepflege der Altenheime" (September 2002)

Mit Freude nahm Margrit Wetzel an der Podiumsdiskussion der Heime im Stadeum teil, in der es um die Anhebung der Stellenschlüssel, die Berücksichtigung der psychosozialen Betreuung der viel häufiger werdenden dementiellen Erkrankungen und die Behandlungspflege ging. Außerdem fordern die Heime zu Recht Richtlinien für einen bundeseinheitlichen Personalschlüssel, die Anerkennung der Tarifbindung in den Pflegesatzverhandlungen und eine bundeseinheitliche Regelung der Altenpflegeausbildung, die einen hohen Qualitätsstandard gewährleistet: Da das Eintrittsalter der Heimbewohner in den letzten 20 Jahren von 68 auf 86 Jahre angestiegen ist, liegt auf der Hand, dass Demenz und Erkrankungen, die der medizinischen Behandlungspflege bedürfen, zunehmen - also auch entsprechend Berücksichtigung in den Stellenschlüsseln und den Pflegesatzverhandlungen erhalten müssen.

 

Demo der Altenheime im Kreis Stade (September 2002)

Mit riesengroßer Freude lief Margrit Wetzel bei der Demo mit: Schließlich ist die Idee der Arbeitskreise der Altenheime, in denen inzwischen 11 Heime verschiedener Träger mitwirken, in gemeinsamen Arbeitsgesprächen mit den Vertretern der Heime entstanden. Toll haben die Heime auf sich aufmerksam gemacht: Mit den lauten Samba-Rhythmen, den großen Transparenten, den Luftballons, den vielen, vielen Teilnehmern und Teilnehmerinnen, die sich anschließend im Stadeum der interessierten Öffentlichkeit präsentierten. Weiter so! Gemeinsam sind wir stark und gemeinsam werden wir von allen Seiten für die Rechte der alten Menschen und derer, die sie betreuen und pflegen, kämpfen. Nur wer selbst alte und kranke Menschen in der Familie betreut, weiß, welch eine große Belastung das sein kann und weiß ebenso genau, dass die angemessene und würdige Betreuung im Alter dann, wenn die Familie damit überfordert ist und das nicht mehr leisten kann, auch entsprechend kosten muss und wird. Das Geld müssen uns unsere alten Menschen wert sein!

 

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Infostände, Bürgergespräche, Endspurt .... (September 2002)

Ganz gleich, ob in Hechthausen beim Bäcker, in Himmelpforten vor EXTRA oder in Horneburg bei Marktkauf - immer wieder sind es die gleichen Themen, die die Menschen interessieren: Staunend nehmen sie zur Kenntnis, dass die steuerliche Belastung der Unternehmen um ca. 17 % gesenkt wurde unter rot-grün (was Margrit Wetzel immer wieder darin bestätigt, dass die Verbände ganz bewußt ihre Mitglieder nicht anständig aufklären!); die Erinnerung kommt dann auch schnell, was alles bewegt wurde in unserer Region, auch die tatsächliche Arbeitslosenquote von weniger als 7% in unserem Arbeitsamtsbezirk - kein Wunder, dass es überwiegend Zufriedenheit ist, die den Sozialdemokraten an den Infoständen begegnet - zumal die Familien spüren, dass sie selbst mehr im Geldbeutel haben durch die Anhebung der Grundfreibeträge, die Senkung der Steuersätze und das drei mal erhöhte Kindergeld.

 

CDU: Aus für die Schiene! (September 2002)

Während die örtliche CDU-Kandidatin tapfer (wie bei allen anderen Erfolgen der Landesregierung oder der rot-grünen Bundesregierung) behauptet, die S-Bahn bis Stade und die Sanierung der Bahnstrecke seien auf ihre Initiative hin erreicht worden, schlägt ihr Kollege Dirk Fischer, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Bundestagsfraktion aus Hamburg, ganz andere Töne an: Er verkündet das klare Aus für die Schiene im ländlichen Raum! Näheres sh. unter Pressemitteilungen.

 

Spatenstich für den Auedeich durch Sigmar Gabriel (September 2002)

Schnell ging's mit der Hilfe des Landes für die Horneburger: Der erste Spatenstich für die Erhöhung des Auedeiches ist gemacht. Ein beispielhaft schnelles Verfahren aus einer Notsituation heraus, die niemand ahnen konnte. Die vielen Spenden, die den Opfern zukamen, und die breite Solidarität, die die Betroffenen erfahren haben, lindert zumindest die erste Not und hat die Menschen hier zusammengeführt. Das macht Mut für die Arbeit, die überall  noch nötig ist.
Und eine weitere gute Nachricht: Der Bund öffnet zwar das Fluthilfeprogramm nicht für die Horneburger (weil es dann auch für alle Hochwasserschäden z.B. an Rhein und Mosel geöffnet werden müsste und damit gesprengt würde), aber das Land tritt mit sehr konkreten Hilfsmaßnahmen an der Stelle ein. Ein dickes Dankeschön an Sigmar Gabriel!

 

Hochwasserschäden in günstige Kredite mit einbeziehen (September 2002)

"Noch gebe ich nicht auf!", kommentiert Margrit Wetzel die Nachricht, dass Geschädigte aus Horneburg und Harsefeld nicht mit in das Flutopfergesetz einbezogen werden sollen. Zumindest im Ausmaß der vergleichbaren Schäden müssen sie mit in die Kreditprogramme aufgenommen werden, kämpft sie in diesen Tagen weiter in Berlin für die Menschen aus ihrer Nachbarschaft.

 

Privatisierung des Lotswesens verhindern (September 2002)

In einem Pressegespräch wies der Vorsitzende der Bundeslotsenkammer eindringlich auf die Gefahren einer Privatiserung des Lotswesens hin, die dann drohen würde, wenn die Hafendienstrichtlinie der EU so beschlossen würde. "Grund genug für mich, um das Direktmandat zu kämpfen," kommentierte Margrit Wetzel, "gerade im Bereich der Sicherheit auf der Elbe ist es wichtig, dass wir Politiker im Bundestag haben, die kontinuierlich ihre Fachkompetenz in diesen Fragen einbringen und selbst erweitern." Oft genug muss die Sozialdemokratin, die von sich sagt, ihr Herz schlüge "feucht", nämlich für die Küste und das Meer, intensive Aufklärungsarbeit bei Kollegen und in Ministerien in Berlin leisten.

 

Podiumsdiskussion der Mittelständischen Verbände in Stade (September 2002)

Schade, dass es immer noch kleine Unternehmer gibt, die nicht wahrhaben wollen, dass sie auf einem deregulierten Markt völlig schutzlos den Tücken der Globalisierung ausgesetzt wären. Es ist so leicht, den Phrasen, Schlagworten und offenkundigen Widersprüchen der "Unternehmerpartei" zu glauben, statt selbst kritisch zu prüfen, welche Verbesserungen es für sie unter der rot-grünen Regeirung gegeben hat. Und mit dem ständigen Schlechtreden des Standortes und der Situation schaden sich die kleinen Unternehmer nur selbst: Wer will da schon Aufträge erteilen, wenn die Leute nicht mal selbst an sich, ihre Mitarbeiter und ihre Möglichkeiten glauben! Am liebsten soll offenbar jegliches Unternehmerrisiko sozialisiert werden - und im Zweifel ist an allem die Politik schuld ....
Die CDU macht offensichtbar alles zukünftig besser, indem sie weniger Einnahmen und mehr Ausgaben verspricht. Der Markt wird es schon richten. Für die Großen - zu Lasten der Kleinen, aber die merken es ja nicht. Platter geht's nimmer! Die Bildungsmisere läßt grüßen.
Aus diesem Veranstaltungen lernen nicht nur diejenigen, die die Gäste auf dem Podium hören wollen - auch wir Politiker lernen viel aus den Reaktionen und Fragen des (CDU?)-Publikums.

 

Obstbautage im Alten Land eröffnet (September 2002)

Bei herrlichem Sommerwetter wurden in diesem Jahr die Obstbautage im Fährhaus Kirschenland vom Niedersächsischen Landwirtschaftsminister Uwe Bartels eröffnet. In seiner Rede wurde die klare Unterstützung des Landes für die Obstbauern unserer Region deutlich: Auch das Land kämpft dafür, dass der Import schadstoffbelasteter Früchte zu Lasten unserer einheimischen Qualitätsprodukte verhindert werden muss. Verbraucherschutz muss weltweit gleiche Maßstäbe haben!
Sehr schön die Erinnerung an die alte Tradition, Äpfel auf dem Wasserweg zu transportieren: Die Bedürftigen der Hamburger Tafel werden sich über die wohlschmeckenden frischen Äpfel gefreut haben.

 

Schützenfest in Dollern (September 2002)

Königskonzert ist in Dollern, was woanders das "Frühstück" ist und langsam bekommt die Bundespolitikerin Schwierigkeiten, bei all den vielen Schützenfesten noch neue Grußworte zu finden.
Aber immer wieder eine gute Gelegenheit, die Anerkennung für das Vereinsleben, das in den Dörfern so unverzichtbar ist, und den Dank an all diejenigen, die bei Feuerwehr, THW, DLRG, DRK und all den anderen Organisationen bis an den Rand ihrer Kräfte und bis zum Umfallen gearbeitet haben, um die Hochwasserkatastrophe in den Griff zu bekommen!
Auffallend in Dollern ist auch die große Offenheit, die zahlreichen Gäste aus nah und fern, die vielen Freunde nicht nur aus dem Schützenwesen - bis hin zu Kegel-Clubs: So kann Dorfgemeinschaft aktiv gelebt und vorgelebt werden.

 

Gewerbeschau in Hemmoor (September 2002)

Viele Bekannte konnte Margrit Wetzel bei ihrem Rundgang über die Gewerbeschau in Hemmoor schon begrüßen. Mehr als 70 Aussteller waren wieder vertreten, auch die Partnerstädte Hemmoors wieder ganz aktiv am Stand der Gemeindeverwaltung dabei - über die Toppen geflaggt.
Neu und spannend für die Bundespolitikerin, die auch für das Thema "Geodaten" zuständig ist, die spannenden Möglichkeiten des Katasteramtes, über digitale Daten z.B. Straßenplanungen transparent und anschaulich für die Bürger machen zu können. "Da müssen wir dranbleiben!" freut sie sich auf die neuen Möglichkeiten, mehr Demokratie über Transparenz schaffen zu können.
Und noch etwas wurde gleich vor Ort vereinbart: Ein Forum "Wohngesundes Bauen" geht bei der Abgeordneten nach der Wahl im September in Planung: Ein wichtiges Thema nicht nur für Allergiker, sondern für alle, die gar nicht erst ungesund wohnen wollen.

 

Nur absolute Abstinenz hilft den Alkoholkranken (September 2002)

Beeindruckend, was die Suchthilfegruppe Hechthausen anläßlich ihres fünfjährigen Jubiläums auf die Beine gestellt hatte: Der Einladung zu den Vorträgen einiger Fachleute aus dem Bereich der Suchthilfe waren zahlreiche Betroffene und Angehörige gefolgt, der Saal im Gemeindehaus war rappelvoll. Mutig aber vor allem waren Betroffene und Angehörige, die von ihrem schweren Leidensweg offen erzählten und damit nicht nur bei Margrit Wetzel eine mucksmäuschenstille Zuhörerin fanden.
"Ich bewundere Ihren Mut und Ihre Offenheit," bedankte sich Margrit Wetzel für die Einladung, "vor allem aber finde ich es ganz wichtig, dass Sie sich zusammen mit Angehörigen treffen, für die es m.E. auch ein sehr niedrigschwelliges Angebot geben muss, sich aus erster Hand zu informieren: Beurteilen kann man wirklich doch nur, was man selbst erfahren hat - und beim Alkohol ist es wichtig, diese Erfahrungen so genau wie möglich weiter zu geben, damit wirksame Vorsorge und Früherkennung überhaupt möglich werden."

 

Infostände in Apensen, Beckdorf, Steinkirchen (September 2002)

Gut ist die Stimmung auf der Straße - das spürt man überall und das ist ermutigend für uns Sozialdemokraten. Natürlich werden auch viele Fragen gestellt, vor allem aber sind die Bürger und Bürgerinnen daran interessiert, "wie es weitergeht" - mit so vielen interessierten Menschen zusammen zu kommen, macht Freude! Und ein Dankeschön an all die vielen Frauen und Männer in der SPD, die so unermüdlich Informationen geben, Material verteilen, Plakate kleben und vieles mehr...

 

Förderverein Feuerwehr Harsefeld (September 2002)

Der Vorstand staunte nicht schlecht, dass Margrit Wetzel, brandneues Mitglied im Verein, ihr Versprechen wahrmachte und trotz Wahlkampf kam. "Nach der Wahl mach' ich ganz aktiv Mitgliederwerbung in Harsefeld für den Förderverein! Die Jugendarbeit liegt mir am Herzen, dafür brauchen wir regelmäßige Einnahmen und die kommen am besten von zahlenden Mitgliedern." erneuerte sie ihr Versprechen, noch in diesem Jahr auf "Werbetour" durch Harsefeld zu ziehen.
Vor der Wahl würde "Klinkenputzen" garantiert falsch verstanden ....

 

Beim Sozialverband in Drochtersen (September 2002)

Die Fülle von Aktivitäten und Veranstaltungen ist schon beeindruckend, die der Sozialverband in Drochtersen regelmäßig für eine große Anzahl von aktiven Mitgliedern anbietet. Klönschnack beim Kaffee gibt es ebenso regelmäßig wie gut besuchte Ausflüge in die nähere und weitere Umgebung. Hier kümmert sich jeder um jeden, das ist zu sehen und zu spüren.
Groß war das Interesse der Senioren, ganz aktuell die Sachstände zu den großen Themen der Infrastruktur in der Region zu hören: Jetzt wissen alle ganz genau Bescheid über die A 26, die Elbquerung und ihre Fortsetzung als A 20 oder (besser!) als A 22 und ebenso über die Diskussion um die Elbvertiefung, die in Drochtersen einhellig abgelehnt wird.

 

"Alles Meyer" - könnte man in Wischhafen sagen ... (September 2002)

Margrit Wetzel staunte nicht schlecht, dass man ihr, die seit vielen Jahren in ihren Funktionen sowohl als Bundespolitikerin wie auch als Kreistagsabgeordnete immer wieder mal in den Unternehmen des Autohauses, im Recyclingzentrum in Stade oder auf der Deponie ist, noch bzw. schon wieder Neues zeigen konnte. Am beeindruckendsten allerdings ist es immer wieder, zu spüren, wie wichtig Familienunternehmen, die mit der modernen Marktentwicklung Schritt halten und sich marktorientiert weiterentwickeln, für unseren ländlichen Raum sind. Kein Wunder, dass seit Jahrzehnten die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen, Behörden und Politik so hervorragend läuft.

 

Die Ewer-Werft in Wischhafen bereichert die Maritime Landschaft Unterelbe (September 2002)

Die jahrelange Brache der ehemaligen Krooß-Werft hat ein gutes Ende gefunden: Voll motiviert, mit diversen zueinander passenden kleinen Standbeinen und bodenständigem Realismus zeigen die neuen Besitzer des Werftgeländes, wie Wischhafen bereichert werden kann: Großes Kompliment!
Auch die guten Kontakte, die bereits zu den anderen maritimen Organisationen und Einrichtungen, zu den örtlichen Handwerkern und Dienstleistern in kurzer Zeit aufgenommen wurden, sind vielversprechend für eine erfolgreiche Zukunft. So kommt Leben in den für viele noch etwas theoretischen  Begriff der "Maritimen Landschaft Unterelbe". Keine Frage, dass Margrit Wetzel begeistert volle politische Unterstützung zusagte.

 

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Ausbildung in der Seefahrt - Prädikat empfehlenswert?! (September 2002)

Die Seemannsmission hatte eine Reihe kompetenter Referenten in die "OASE" in Stade-Bützfleth  eingeladen, die das Thema "Seemann-sein" aus den verschiedensten Blickwinkeln darstellten. Ein spannender Einblick in die Seefahrt von heute. Trotz der vielen Veränderungen wurde eines klar:
Die Zukunftsperspektiven von gut ausgebildeten Seeleuten sind auch heute noch hochinteressant - vorausgesetzt, sie bedenken von vornherein, das sie nur mit - den heute nicht mehr vorgeschriebenen!- Hochschulabschlüssen später angemessene führende Positionen in Behörden und Landbetrieben in den nachgelagerten Bereichen bekommen können.

 

Podiumsdiskussion in Stade (September 2002)

Bildung, Arbeitsmarkt, Familie und Ökologie waren die Themenbeeiche, zu denen sich die Kandidaten für die Bundestagswahl plakativ in jeweils 2 Minuten Redezeit bei der Podiumsdiskussion im Pastor-Behrens-Haus in Stade äußern durften. Schade eigentlich, denn die spannenden Themen hätten etwas mehr an Aussagemöglichkeiten verdient ...

 

Politischer Besuch in Cadenberge (September 2002)

Skeptische Blicke, freundliches Erkennen - "was, Sie kommen direkt selbst zu uns?" war die häufigste Frage, die Margrit Wetzel und Ida Dohrn gestellt wurde bei ihrem Besuch in den Altenwohnungen in Cadenberge. Großes Staunen, dass die Abgeordnete bis zur eigenen Haustür kam, um sich vorzustellen und etwas Informationsmaterial da zu lassen für die Wahl. Schöne Wohnungen, freundliche, noch auffallend fitte alte Leute gab es da in Cadenberge zu besuchen, die noch ein reges politisches Interesse zeigten.
Und bei Marktkauf trifft man dann Bekannte aus Balje - eingekauft wird eben da, wo es am bequemsten ist: und das zeigt, dass die Menschen in diesem neu zugeschnittene Wahlkreis sowieso einen regen Austausch in unserer schönen Unterelberegion haben und keine Landkreisgrenzen kennen. Schön war's, mit den Cadenbergern zu schnacken. Da freut frau sich auf die kommende Wahlperiode und die politische Arbeit für solch eine schöne Region und so nette Menschen!
"Jetzt muss ich nur noch gewählt werden!" muss Margrit Wetzel immer wieder den Unterschied zwischen Erst- und Zweitstimme bei der Wahl erklären...

 

Stade: Krankenhaus und Altenheime (September 2002)

Den Gesundheitspolitiker Dr. Wolfgang Wodarg hatte Margrit Wetzel nach Stade eingeladen, damit die Elbe-Kliniken Stade-Buxtehude einen kompetenten Ansprechpartner aus Berlin fanden, um ihre Erwartungen an die Fortsetzung der Gesundheitsreform zu diskutieren. "Fallpauschalen sind schon ab kommendem Jahr möglich," waren die Experten sich einig, dass dies ein bedeutender Schritt hin zur leistungsgerechten Vergütung würde. Besonders attraktiv ist OZEAN geworden, das neue Angebot ambulanter Operationen im Stader Klinikum.
Eine breite Diskussion über die Belastungen in der Altenpflege gab es anschließend im Haus der Jung-Stiftung, zu den aus dem Johannisheim und der Jung-Stiftung auch viele Mitarbeiterinnen gekommen waren. Etlichen merkte man in der Diskussion die schwere Belastung an, unter der sie arbeiten müssen. Besonders wichtig für die Heime: Tarifbindung und neue Dokumentationspüflichten müssen in diePflegeschlüssel, die LQV und damit in die Pflegesatzverhandlungen eingehen. Die Gesetze geben das eindeutig her, das "berühmte" Urteil des Bundessozialgerichts von 2000 ist veraltet und durch neue Gesetzgebung überholt - notfalls müssen die Heime wirklich klagen, um ihr gesetzliches Recht durchzusetzen.

 

Maritime Landschaft - auch in Buxtehude! (September 2002)

Volle Unterstützung finden die Buxtehuder Seglervereine bei Margrit Wetzel mit ihrer Forderung, beim Bau der A 26 über die Este die Belange der Kleinschifffahrt zu beachten. "Hier kreuzt eine Autobahn eine Bundeswasserstraße - es steht zu befürchten, dass der Kostenträger versucht, die billigste Lösung zu finden und die würde das maritime Ende des Buxtehuder Hafens bedeuten. Die Brücke muss deutlich höher werden als geplant und außerdem müssen Liegeplätze vor und hinter der Brücke neu geschaffen werden, ein Wendeplatz, ein Mastenkran ... - da ist viel zu tun, um die maritime Attraktivität Buxtehudes zu retten!" meint die SPD-Abgeordnete. Der Brückenbau dürfte sowieso nicht einfach werden: Die breiten, reizvollen Schilfgürtel der Este kann man von der Wasserseite aus besonders gut sehen, weiß die Hobby-Seglerin Wetzel.

 

Die Mocambo fährt ab Oberndorf ... (August 2002)

.. hieß es am Sonntag morgen: Ein schöner Familienausflug bei doch noch herrlichem Sommerwetter mit Live-Musik aus dem Akkordeon wurde die Fahrt von Oberndorf nach Osten - ein bißchen Ruhe und Erholung für Margrit Wetzel, die die schönen Stunden mit angenehmem Plaudern mit den Gästen verbringen konnte. Viele Fragen rund um die Wahl gab es zu besprechen, vor allem aber ging es um die Perspektiven für die nächsten vier Jahre, um die Fortsetzung der Regierungspolitik im Bewußtsein dessen, dass die Bewältigung der Hochwasserschäden in den betroffenen Ländern auch von uns erst einmal Unterstützung fordert.

 

Bahnhofstraßenfest in Hemmoor (August 2002)

Tausende von Besuchern lockte das Bahnhofstraßenfest mit seinem bunten Programm und den vielen Ständen an. Direkt einander gegenüber DGB und SPD - da gab es viel Einigkeit bei den Besuchern, die von einer Seite zur anderen wechselten. Der Shanty-Chor aus Hemmoor sorgte für die maritime musikalische Untermalung und dass die CDU beim ersten Windstoß "umfiel" und dann früh "einpackte" führte bei uns zu kindlicher Freude. Scherz beiseite: Diese Feste fördern den Zusammenhalt in den Gemeinden, bringen wohnortnahe Abwechslung, die gern angenommen wird und bieten tausend Gelegenheiten zum Gespräch miteinander. Dass nebenbei für die Hochwasseropfer, die SKIO-Skaterhalle und die Grundschüler gesammelt wurde, war schon fast professionell.

 

Mit dem Spielmobil in Estebrügge (August 2002)

In dem Gewusel der Kinder im Neubaugebiet in Estebrügge musste man schon ganz schön aufpassen. Wie schön, dass es Gebiete mit so viel kleinen Kindern gibt, in dem das höhere Kindergeld und die steuerliche Entlastung der Familien gut ankommt. Das Spielmobil mit all seine Schätzen für die Kinder war voll ausgebucht und so konnten die Eltern mal nett miteinander klönen, sich über aktuelle lokale Sorgen (Deich, Spielplätze) autauschen und sich von der Kandidatin direkt infromieren lassen über die Planungen der SPD für die nächsten Jahre.
Schade, dass der nächste Termin in Hemmoor dann irgendwann rief, bei den interessierten Fragen  hätten wir noch stundenlang weiter reden können.

 

Brunnenfest in Hechthausen (August 2002)

Wer angenommen hatte, das das Brunnenfest zu einem "SPD-Fest" würde, hat sich sehr getäuscht!
Nein, da kam vor allem Bevölkerung vorbei, Leute, die mal gucken wollten, die mal schnacken wollten, man lernte sich kennen, tauschte sich aus und war vor allem in einem einig: Hechthausen ist ein wunderschöner Wohnort! Bei Bier und (sehr!) leckerer Bratwurst ließ es sich locker über Politik reden und viele Hechthausener konnten so wenigstens mal die neue Bundestagskandidatin ganz nebenbei persönlich kennenlernen und einen eigenen Eindruck gewinnen. Danke für all die Aktivitäten, die "meine" SPD vor Ort entwickelt, damit Kandidatin und Wähler zueinander finden!

 

Ein Tag in Schleswig und Flensburg (August 2002)

Im Wahlkampf wird auch das eigenen Fachwissen zu den Kollegen getragen: Um Kreisverkehre im Raum Schleswig kümmerte sich Margrit Wetzel als Verkehrspolitikerin, um den Wettbewerb im Ortsnetz, die letzte Meile, Verbaucherschutz und Wettbewerb im Telekommunikationsbereich in Flensburg, von wo es dann weiter ging zur FSG, ihrer "Lieblingswerft": Faszinierend immer wieder die Zuversicht und Kraft, die Geschäftsleitung und Betriebsrat ausstrahlen, wenn es um die Zukunft der Werft geht. Nicht umsonst hat man heir ein hervorragendes Potenzial an Innovation, an Forschung und Entwicklung aufgebaut, sich den wirklich mittelständischen Vorteil schneller Entscheidungen bewahrt, eines ausgezeichneten modernen Managements in engster Kooperation mit der hochmotivierten Belegschaft. Jeder Besuch dort ist eine reine Freude!
Und natürlich gab es auch eine politische Botschaft zum Problem der Wettbewerbshilfen:
nachdem die EU jetzt zugelassen hat, dass vorübergehend weiter Beihilfen gezahlt werden, muss Schleswig-Holstein unbedingt die volle Kofinanzierung übernehmen, damit die Werften ihre Stellung im Wettbewrb halten können - mittelfristig allerdings hat Heide Simonis völlig recht und verdient die Unterstützung der Küstenländer, der Werften und der Areiter für ihre Forderung, dass Bund und Länder die Beihilfen im Verhältnis 50:50 zahlen sollen. Die Fertigungstiefe der Werften liegt nur noch bei ca. 30 %. Der Rest des Auftragsvolumens verteilt sich über alle Bundesländer, insofern ist die bisherigen Aufteilung von 33:66 % unfair.
Dafür brauchen wir eine konzertierte Aktion aller Küstenländer.

 

Sondersitzung "Hochwasserhilfe" in Berlin (August 2002)

Mit Ruhe und großer Souveränität trugg Bundeskanzler Gerhard Schröder das Soforthilfeprogramm der Regeirung für die Hochwassergeschädigten vor. Keine Frage: Der neue Aufbau dort hat absoluten Vorrang und verlangt ungewöhnliche Mittel. Das Verschieben der Steuerreform um ein Jahr setzt notwendige Mittel frei, die in den Schadensgebieten viele hunderttausende Existenzen retten werden.
Unverständlich die Haltung von Herrn Stoiber, der volkswirtschaftliche Hilflosigjkeit offenbarte mit seiner These, höhere Zinsen seine besser als "höhere" Steuern. Welch ein Unsinn.
Nebenbei: Was wohl die Norsk Hydro dazu sagt, dass Herr Stoiber voll hinter dem EEG steht und es mit 100 Mio Euro "verbessern" will, weil da zu wenig getan würde? Wir haben vier Milliarden da hineingesteckt - die 100 Mio werden es sicher grundlegend verbessern - - - peinlicher geht's nicht.
Und dass Herr Stoiber sich so wenig informiert, dass er die offenkundigen Kernprobleme, an denen wir  arbeiten (Hilfe für die energieintensive Industrie) nicht einmal kennt, ist ein Armutszeugnis.
Noch schlimmer natürlich Herr Schill - Koalitionspartner und Mehrheitsbeschaffer der CDU in Hamburg.
Wer solche Partner in seinem Glashaus hat, sollte wirklich mit Steinen schmeißen .....

 

Roter SPD-Bus: Leistung zählt! (August 2002)

Mit dem roten Bus bei den Wählern - jeden Tag ist Margrit Wetzel auf den Beinen, um mit den Wählern und Wählerinnen das direkte Gespräch zu suchen. Von Otterndorf über Stade nach Buxtehude querte das Wahlkampfteam mit dem roten Bus den ganzen Wahlkreis. "Leistung zählt." - der Vergleich der Zahlen in vielen Themenbereichen (Steuern, Arbeitslosigkeit, Beschäftigung, Staatsverschuldung, Investitionen in Infrastruktur, in Bildung, in Umweltschutz und vieles mehr) von der Regierungsübernahme bis jetzt überzeugt.

 

Üben für die Segelolympiade in Otterndorf (August 2002)

Das nun gerade nicht, aber das herrliche Segelwetter verführte in Otterndorf zu einem längeren Törn im Medem-Revier als geplant. Während Uferabbrüche und Wattabtrag besser bei Ebbe in Augenschein genommen werden können, erfuhr Margrit Wetzel beim Segeln unter fachkundiger Führung durch die Herren Radecker und Markgraf vieles über die Besonderheiten, Strömungsverhältnisse und -geschwindigkeiten rund um die Medem-Rinne und den Medem-Sand.

 

Wirtschaftsgespräch in Stade (August 2002)

Einem Empfang im Stader Rathaus und der Eintragung ins goldene Buch der Stadt folgte ein Gespräch über die Wirtschaftslage und die Optimierung der wirtschaftlichen Kontakte zwischen der Unterelbe-Region und der USA mit Susan Elbow, der amerikanischen Generalkonsulin aus Hamburg. Dazu hatte Margrit Wetzel die Geschäftsführer einiger Unternehmen mit ausgeprägten USA-Beziehungen und amerikanische Unternehmen aus der Region eingeladen, sowie die Städte Stade und Buxtehude, die Wirtschaftsförderer, die IHK und das Arbeitsamt.

 

Besuch bei DOW (August 2002)

Auch die DOW Deutschland stand auf dem Besuchsprogramm der amerikanischen Generalkonsulin, zu dem Margrit Wetzel geladen hatte. Eine Betriebsrundfahrt zur Besichtigung der imposanten Produktionsanlagen und der trimodalen Umschlagseinrichtung folgte ein intensives Arbeitsgespräch im kleinen Kreis mit der Geschäftsleitung der DOW.

 

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Susan Elbow, amerikanische Generalkonsulin bei Bargstedt (August 2002)

Ein politisches Signal setzen wollte Margrit Wetzel mit der Einladung der amerikanischen Generalkonsulin zur Firma Bargstedt in Hemmoor: "Die Einbrüche nach dem 11. September haben das Unternehmen stark getroffen. Ich möchte dazu beitragen, dass die Handelsbeziehungen zu den USA so reibungslos und optimal wie möglich laufen," erklärte Margrit Wetzel, "dazu gehört auch der persönliche Kontakt zu den wichtigsten Vertretrern der USA in unserem Land."
Susan Elbow zeigte sich sehr offen, interessiert unnd hilfsbereit.

 

Podiumsdiskussion beim DGB in Stade (August 2002)

"Mitbestimmung, informierte und mit Rechten ausgestattete Arbeitnehmervertretungen sind unverzichtbar für Unternehmen, die wettbewerbsfähig am globalisierten Markt sein wollen!" machte Margrit Wetzel die Position der SPD deutlich. Ebenso ist es mit dem Kündigungsschutz. Nur Arbeitnehmer, die sich im Unternehmen auch sicher fühlen, können sich engagiert und motiviert einbringen. Zum Streit mit der CDU-Kandidatin kam es beim Thema Tariftreuegesetz: "Hier bei den Wählern so tun, als ob sie das Tariftreuegesetz wolle und in Berlin dagegen stimmen!" war Margrit Wetzel empört über so viel Scheinheiligkeit. Eins wurde klar: Arbeitnehmer haben von der CDU und ihrer Direktkandidatin wirklich keine Unterstützung zu erwarten - Flächentarifverträge weg, Arbeitnehmerrechte weg, Kündigungsschutz weg - kurz: Alle Rechte weg, alle Unternehmensrisiken am besten auf die Schultern der Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen verlagern - das wäre so recht nach dem Geschmack der Konkurrentin. Danke dem DGB, dass die Unterschiede so deutlich wurden.

 

Berlin: Hilfe für Flutopfer (August 2002)

"Wir müssen versuchen, die Geschädigten aus Horneburg und Harsefeld auch mit in Teile des  Hilfsprogramms für die Flutopfer zu bekommen, gerade was z.B. zinsverbilligte Kredite der KfW für zerstörtes Betriebsvermögen oder bei Privaten für geschädigte Wohngebäude und Inventar betrifft!"
Margrit Wetzel war am Montag in Berlin und brachte alle notwendigen Informationen mit. Noch ist nicht klar, ob und wie weit Niedersachsen teilhaben wird an den Hilfsprogrammen. Margrit Wetzel will gemeinsam mit den Samtgemeindebürgermeistern der betroffenen Orte versuchen, dies zu erreichen: "Für die direkt Geschädigten der Aue-Überflutung ist der Schaden dem der Elbe-Geschädigten doch ähnlich. Da muss es dann doch auch anteilig gleiche Bedingungen der Hilfe geben" fordert sie.

 

Mit roten Rosen über den Bartholomäusmarkt in Lamstedt (August 2002)

"Wie freundlich und herzlich die Lamstedter sind: bördetypisch!" stellte Margrit Wetzel wieder einmal fest. Es waren nicht nur die roten Rosen, die sie gemeinsam mit lieben Helfern aus der Lamstedter SPD verteilte - nein, aufgrund der guten Plakatierung und der Zeitungsartikel wurde sie häufig bereits als neue Bundestagskandidatin erkannt und die Menschen freuten sich über den direkten Kontakt, den sie beim Marktrundgang suchte. Natürlich wurden alle Gewerbetreibenden besucht, aber auch zahlreiche Marktbummler freuten sich über direkte persönliche Gespräche zu allen möglichen Themen. "Schön, dass Sie so direkt zu uns kommen!" freuten sich viele der überaus freundlichen Gesprächspartner.

 

Hafenfest in Drochtersen: Ein voller Erfolg (August 2002)

Gleich drei Museumsschiffe waren am Ruthenstrom zu besichtigen, Seemannslieder, Kinderspiele, Kunstgewerbe und kulinarische Genüsse sorgten dafür, dass alle sich wohlfühlten. Reges Kommen und Gehen zeigte, wie gut dieses erste Drochtersen Hafenfest der SPD angenommen wurde. Ein schöner Erfolg, der Mut macht, so etwas öfter zu probieren.
Margrit Wetzel nutzte die Gelegenheit, sich den vielen Menschen einmal von einer anderen Seite zu zeigen: Maritim, mit Seemannsknoten - passend zum Fest. Lockere Gespräche über alle Politikfelder, interessierte Fragen zur Wahl und zu bundespolitischen Themen konnten dabei prima geführt werden.

 

SPD - Wahlauftakt in Osterbruch: Sommer-Rock-Konzert (August 2002)

Super-Stimmung in Osterbruch, wo sich jung und alt beim Rock-Konzert vergnügten: Und für Margrit Wetzel eine schöne Gelegenheiten, mit vielen Menschen ins Gespräch zu kommen: Arbeitnehmerrechte, Schuldenabbau, Nothilfe für die Flutopfer, Mittelstandsförderung, Schulpolitik - alles, alles wurde angesprochen und in Ruhe diskutiert. "Das schönste an diesem "Job" ist es, dass ich so viele unterschiedliche Menschen und ihre Meinungen kennenlerne!" freute sich Margrit Wetzel über den anregenden Abend. Dank den Osterbruchern und Hadelner Sozialdemokraten, dass sie solche Feste so hervorragend organisieren!

 

TED-Umfrage hat Margrit Wetzel haushoch gewonnen (August 2002)

Wenn das kein überraschender Erfolg war: 87,9 % der Anrufe gingen pro Margrit Wetzel als Direktkandidatin beim Tageblatt ein. Große Freude für die Sozialdemokraten, die sich unglaublich im Wahlkampf engagieren! Und ein herzliches Dankeschön an alle, die auf diese Weise ihre Solidarität bekundet haben!
Allerdings: Falls aus diesen Umfragen ein neuer Sport werden sollte, der nur der Telekom und dem Veranstalter Geld bringt, das die Anfrager für die Zählung ihres Anrufes zahlen müssen, wird Margrit Wetzel ihre Wähler bitten, aus solchen Umfragen "auszusteigen" und sich nicht weiter daran zu beteiligen: Jeder Euro-Cent wird dringend für die Flutopferhilfe benötigt und sollte nicht für fragwürdige Vorab-Umfragen, sondern lieber für die Spenden ausgegeben werden!

 

Volle Festhalle rockt gegen Rechts (August 2002)

Ein großer Erfolg für die JUSOS: Ihre flächendeckende Werbung hatte zahlreiche Besucher angelockt. die Halle war richtig gut gefüllt, die Stimmung klasse und die jugendlichen Besucher nutzen durchaus die Gelegenheit, politisch mit Margrit Wetzel, die die Schirmherrschaft über das Rock-Konzert übernommen hatte, in vielen Einzelgesprächen zu diskutieren. weiter so - Ihr macht das klasse!

 

Deutsch-französischer Freundeskreis lädt ein zum Thema EU-Osterweiterung (August 2002)

Der Buxtehuder Zwinger war eine angenehme Umgebung für die angeregte Diskussion mit Deutschen und Franzosen über die EU-Osterweiterung. Der polnische Generalkonsul und der Vertreter des französischen Botschafters gaben interessante Einblicke in die Empfindungen, Wünsche und Sorgen, vor allem aber in die Anstrengungen, die die Beitrittskandidaten zu durchlaufen haben.
Ein gelungener Abend, in dem der europäische Gedanke, eine gemeinsame Identität zu entwickeln, vorangetragen wurde.

 

Buntes Programm im Haus am Süderwall (August 2002)

Die Senioren und Seniorinnen des Hauses am Süderwall bekamen viel geboten: Zur vielfältigen Kaffeetafel, zu den engagierte Frauen der SPD Otterndorf mit deren Seniorenbeauftragter Rosi Grund-Freese eingeladen hatten, gab es hervorragend einstudierte Kindertänze und ein stimmungsvolles   Wunschkonzert vom Elbe-Musikanten mit seinem Akkordeon.
Am Rande ein schneller Informationsaustausch mit dem Heimleiter über die Schwierigkeiten bei den Pflegesatzverhandlungen - überall die gleichen Probleme: Margrit Wetzel empfahl Kooperation mit den Stader Heimen zur Stärkung der eigenen Position.

 

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Prominente Wahlkampfhilfe in Otterndorf (August 2002)

Irmgard und Gaby Hermsdorf, Witwe und Tochter von Hans Hermsdorf, dem immer noch bekannten und sehr geschätzten früheren Abgeordneten des Landkreises Cuxhaven, waren nach Otterndorf gekommen, um Margrit Wetzel im Wahlkampf um das Direktmandat zu unterstützen. Viele hunderte von Sonnenblumen wurden verteilt,  mit zahlreichen aufgeschlossenen und freundlichen Bürgern und Bürgerinnen das Gespräch über die rot-grüne Regierungspolitik gesucht.
Ein gemütliches Essen im Ort und ein Rundgang, der zur kleinen Zeitreise in die familiäre Vergangenheit wurde, rundete den Tag ab. Wie wunderschön sind doch die kleine Gassen, die alten, schönen Häuser mit all den herrlichen Blumen und Pflanzen davor - ein richtiges Kleinod ist das schöne Otterndorf.

 

Landesinnenminister Heiner Bartling kam als "Sportminister" (August 2002)

Direkt von den gefährdeten Deichen im Amt Neuhaus kam Heiner Bartling nach Grünendeich, um hier in eine intensive Diskussion mit Aktiven aus den Sportvereinen und anderen Interessierten einzutreten: Sportförderung, die hohe gesellschaftspolitische  Bedeutung des Sports und die unverzichtbare Jugendarbeit standen im Vordergrund. Das Programm "Go Sports" und PRINT, das Präventions- und Integrationsprogramm der Sozialministerin ergänzen die steuerlichen Erleichterungen, die von der Bundesregierung geschaffen wurden (Erhöhung und Ausweitung der Übungsleiterpauschale, direkte Spendenbescheinigungen etc.). Bundes-, Landes- und kommunalpolitische Zuständigkeiten sollten sich optimal zur Unterstützung der vielfältigen Vereine ergänzen.

 

EVB auf Erfolgskurs (August 2002)

Trotz Wahlkampf gibt es auch noch Pflichten für Margrit Wetzel: Als Vertretrin des Landkreises Stade nahm sie an der Gesellschafterversammlung der EVB in Osterholz teil. Die EVB ist auf einem beeindruckenden Erfolgskurs, nicht nur mit Containerverkehren, sondern vor allem auch beim Personennahverkehr. Viele Jahre wurde völlig unterschätzt, dass ein gutes Angebot auch Nachfrage im SPNV schafft. Die EVB hat es bewiesen: Von anfangs 300.000 Fahrgästen ist die Zahl der Nutzer heute auf fast eine Million angestiegen! Dauernde Sorge ist eine seit langem latent dohende Verschlechterung des § 45a, über den die Ausgleichszahlungen des Landes z.B. für die Schülerbeförderung im Linienverkehr geregelt werden.
Wir werden alles daran setzen, dass es hier nicht zu einer Veränderung kommt.

 

Regierungsprogramm: Erfolge der letzten Jahre sollen fortgesetzt werden (August 2002)

Einen Überblick über die wichtigsten Erfolge der Regierungspolitik gab Margrit Wetzel in Stade: Abbau der Nettoneuverschuldung, völlig veränderte Rolle Deutschlands in der Welt, besonders in der Außen- und Sicherheitspolitik, 1,2 Mio. neue Arbeitsplätze, 400.000 Arbeitslose weniger, endlich Ausbildungsplätze entsprechend der Nachfrage, das - noch nicht ausdiskutierte - Hartz-Modell als neue Perspektive, die deutlichen steuerlichen Entlastungen für Unternehmen und Private, die spürbar bessere Familienpolitik mit höherem Kindergeld, BAföG, und die Bewegung, die in die Region gekommen ist mit dem Atomkonsens, dem Ausbau von Airbus und dem CTC, der Chemie-Pipeline, dem Bau der A 26, den Planungen der  20, der S-Bahn bis Stade, der Sanierung der Bahnstrecke bis Cuxhaven usw. usw. - all dies gab Anlass zu intensiver Diskussion mit dem Ergebnis: Wir haben viel getan, diese Region hat viel Gutes in den vier zurückliegenden Jahren erfahren - weiter so. Dranbleiben! Darüber waren sich alle einig.

 

Mit Bernd Lange, MdEP, bei AKZO (August 2002)

Die niedergeschlagene Stimmung der Betriebsräte war mit Händen zu greifen: Hatte doch gerade das BU-Management  nach langen Verhandlungen das Konzept der Belegschaft weggewischt und seine Entscheidung bekräftigt, den Standort zu schließen.
Margrit Wetzel und Bernd Lange, der sich auf europäischer Ebene kümmern will, versuchten Mut zu machen, jetzt durchzuhalten: Der Betriebsrat strengt ein Beihilfeprüfverfahren bei der EU-Komission an. Bernd Lange wird seinerseits dort sehr kritisch nachfragen, ob mit den Millionen-Subventionen auch wirklich alles seinen rechten Gang geht, wenn so viel Arbeitsplätze "subventioniert" abgebaut werden. Außerdem wird er Kontakt zu seinen niederländischen und dänischen Kollegen aufnehmen, um in konzertierter Aktion das ausgewogene Konzept des Stader Betriebsrates zu unterstützen.
Auch beim Wettbewerbskommissar Monti wird er nachhaken und vor allem Kontakt aufnehmen zum Vorsitzenden des Europäischen Chemiearbeiterverbandes, um auch über die europäische Gewerkschaftsbewegung Unterstützung für AKZO einzuwerben.
Weitere Ansatzpunkte für kritische Nachfragen bietet das Bergrecht, das offenbar in den europäischen Mitgliedstaaten ganz unterschiedlich gehandhabt wird. Es kann auch nicht angehen, dass ein niederländischer Konzern in Deutschland Salzbergwerke so verschließt, dass die deutschen Salzressourcen nicht mehr genutzt werden können, damit die Niederländer den Markt quasi für sich haben!

 

Bernd Lange, MdEP zu den Auswirkungen europäischer Politik in den Kommunen (August 2002)

Der Europa-Parlamentarier Bernd Lange aus Burgdorf bei Hannover überzeugte sehr mit seinem Vortrag, dass Europa viel besser ist, als es innerhalb der Union manchmal scheinen mag:
Sozialer Ausgleich und nachhaltige Entwicklung sind inzwischen identitässtiftend für Europa.
Im Europa der Regionen kennen kaum Ländereine kommunale Selbstevrwaltung wie wir - entsprechend schwierig ist es oft, diese Besonderheiten zu respektieren bei Entscheidungen. Aktive Strukturpolitik soll helfen, besodners den ländlichen Raum zu entwickeln, direkte Subventionen besonders im Agrarbereich treffen die Falschen: 80 % davon gingen an 20% Betroffene. "Wenn allein die englische Königin 4 Mrd. Euro an direkten Agrarbeihilfen erhält, ist da was falsch!" überzeugte Lange sein interessiertes Publikum. Weiter ging es um den Vorrang regernativer Energien, den ÖPNV und die Vergabe öffentlicher Aufträge, die zukünftig das "wirtschaftlich günstigeste" Angebot berücksichtigen sollen.

 

Raumordnungsverfahren für A 20 wird nur bis zum Anschluss an die A 26 eröffnet (August 2002)

Die absolut frische Nachricht schlug heftig ein, führte aber zur allgemeinen Freude. Agathenburg und Deinste sind die Sorgen los.
Margrit Wetzel war hocherfreut: Wirbt sie doch seit vielen Monaten darum, nur den ersten Teil rund um die Elbquerung ins Raumordnungsverfahren zu geben, damit mehr Zeit bleibt, die Wesertunneltrasse zu prüfen und im Bundesverkehrswegeplan mit einer gesetzlichen Grundlage zu versehen. Was vorher "unmöglich" schien, ist plötzlich sinnvoll. Schön, eine solche Bestätigung zu bekommen! Damit ist erst einmal eine große Sorge von der Region genommen.
Nun wird es darum gehen, den "Krause-Bogen" aus dem BVWP zu nehmen, die Wesertunneltrasse (A 22) in den vordringlichen Bedarf zu bekommen, damit die zu- und abfließenden Verkehrs von der A 20 sich nicht alle ihre Wege über die anschließenden Bundes- und Landesstraßen oder über die Dörfer suchen. "Und das ist jetzt mein Job, den mach ich gern und mit Nachdruck!" machte Margrit Wetzel deutlich. (Nur: Erst mal muss ich gewählt werden ... - sonst ist es Essig damit.)

 

4. Elbe-Forum, Jork (August 2002)

Hochkarätige Fachleute hatte Margrit Wetzel nach Jork geladen und entsprechend voll war der Saal. Ein kompetentes Publikum fanden die Vertreter Hamburgs, Herr Hensen, und des WSA (Herr Helms), die die Wünsche Hamburgs vorstellten sowie die derzeitigen Untersuchungen der Auswirkungen der   letzten Elbvertiefung. Auf helles Entsetzen stieß dabei der Gedanke, die Medem-Rinne zu verfüllen, um die Fähigkeit der Elbe zu verbessern, mit der Tide   Ablagerungen in der Fahrrinne Richtung Nordsee zu transportieren. "Verbesserungen, in deren Schutz dann über eine neuerliche Vertiefung nachgedacht werden könne" nannte Herr Helms das. Gut, das mal so deutlich zu hören, was uns da blühen kann!
Die folgenden Referenten gaben einen sachkundigen Überblick über die Größe der zukünftigen Schiffe: Im Bau und in Betrieb sind zur Zeit Schiffe mit Abmessungen von etwa 340 m Länge, knapp 43 m Breite und 14,5 m Tiefgang. Anschualich wurde dargestellt, wie Technik und Wirtschaftlichkeit zusammen spielen bei noch größeren Schiffen. Aber egal: Selbst wenn "nur" Schiffe der Maersk S-Klasse den Hamburger Hafen voll abgeladen anlaufen würden, müßte die Elbe auf mehr als 17 m vertieft werden. Hein Mehrkens, Bundeslotsenkammer, gab einen Eindruck davon, wie diese Schiffe gehandhabt werden müssen: Auch eine deutliche Verbreiterung der Fahrrinne sei dann unverzichtbar.
Und das wollte wohl niemand im Saal. In der anschließenden Diskussionsrunde wurden die Hamburger Herren mit all den Sorgen der Region konfrontiert. Sie hatten wahrlich keinen leichten Stand.
Aber das war auch Sinn der Veranstaltung: Wissen, was Hamburg will - und sagen, was wir für Probleme damit haben! Wir bleiben am Ball!

 

Präimplantationsdiagnostik - mehr Gefahren als Chancen (August 2002)

Zum Vortrag über die Arbeit der Enquete-Kommission "Recht und Ethik der modernen Medizin" war Margrit Wetzel vom Kirchenkreis Hadeln eingeladen nach Bad Bederkesa. Eine sensible, abwägende Diskussion der Teilnehmer und Teilnehmerinnen vorwiegend zu den Themen Präimplantationsdiagnostik und Stammzellenforschung ließ den Abend zu einem intellektuellen Genuss werden.
Der Abschlussbericht der Kommission ist inzwischen über das Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung erhältlich.

 

Schützenfrühstück in Harsefeld (August 2002)

Tradition wird ganz groß geschrieben beim Harsefelder Schützenverein, der mit ca. 1000 Mitgliedern der zweitgrößte Schützenverein in ganz Niedersachsen ist. Entsprechend voll war die Halle. Schön, dass inzwischen auch in Harsefeld die Gleichberechtigung eingetreten ist - die Männer haben gemerkt, dass ohne Frauen nichts läuft und fühlen sich jetzt sichtlich wohler. Spaß hat's gemacht und solidarisch waren die Schützen: Margrit Wetzel durfte für die Mitgliedschaft im Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr werben, damit dort noch mehr Jugendarbeit gemacht werden kann und bei der Sammlung für die Flutopfer kamen mehr als 2.500 Euro zusammen. Kompliment!

 

Das Reitturnier am Dobrock (August 2002)

Entspannung und Freude pur für Margrit Wetzel: Bei wunderschönem Sommerwetter konnte sie den Sonntag am Dobrock genießen. Der große Preis, die Ehrung der Familie Klaus Föge, prächtige   Reiterformationen, die herrlichen Tiere, ein genüßliches Eis, leckerer Kuchen und das Bummeln und Klönen rundherum - ein herrlich entspannender Tag mit ästhetischem Augenschmaus.

 

Holk-Festival und AKZO: Warten auf Sigmar Gabriel (August 2002)

Zur Eröffnung des Holk-Festivals (die übrigens sehr schön war) wurde Sigmar Gbariel erwartet - und natürlich auch von der AKZO-Belegschaft, die ausgesprochen stark vertreten war mit vielen Schildern und Transparenten, aber auch mit einem salzigen Geschenkkorb für den Ministerpräsidenten, der - wie seine Wirtschaftsministerin - die ihm mögliche Unterstützung gern zusagte.
Die Solidarität einer ganzen Region mit der mutigen und tatkräftigen Belegschaft der Saline, die ihren Standort retten will, macht allen Beteiligten Mut, wirklich alles, aber auch alles zu versuchen, um dabei zu helfen. Unser aller Hilfe stärkt auch diejenigen, die dabei bei AKZO voran gehen müssen.

 

Dorffest in Himmelpforten (August 2002)

Schade, dass ich mich als wohlerzogene Abgeordnete nicht vordrängeln darf - zu gern wäre ich mal mit einem Trike gefahren, aber der Andrang war riesig. Das ist schon toll, was sich die Himmelpfortener immer wieder einfallen lassen, um ein richtig schönes Fest von Mittags bis in die Nacht zu organisieren.
Die vielen Buden und Ständen von praktisch allen Vereinen und Organisationen boten viel Abwechslung, die Parteien brachten sich mit vergnüglichen Dingen für jung und alt ein, statt mit Wahlwerbung: Sehr schön! Und die Sammlung für die Flutopfer hat hoffentlich ein erkleckliches Sümmchen zusammengebracht.

 

Schützenfest in Bützfleth (August 2002)

Wolfgang Rust, Schützenpräsident in Bützfleth, bekannt für seine Frozzeleien auf Schützenfesten, bekam Contra von Margrit Wetzel für sein Angebot in Balje, die Bundestagsabgeordnete solle doch schon mal einen Volkshochschulkurs in "Bayerisch" belegen...
Sie kam ihm mit Bayerischem Malz für das künftige Bier, Gletschereis zum Kühlen des Mütchens, dem süßen Senf, der zukünftig überall dazu gehöre, dem Wissen um seinen Antrag bei der Stadt, Flying Pizza in Flying Knödel umzubenennen, dem Vorschlag, zukünftig Rot-Bunte Kühe auf der Weide zu belassen und zur besseren Unterscheidung die Schwarz-Bunten mit Glocken hoch hinaus auf die Deiche zu treiben und vielem anderen ... Pfüati miteinand! - Wir sagen weiter Moin und Tschüs!

 

Grillfest in Bülkau (August 2002)

Etwa 140 Gäste tummelten sich in bester Stimmung schon kurz nach Beginn des Festes in Bülkau. Ein Verdienst der unermüdlichen und pfiffigen Werbung durch Helmut Küver, der sich von den traditionell schlechten SPD-Wahlergebnissen in der "schwärzesten" Gemeinde im Wahlkreis nicht unterkriegen läßt. So wurde dann die SPD-Bundestagskandidatin, die sich bestens mit den vielen Gästen unterhielt, auch gleich mit einem besonderen Glas für das gestiftete Freibier bedankt: "Rote Grüße vom Grillfest 2002 in Bülkau" schenkte ihr der "rote Opa" aus Bülkau. "Und aus dem Glas trinken wir am 22. September auf der Wahlfete in Kutenholz auf den Wahlsieg!" prostete Margrit Wetzel, die sich ihrer guten Arbeit im Bundestag und für den Wahlkreis bewußt ist und deshalb nicht nur auf den Sieg der SPD mit Kanzler Gerhard Schröder setzt, sondern auch auf die Mehrheit der Erststimmen hofft, die sie selbst braucht, um weiter für die Region in Berlin arbeiten zu können.

 

Beim Rotary Club Altes Land (August 2002)

"Wir sind parteipolitisch unabhängig und tolerant" wurde Margrit Wetzel zum Vortrag und  Gespräch mit den Rotariern des Alten Landes freundlich empfangen. Eine charmante Drohung? Ein interessiertes und interessantes Frage- und Antwort-Spiel ließ den Abend dann im Fluge vergehen. Das Spektrum der Diskussion ging über die Finanz-, Steuer-, Wirtschafts-, Arbeitsmarkt- und Außenpolitik bis in die Besonderheiten unserer Region, sowohl im Rück- wie auch im Ausblick. Ein nicht nur anregender, sondern auch äußerst charmanter Abend mit der vielseitigen Herrenrunde.

 

Margrit Wetzel im Gespräch mit Schülern der Realschule Buxtehude (August 2002)

Anfang September besucht die 10. Klasse der Realschule Buxtehude auf Einladung der SPD-Politkerin die Bundeshauptstadt Berlin. Da ein persönliches Treffen in Berlin nicht möglich ist, gab es ein Vorgespräch vor Ort, in dem hoffentlich die Vorfreude auf Berlin gesteigert werden konnte. Quer Beet durch alle Themen, die die Schüler und Schülerinnen interessierte, ging die Diskussion. Die Tatsache, dass es Physiklehrer seit Jahren viel zu wenig gibt und deshalb die Voraussetzungen für eine gute IT-Ausbildung erst mühsam aufgebaut werden müssen, war den Schüler/innen so sicher nicht bewußt.

 

Franz Müntefering in Stade (August 2002)

Die vielen Gäste der Kundgebung mussten leider etwas warten auf den Generalsekretär der SPD, wurden dann aber nicht enttäuscht. In einer mitreißenden Rede stellte Franz Müntefering das Regierungsprogramm der SPD vor und warnte vor der Stoiber-Mannschaft, die fast nur aus Bayern und Baden-Württembergern besteht. Im Gespräch mit Bürgern, vor allem aber mit Vertretern des AKZO-Betriebsrates informierte er sich über regionale Anliegen, lobte das Engagement, mit dem hier für den Standort gekämpft wird und versprach ggf. auch seine persönliche Unterstützung.

 

Energiekosten bei Hydro Aluminum (August 2002)

Die ehemalige VAW hatte eingeladen, um die neue Unternehmensstruktur als Tochter der Hydro Aluminium vorzustellen und sich über das EEG zu beklagen. Das war schon ein unfairer, deutlicher Wahlkampf, der sich da abspielte: Seit einem Jahr auf allen politischen Ebenen (auch hier vor Ort!) im Gespräch, wissen die Vertreter der energieintensiven Industrie ganz genau, dass sie vor der Verabschiedung des EEG verschlafen haben, ihre Interessen einzubringen. Während dieser Gespräche aber hieß es immer "Stillschweigen wahren, um niemanden zu beunruhigen" - wie nett, um vom eigenen Tiefschlaf abzulenken! Zunächst musste aber der Erfahrungsbericht abgewartet werden (liegt seit 16.07. vor, kann aber nicht mehr behandelt werden, weil die Sitzungswochen der alten Legislaturperiode vorbei sind), bevor es Änderungen des Gesetzes geben kann.
Die energieintensive Industrie bringt dabei das Totschlagargument der Gefährdung der Arbeitsplätze, um sich selbst bei den Kosten über eine sogenannte "Härtefallregelung"  zu entlasten: Zahlen muss dann der Endverbraucher - der kann sich nicht wehren.
Es ist schon interessant zu sehen, wie diejenigen, die am meisten über staatliche Regulierung und Bürokratie klagen, jetzt laut nach dem Staat rufen, der für sie regeln soll, was sie in Verhandlungen über Sonderverträge bei den Energieversorgungsunternehmen offenbar nicht durchsetzen können.
Das nennt man dann  "freie Marktwirtschaft"...
Wie schön wäre es doch, wenn die Wähler und Wählerinnen merken würden, welche Spielchen die Industrie da (hoffentlich nicht!) wahlwirksam mit ihrer Öffentlichkeitsarbeit treibt.
Schade, dass das solche Züge annimmt. Vor der Wahl schien die Zusammenarbeit aufrichtiger.

 

Hochwasser an der Aue, Fachsymposium im Kreishaus (August 2002)

Die Erkenntnisse aus dem Hochwasser-Einsatz beschäftigen jetzt alle Verantwortlichen.  Konsequenzen müssen auf allen Ebenen gezogen werden, nicht nur mit der notwendigen Deicherhöhung, sondern auch bei den Unterhaltungsverbänden. Eine übergreifende Zusammenarbeit ist dabei unbedingt erforderlich.

 

Dank an die Einsatzkräfte vom Technischen Hilfswerk (August 2002)

Ein herzliches Dankeschön sagte Margrit Wetzel den Einsatzkräften des THW, die beim Juli-Hochwasser so engagiert und tatkräftig geholfen haben. Sie überbrachte gleich die Einladung zum Gespräch mit der Staatssekretärin im Bundesinnenministerium, die im September kommt, um sich selbst von den Erfahrungen und Erkenntnissen aus dem Einsatz informieren zu lassen. Auch die Strukturreform des THW stand zur Diskussion. Abgemacht wurde, in engem Kontakt zu bleiben.

 

Florian ist zurück! (August 2002)

Hollywood, Hawaii, 11. September, Bill Clinton persönlich. Und jetzt: "3 cm Rand lassen" ???
Florian, ein jungen Berufstätiger, der mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages, betreut von Margrit Wetzel, für ein Jahr in den USA war, ist frisch zurück gekommen. Im August 2001 ging es los, dann kam der 11. September, das Jahr im Land der unbegrenzten Möglichkeiten. Voller Erlebnisse sprudelt es nur so aus ihm heraus. Da die eigenen Erfahrungen die beste Werbung für das Patenschaftsprogramm des Deutschen Bundestages sind, hatte Margrit Wetzel zum Gespräch mit dem Stader Tageblatt eingeladen.

 

Beim Deichgrafen in Drochtersen (August 2002)

Mit Helmut Barwig, Erhard Wolfkühler und Vertretern der SPD-Fraktion im Rat war Margrit Wetzel auf Tour in Drochtersen. Vom Krautsander Strand mit Besichtigung der Ufersituation, die den verständlichen Wunsch nach neuen Vorspülungen weckt, ging es direkt ins "Paradies": Eingeweihte wissen, wie lecker dort der Kuchen ist...
Nach einem Betriebsrundgang bei Industrie-Rohrbau Drochtersen, einem familiengeführten Unternehmen, in dem die ganze Familie Köster präsent ist, ging es weiter in den Ortskern zum Essen. Abschließend stand Margrit Wetzel in einer Abendveranstaltung im neuen Dorfgemeinschaftshaus auf Krautsand vielen äußerst interessierten und diskussionsfreudigen Drochtersern zum Thema Elbvertiefung Rede und Antwort.

 

Sporthallen-Brunch in Kutenholz bringt 1.025 Euro! (August 2002)

Zum Benefiz-Brunch zu Gunsten der heiß ersehnten Sporthalle hatte die Bundestagsabgeordnete eingeladen und kam aus der Freude gar nicht mehr heraus: Viele Sponsoren hatten dafür gesorgt, dass die Kosten gering gehalten werden konnten (ein besonderer Dank gebührt an dieser Stelle den Wirtsleuten Carolin und Dieter Murck!) und nach dem Brunch saß bei den Gästen das Geld ganz locker für die Sporthalle ... Auch die amerikanische Versteigerung gespendeter Präsente brachte ansehnliche Ergebnisse. Sicher hing die Spendierfreude der Kutenholzer auch mit dem fröhlichen Einsatz der Kindertanzgruppe Surprise zusammen, die in tollen Kostümen phantasievolle Tänze präsentierten.
Ein großes Dankeschön allen, die an diesem Erfolg mitgewirkt haben!

 

Sommerfest der Ernst und Claire Jung Stiftung (August 2002)

Vom Hafen ins Seniorenheim hieß es am Wochenende für Margrit Wetzel, die der Einladung zum Sommerfest gern gefolgt war. Seit langem hält sie guten Kontakt zu den Heimen im Landkreis und versucht, politisch zu unterstützen, wo es nur möglich ist. Sie brachte gute Nachrichten mit: Die Bundesgesundheitsministerin hat die Abgeordnete darin bestätigt, dass Tarife in die Pflegesatzverhandlungen mit eingehen müssen und das Urteil des Bundessozialgerichts in diesem Punkt überholt ist, weil das Gesetz neueren Datums ist als die mithin veraltete Rechtsprechung.
Daneben aber gab es viele gute Gespräche, gutes Wetter und ein bißchen Ausruhen für die Abgeordnete, die den schönen Nachmittag in netter Gesellschaft sichtlich genoß.

 

Und viele gute Gespräche mit Stadern und Staderinnen (August 2002)

Vom Infostand der Stader Sozialdemokraten, an dem das junge Team U 31 anschaulich und lustig demonstrierte wie das Frauenbild des CDU-Kanzlerkandidaten Stoiber aussieht (berufstätige Frauen durften schon mal üben, wie es sich im Kochtopf rührt ...) zur Solidaritätsbekundung am AKZO-Stand, an dem gleich die neuesten Informationen über den Besuch in Hannover ausgetauscht wurden - dann weiter in den Hafen zum lockeren Gespräch im maritimen Umfeld bei "Open ship": Alle Organisationen hatten sich wieder viel Mühe gegeben, waren aufgeschlossen und informierten geduldig über ihre Arbeit. Eine schöne Gelegenheit für viele Landratten, den Berufen auf dem Wasser etwas näher zu kommen. Besonders die Kinder waren interessiert und fragelustig bei der Ralley durch die Schiffe.

 

Unterstützung für AKZO durch die niedersächsische Wirtschaftsministerin (August 2002)

Frau Dr. Knorre hatte zum Gespräch nach Hannover eingeladen und die AKZO-Betriebsräte hatte sich Unterstützung aus der Region mitgenommen. Neben Margrit Wetzel und den Landtagsabgeordneten wurden sie auch vom Landrat und vom Stader Stadtdirektor begleitet. Vor allem ging es darum, die Ministerin ins Bild zu setzen, wie hier in der Region und vor allem in der Belegschaft über alternative Konzepte gedacht wird, um den Standort Stade zu halten. Es gibt gute Ansätze, gute Planungen, die durchaus geeignet sein können, die Konzernleitung zu überzeugen. Sicher ist die breite politische Unterstützung wichtig für die AKZO-Mitarbeiter, vor allem aber wünschen wir Frau Knorre eine erfolgreiche Verhandlung mit der Konzernleitung, damit die zukunftsorientierten Ideen der Belegschaft auch umgesetzt werden können.

 

Ein Tag in der Gemeinde Jork (August 2002)

Ein abwechslungsreicher Tag in der Gemeinde Jork für Margrit Wetzel: Vom intensiven Fachsimpeln mit Reedern quer durch alle maritimen Themen, ging es weiter zu einem Handwerksbetrieb im Heizungs- und Sanitärbau, bei dem vor allem die gute Ausbildungsquote besonders auffiel. Steuerpolitischen Fragen, aber auch regionale Betroffenheiten standen zur Diskussion: So konnte Margrit Wetzel gleich eine Anregung mitnehmen, wie Arbeitgeber etwas zu entlasten wären, wenn sie Mitarbeiter haben, die bei der Freiwilligen Feuerwehr sind - z.B. durch eine Freistellung von der Verzugshaftung. Ein interessanter Vorschlag, den sie weiterleiten wird.
In der Altländer Sparkasse ging es dann um die Auswirkungen der Fusion mit der Stader Stadtsparkasse, um Basel II, die Kreditbedingungen für kleine Unternehmen, um Hintergründe von Insolvenzen und viele weitere Fragen aus dem Kreditgeschäft. Ein hochinteressanter Tag in Jork!

 

Hoch hinaus in Wanna (August 2002)

Hoch hinaus durfte Margrit Wetzel in Wanna: 98,2 m Gesamthöhe haben die Windkrafträder und über 14 Stockwerke konnte sie auf die Höhe von  70 m  klettern, die Aussicht genießen und sich die TEchnik der Windmühlen erklären lassen.
Schöne Aussichten trotz des trüben Wetters belohnten den Kletterakt.
Anschließend ging es in die Gemeindevertretung, zum Senioren-Kaffee des DRK und ins liebevoll zusammengestellte Heimatmuseum, durch das es eine fachkundige und anschauliche Führung durch Bürgermeister Hans-Hermann Peters gab, der in der Gruppe, die Margrit Wetzel begleitete, äußerst interessierte Zuhörer fand.

 

Forum Arbeitnehmerfragen (August 2002)

"Diese Wahl wird eine Richtungswahl!" war allen Teilnehmern des Forums nach dem mitreißenden Vortrag von Klaus Wiesehügel, dem Vorsitzenden der IG Bau schnell klar. Ihm gelang es in kurzer Zeit deutlich zu machen, wie sehr in den letzen vier Jahren auch Arbeitnehmerinteressen im Mittelpunkt der Regierungspolitik standen. Herr Stoiber hat mehrfach deutlich gemacht, was er alles zurückschrauben will und nicht zuletzt gibt es in Bayern das Tariftreuegesetz, dass die CDU/CSU im Bundesrat blockiert hat.  Stoibers Motto: Alles für Bayern, auch wenn es auf Kosten der anderen Bundesländer geht. Arbeitnehmer sollten wissen, was diese Wahl für sie bedeutet - und vor allem: Wählen gehen!

 

Ein Tag auf dem Bauernhof (August 2002)

Dass der Tag pünktlich um 5.30 Uhr im Melkstand anfangen würde, war abgemacht und klar, aber dass er erst gegen 22.30 Uhr Abends endete, zeigt, wie wunderschön und spannend dieser Tag für Margrit Wetzel war. "Ich wollte einfach alles mitmachen, alles sehen, alles fragen, alles erleben dürfen," freute sie sich über den vollen und erlebnisreichen Tag an frischer Luft.
Melken, Kühe auf die Weide treiben, füttern, Kälberbox abmisten, Zäune reparieren, Kühe auf eine andere Weide bringen, wieder melken, Bürokratie begucken - vor allem aber auch die schmackhaften Mahlzeiten, sich an den schön gedeckten Tisch setzen dürfen und im Familienkreis mit essen: "Für mich war das wie Urlaub und hochinteressant zugleich," sagt sie über die vielfältigen Erfahrungen und Einblicke in den bäuerlichen Alltag, bei dem jedes Familienmitglied mit hilft, anpackt, seinen Platz hat. Dass es dann doch so richtig spät wurde, lag an den herzlichen und freundlichen Gastgebern.
"Da stimmte einfach die Wellenlänge und wir haben den Rest den Abends noch verklönt. Das war bestimmt nicht der letzte Besuch im Melkstand und auf dem Hof!" bedankte sich Margrit Wetzel für den schönen Tag.

 

Schützenfest in Wester-Wanna (August 2002)

"Je weiter der Weg, desto fröhlicher die Feste," könnte man sagen angesichts der Tatsache, dass in Wester-Wanna schon nach wenigen Minuten im Zelt alles auf den Bänken und Tischen steht vor Begeisterung. Besonders die Damen-Abteilung sorgt für Stimmung im Zelt. "Eine solch fröhliche Enge und super-gute Stimmung habe ich noch nirgends erlebt," staunte Margrit Wetzel nicht schlecht über diesen dörflichen Zusammenhalt, der mit Händen zu greifen war.
Toll! Großes Kompliment an ein ganzes Dorf! Da sind nicht viele Worte gefragt, da heißt es fröhlich mitfeiern und die gute Stimmung genießen.

 

Bonus-Meilen .... (Juli 2002)

Keine Sorge, liebe Leute, die Ihr auf meine Homepage guckt: Natürlich habe ich keine Bonus-Meilen privat verflogen. Ich fliege sowieso fast nie: die Bahn bringt mich (nicht immer pünktlich, aber) sicher nach Berlin und sonst wo hin. Vom Abgeordneten-Tourismus halte ich, wie alle wissen, auch nicht so viel, ich konzentriere meine Arbeitskraft auf den Wahlkreis und die wenige Freizeit, die bleibt, gilt der Familie. Private Ferienflüge gab es in den letzten vier Jahren nur zwei: Und die wurden, wie es sich gehört, privat über Reiseveranstalter gebucht und bezahlt. Das dürft Ihr weitersagen.

 

Kornscheune in Sauensiek und Beekhof in Beckdorf (Juli 2002)

Und noch mal Eigeninititative in der Samtgemeinde Apensen: Das alte Vietshofensemble ist vorbildlich umgenutzt worden, die Kornscheune wurde mit viel Liebe hergerichtet und wird bald in Betrieb genommen für Jugend- und Seniorenarbeit. "Schön ist das alles geworden!" freute sich Margrit Wetzel mit Kurt Matthies und Siegfried Stresow über die Ergebnisse der intensiven Eigenarbeit, die auch hier investiert wurde. Auch der wunderschöne Beekhof ist immer wieder ein Erlebnis - aber die Krönung des Tages der Abgeordneten in der Samtgemeinde Apensen war die Entdeckung, dass es auf der Obststreuwiese mit alten Apfelsorten doch tatsächlich einen Baum mit Goldrenetten gibt. Kindheitserinnerungen für Margrit Wetzel: "Mein Großvater hatte eine Renette im Garten, der Geschmack ist einfach unnachahmlich gut!" hofft sie auf ein Äpfelchen im Herbst: "Dafür lass ich alles stehen," versprach sie den nächsten Besuch schon bald in Beckdorf.

 

Tolle Eigeninitiative: Das Naturbad in Sauensiek (Juli 2002)

Das war das richtige Wetter für die Besichtigung des neuen Naturbades in Sauensiek, das nicht nur überzeugte, weil es so hervorragend angenommen wird von den zahlreichen Badegästen, sondern auch durch seine harmonische Optik und vor allem natürlich durch das Engagement der Mitglieder des Fördervereins, die das Bad mit unglaublichem Arbeitseinsatz betreuen. Das fördert nebenbei natürlich beispielhaft die Dorfgemeinschaft. Super! Wirklich ein gutes Beispiel für viele Kommunen, deren Freibäder sanierungsbedürftig sind.

 

Reithalle kurz vor der Eröffnung (Juli 2002)

Die neue, umgesiedelte Hofstelle Meinke ist eine wahre Augenweide, so schön sind die neue Reithalle und der neue Pferdestall geworden. "In den schönen, geräumigen Boxen müssen die Pferde sich ja wohlfühlen!" bewunderte Margrit Wetzel die noch nicht in Betrieb genommene neue Anlage, in der es herrlich kühl trotz der Sommerhitze war. "Jetzt müsste man einen Bikini dabei haben," waren alle einig, weil die moderne Beregnungsanlage in der nagelneuen Halle für Erfrischung sorgte.

 

Hier setzt man auf Ausbildung - Autohaus Meyer in Beckdorf (Juli 2002)

Das jugendliche Durchschnittsalter der Beschäftigten im Autohaus Meyer fiel Margrit Wetzel als erstes auf. "Wir können uns auf alle Mitarbeiter/innen, die wir selbst ausgebildet haben, total verlassen," begründet Firmeninhaber Meyer die hohe Ausbildungsquote in seinem Unternehmen. Die interessante Architektur des Hauses harmoniert mit der Funktionalität der Räume. Auffallend auch die große Sauberkeit in den Werkstätten, ein sicheres Zeichen für motivierte Mitarbeiter und hohe Produktivität.

 

Frauen-Power bei Wibra-Plast (Juli 2002)

"Kompliment, wie Sie sich behaupten in dieser technischen Männer-Domäne und auf dem umkämpften Markt!" beglückwünschte Margrit Wetzel die beiden mutigen Frauen, die das Unternehmen zwar im Team mit ihren Mitarbeitern, aber letztlich doch allein verantwortlich führen. Dichtungen werden produziert, in allen Formen und Farben, angefangen vom Formbau für die Maschinen bis hin zur Wicklung der fertigen Meterware. "Hier spürt man die Handschrift von Frauen," stellte sie fest als sie hörte, dass z.B. eine hohe Anzahl von Aussiedlerfrauen hier in Lohn und Brot stehen. Das gute Betriebsklima war deutlich zu spüren. Glückwunsch zu diesem Unternehmerinnen-Mut!

 

Eisbär in Apensen: Ein stabiles Unternehmen (Juli 2002)

Eine Betriebsbesichtigung, bei der hochmoderne neue Anlagen zu bestaunen waren, die Sommerhitze im 25 Grad minus - Kühlhaus vertrieben wurde und das Gespräch mit der Geschäftsführung überzeugende Unternehmenskonzepte für Apensen und den Firmen-Ableger in Ribnitz-Damgarten präsentierte - schön, was wir hier vor Ort an innovativen Unternehmen haben! Während in Apensen der Schwerpunkt bei Kleinpackungen verschiedenster Eisspezialitäten liegt, ist das Werk in Ribnitz-Damgarten auf Quantität ausgelegt, arbeitet mit hochmodernen Maschinen und deutlich weniger Beschäftigten. "Das Spaghetti-Eis kann ich nur weiter empfehlen," kommentierte Margrit Wetzel den frischen Eisgenuss direkt aus der Anlage.

 

Weltkonferenz der Lotsen (Juli 2002)

240 Lotsen aus 37 Ländern trafen zur 16. Weltkonferenz der IMPA in Hamburg zusammen. Der Eröffnungsvortrag der Schifffahrtsexpertin Dr. Margrit Wetzel zur 1. Arbeitssitzung über das Lotswesen im Dienst des Gemeinwohls fand große Anerkennung bei den internationalen Lotsen, die der Referentin durchweg bestätigten, dass das deutsche Lotswesen mit seinen strikten Regulierungen beispielhaft für zahlreiche Länder ist. Den Redetext können Sie unter "Reden" nachlesen.

 

Arbeitssicherheit bei DOW - immer wieder vorbildlich (Juli 2002)

Um die Arbeitssicherheit und den Umweltschutz ging es in erster Linie beim Besuch der DOW Chemical in Stade, zu dem Margrit Wetzel den niedersächsischen Umweltminister Wolfgang Jüttner begleitete. Die Chemcoast-Pipeline geht in Bau - ein sichtbarer Beleg dafür, dass der Standort Stade für den DOW-Konzern große Bedeutung hat und weiterhin ausgebaut wird. "10 Jahre ist die MDI-Anlage jetzt schon in Betrieb - an Kindern und Industrieanlagen merkt man also, dass man älter wird!" erinnert Margrit Wetzel sich noch an die Freude bei der Inbetriebnahme. Dass Mitbestimmung ein positiver Standortfaktor ist, wird gerade in einem amerikanischen Konzern deutlich: Vorbildlich für Amerika, dass deutsche Regelungen letztlich zur Rechtssicherheit und damit zur schnellen Umsetzbarkeit führen.

 

Apensen: Beachtliche Eigeninititativen in  der Samtgemeinde (Juli 2002)

Die hohe Verschuldung macht die Gemeinden fast handlungsunfähig und trotzdem muss man sich wundern über die Eigeninitiativen, mit denen es immer wieder gelingt, scheinbar aussichtslose Projekte umzusetzen. Dass z.B. die Jugendlichen aus Apensen fast 25.000 Mark für die Skaterbahn zusammen sammelten, ist eine ganz tolle Sache. Trotzdem ging es im Gespräch mit Samtgemeindebürgermeister Sommer, Kurt Matthies und anderen Ratsmitgliedern vor allem ums liebe Geld. "Die Kommunale Finanzreform soll in einem ersten schnellen Schritt die Einnahmesituation der Gemeinden verbessern - möglicherweise über die Ausweitung der Gewerbesteuerregelungen auf freie Berufe - und auf der Ausgabenseite die Gemeinden bei der "unechten" Sozialhilfe entlasten, d.h. vor allem aus dem Bereich derer, die Lohnersatzleistungen erhalten, aber arbeitsfähig sind. Die ebenso nötige Aufgabenkritik wird in einem zweiten Schritt erfolgen," erläuterte Margrit Wetzel.

 

Swinging Church in Balje (Juli2002)

Jedes Schützenfest ist anders - aber die Fröhlichkeit ist allen gemeinsam: In Balje fängt das Schützenfrühstück mit einem gemeinsamen Kirchgang an, für den es dann vom Pastor den Schützenfest-Gottesdienstgedächtnis-Pokal gibt, immer für die Gruppe, die den stärksten Zuwachs beim Gottesdienstbesuch hat. Klasse. Lebendige Kirche zeigt sich auch darin, dass der Pastor zum Tanz im Altarraum auffordert und wir erkennen, dass bekannte Kirchenmelodien den Walzertakt aufnehmen.
So fällt es dann leicht, das 11. Gebot einzuhalten: - Na, wie hieß es doch gleich? Leider nicht druckreif...

 

Informationen zur Verkehrspolitik aus erster Hand (Juli 2002)

Mit dem Staatssekretär beim Bundesverkehrsminister, Ralf Nagel, traf Margrit Wetzel in Neuhaus zu einem Pressegespräch zusammen. Vielfältig war die Themenpalette: Elbvertiefung und maritimer Tourismus standen im Mittelpunkt, A 20 und A 26, OU Otterndorf und die Bahnstrecke Hamburg - Cuxhaven zeigen, dass die SPD-geführte Regierung richtig Schwung in die Verkehrspolitik gebracht hat - auch für unsere Region. Bei so viel Erfolg in der Sache macht Politik richtig Freude.

 

Ein "süßes" Dankeschön an die Einsatzleitung (Juli 2002)

Still und leise wollte Margrit Wetzel einen Korb voller süßen "Danke"s in die Feuerwehrleitzentrale bringen, unangemeldet - und traf durch Zufall dort den Einsatzleiter, Kreisbrandmeister Moldenhauer.
Das gab dann viele wertvolle Informationen aus erster, berufener und hochkompetenter Hand.
Allen Einsatzkräften gebührt größter Resepkt vor ihrem unermüdlichen Einsatz und den manchmal auch unkonventionellen aber hochwirksamen Entscheidungen, die so schnell getroffen wurden.
"Eins habe ich gelernt," so Margrit Wetzel, "Theorie ist, wenn man alles weiß und nichts funktioniert; Praxis ist, wenn alles funktioniert und keiner weiß warum - aber Katastrophenschutz ist offenbar, wenn alles klappt und die Verantwortlichen wissen, warum ..."

 

Dank an die Feuerwehr (Juli 2002)

Stellvertretend für die unendlich vielen Helfer im Katastropheneinsatz nahm die Freiwillige Feuerwehr in Harsefeld den Dank der Horneburger SPD-Bundestagsabgeordneten Margrit Wetzel entgegen.
Einer informativen Besichtigungstour durch die Ortswehren folgte ein langes und gründliches Gespräch mit zahlreichen Feuerwehrleuten (Frauen und Männern!) über aktuelle Probleme, das mit einer Reihe von "Arbeitsaufträgen" an die Abgeordnete endete. "Die Förderung der Jugendarbeit kann ich gleich in Angriff nehmen," meinte sie und versprach - nach der Wahl! - eine Rundtour durch die Samtgemeinde Harsefeld, um die Feuerwehrleute bei der Werbung um Fördermitglieder zu unterstützen.

 

Hochwasser: Gute Neuigkeiten vom Land (Juli 2002)

Das hartnäckige Insistieren beim Land hat Erfolg gehabt: Ministerpräsident Gabriel kommt selbst nach Horneburg, um die Schäden in Augenschein zu nehmen und den Helfern seinen Dank auszusprechen.
Und er wird erste Hilfe im Gepäck haben - sowohl für den Deich als auch für einen Härtefonds. Danke!
Trotzdem bleibt es unser aller Aufgabe den betroffenen Menschen zu helfen, dass sie so schnell wie möglich wieder stabile Wohn- und Lebensverhältnisse bekommen.

 

Hochwasser in Horneburg (Juli 2002)

Freitag: Katastrophenalarm um 13.05 Uhr. Die Straßen sind abgesperrt, niemand weiß, was wirklich ist. Vom Hochwasser ahnen wir zunächst nichts und dabei wohne ich 1000 m daneben. Mein Sohn ist beim DRK. 24 Stunden im Einsatz. Notunterkünfte werden eingerichtet, während Feuerwehr, THW und Freiwillige Sandsäcke schaufeln und den Deich sichern. Die Polizei schickt mich zurück als ich Hilfe anbiete. Es seien genug Organisationen im Einsatz, "Fremde" würden nur stören. Also keine Sandsäcke mit schaufeln. Schade, ich kann das. Von außen kommt niemand hinein in das Gebiet.
Als der Bundeswehrstandort in Bremervörde aufgelöst wurde, hieß es, die Bundeswehr werde zu Deichsicherungsmaßnahmen sofort angefahren oder eingeflogen - im Katastrophenfall. Den haben wir.
Aber keine Bundeswehr. Soll ich ins Kreishaus fahren? Den Landrat an die Bundeswehr erinnern? Der wird sich bedanken für kluge Ratschläge... Es kribbelt, dass ich nichts tun kann.
Der Deich ist nicht zu halten, am Wochenende nimmt die Überschwemmung ihren schrecklichen Lauf, bringt 300 Familien um Hab und Gut. Die Leute sind im Dauereinsatz bis zur absoluten Erschöpfung.
Ich versuche schon am Wochenende Faxe abzusetzen: Bund und Land sollen helfen. Montag früh bekomme ich erste Antworten. Alles negativ. Der Bund ist nicht zuständig - "man dürfe in dieser Situation dem Land nicht hineinreden". Das mag formal stimmen, aber die betroffenen Menschen interessiert das nicht. Die wollen Hilfe. Dann das Land: Nein, Hilfsfonds gibt es nicht, dafür sei kein Geld im Haushalt. Wir telefonieren überall herum. Bei wirtschaftlichen Schäden, da gebe es wohl gewisse Möglichkeiten, bei privaten nicht...  Aber immerhin: Staatssekretär Schulz wird meine Bitte in die Kabinettsrunde bringen, morgen erfahre ich mehr.
Wir telefonieren alle Organisationen ab, die evtl. für Hilfen in Frage kämen. Werden von Bundesebene immer wieder auf die Einrichtungen vor Ort verwiesen. Die helfen sowieso schon. Stiftungen? Ja, aber wo herzaubern? Wir werden weiterfragen. Mir fällt der große Oderdeichbruch ein - da können wir noch fragen.
Die Samtgemeindebürgermeisterin bittet um Waschmaschinen. Ich telefoniere alle bekannten Waschmaschinenhändler ab, es ist Mittags, alle Verantwortlichen sind dort zu Tisch. Gegen 14.30 h Erfolg. Ich erreiche Herrn Gatzke aus Stade. Ein Familienbetrieb. Und wieder zeigt sich die Stärke unserer "kleinen" Betriebe. Freundlich sagt er Hilfe zu, zwei Telefongespräche möge ich warten. Dann die gute Nachricht: 5 Waschmaschinen stellt er in der Grundschule in Horneburg zur Verfügung, übernimmt alle Kosten. Ein riesiges Danke! Vor allem Familien mit kleinen Kindern ist damit wenigstens erst einmal geholfen, notwendiges kann wieder gewaschen werden. Wenigstens ein Erfolg.
Später bekomme ich noch mehr Zusagen, Bening aus Buxtehude will auch helfen. Ich informiere sofort die Gemeinde.

Ein Spendenkonto wird für Horneburg eingerichtet:
Konto 400 366 bei der Kreissparkasse Horneburg (BLZ 241 511 16)und
Konto 684 309 00 bei der Voksbank Geest (BLZ 200 697 82)
Auch Harsefeld ist vom Hochwasser betroffen:
Konto 200 535 bei der Kreissparkasse Harsefeld (BLZ 241 511 16) und
Konto 20 397 oo bei der Volksbank Geest (BLZ 200 697 82) und
Konto 53401-203 bei der Postbank Hamburg (BLZ 20010020). Stichwort überall "Hochwasser".
Ich überweise sofort einen namhaften Betrag. Bitte spenden Sie doch auch!

In der Zeitung steht, dass Landrat und Bürgermeister jetzt umdenken wollen wegen der hochwasserfreien Durchführung der Aue durch Horneburg und auch wegen der Versiegelung der Flächen bei der Ausweisung von Neubaugebieten ... "Man müsse wohl umdenken" - Bitter stößt mir auf, dass wir mit diesen Argumenten seit Jahren immer wieder verlacht wurden. Umweltschutz. Quatsch, ihr übertreibt, hieß es oft. Zu oft. Jetzt müssen einzelne Familien dafür teuer bezahlen.
Das geplante Brückenbauwerk der A 26 soll auch im Überflutungsgebiet der Aue stehen. Auch darauf haben wir hingewiesen. Vor 10 Jahren schon. Überall werden Baugebiete ausgewiesen. Auch in den alten Überflutungsflächen. Im Alten Land wurden viele Gräben zugeschüttet, auch etliche Wettern sind inzwischen zu. Aus wirtschaftlichen Gründen, - ja. Aber: Niederschlagswasser kann nicht mehr so abfließen, wie es sein müsste. Das Umdenken muss schnell ansetzen. Endlich. Warum muss immer erst etwas Schreckliches passieren?

 

Bunter Nachmittag in Kutenholz (Juli 2002)

Für ausgelassene Stimmung in der vollen Festhalle sorgte Margot Schöneberndt mit Liedern von der Waterkant und ihrem Akkordeon. Die Senioren aus vielen Heimen freuten sich an Sketch und Döntjes und verlebten einen fröhlichen Nachmittag mit Margrit Wetzel, die einmal ganz ohne Wahlkampf ein buntes Programm organisiert hatte. Ein herzlicher Dank an alle, die geholfen und mitgewirkt haben!

 

Gibt es noch Hoffnung für AKZO? (Juli 2002)

Die Belegschaft von AKZO steht nicht allein mit ihrem Versuch, den Standort in Stade zu retten:
Das Land ist bereit, in Gespräche über die Möglichkeit einer Weiterführung des Standortes als "MBO" zu verhandeln und zu beraten, hat die Konzernleitung in Holland zu einem Gespräch gebeten und ihr Missfallen über den Unternehmensbeschluss ausgedrückt. Falls es zu einer MBO-Lösung käme, kann auch der Bund ggf. in nachgeordneter Weise die Strukturpolitik des Landes unterstützen.
Da inzwischen über holländische Medien bekannt wurde, dass die Standortverlagerung und -veränderung in Hengelo/Delfzijl mit 57 Mio Euro gefördert werden soll, hat der Betriebsrat auch die Möglichkeit, ggf. über die EU-Kommission prüfen zu lassen, ob diese Beihilfen, die letztlich zum Verlust von Arbeitsplätzen in Holland und in Deutschland führen, rechtmäßig sind.
Die Perspektive, die Millionen an Euro, die ein Sozialplan und der Rückbau des Werkes in Stade kosten würden, als Grundlage für ein MBO-Projekt zu nehmen, ist zumindest eine gute Beratungsgrundlage.
Da sowohl die AKZO wie auch ihre Mitbewerber am deutschen Markt in den letzten Jahren immer Gewinne gemacht haben, hoffen wir, dass der Kundenstamm dem Standort erhalten bleiben könnte.

 

Die Oste verbindet - Fahrt auf der Mocambo (Juli 2002)

Die zulässige Passagierzahl war voll ausgeschöpft auf der Mocambo - so stark war die Nachfrage nach der schönen Frühabendfahrt auf der Oste. Zeit genug für viele interessante Gespräche mit ganz verschiedenen Menschen aus der Region. Politische Gespräche zu allem, was in der Region wichtig ist, zur Bundespolitik, aber auch zu persönlichen Dingen - stundenlang wurde in fröhlicher Stimmung und mit viel Herzlichkeit diskutiert, beraten, geratscht und gelacht.   Eine wunderschöne Gelegenheit, einander kennen zu lernen!

 

"Elbvertiefung - Risiken für Hadeln?" (Juli 2002)

Am Grünstrand in Otterndorf trafen Vertreter des Wasser- und Schiffahrtsamtes, des Hadelner Deich- und Uferverbandes, des Landvolks, der Samtgemeinde und der Lotsen mit Margrit Wetzel zu einer öffentlichen Forums-Diskussion zusammen. "Sie sind sich ja alle einig gegen eine Elbvertiefung!" wetterte ein Herr aus dem Publikum. "Das zeigt, dass aus allen Perspektiven begründet Schaden für unsere Region befürchtet wird!" konterte Margrit Wetzel, die ihre Podiumsgäste vorher größtenteils nicht kannte. Die Experten trugen fundiert die zu erwartenden Probleme vor. Dem aus dem Publikum kommenden Vorwurf der persönlichen Einseitigkeit begegnete Margrit Wetzel mit dem Argument, dass sie die Interessen dieser Region zu vertreten habe und diese bündeln wolle - wenn die Hamburger eine Potenzialuntersuchung der Elbe vornähmen, müssten wir eben eine Bündelung der Konfliktpotenziale entgegensetzen.

 

Treffen mit den Senioren der Arbeiterwohlfahrt in Stade (Juli 2002)

Regelmäßig treffen sich die AWO-Senioren in großer Runde im Altstadt-Cafe, diesmal mit Margrit Wetzel, die Rede und Antwort stand zu zahlreichen Fragen über die wirtschaftliche Entwicklung, den Abbau der Arbeitslosigkeit und die steuerlichen Erleichterungen für Unternehmer. Familien werden besonders gefördert durch die Senkung der Steuern und die Anhebung des Kindergeldes. Vor allem aber stad die Region im Mittelpunkt des Interesses: Elbvertiefung ja oder nein, A 20-Trassen oder Küstenautobahn, neue Arbeitsplätze bei Airbus, die Weiterführung der A 26 ... Ein spannender und interessanter Nachmittag mit vielen vielen Fragen und Anregungen.

 

Forum Landwirtschaft: Autobahnbau ... (Juli 2002)

Gut 120 interessierte Bürgerinnen und Bürger waren gekommen, um sich informieren zu lassen und ihre Betroffenheiten vorzutragen: Jeder Autobahnbau bringt den Verlust landwirtschaftlicher Flächen mit sich. Weit schwerer wiegt aber der zusätzliche Verlust an Flächen für Ausgleichsmaßnahmen, der durchaus bis zum dreifachen betragen kann. Besonders ärgerlich und nicht hinnehmbar: Die Ausgleichsmaßnahmen gehen noch nicht mit ins Raumordnungsverfahren ein, obgleich sie gravierende Auswirkungen auf die Landwirtschaft und damit auf die Raumordnung und Struktur unserer Region haben.

 

Chance auf zweiten Autobahnanschluss für Sittensen durch Privatfinanzierung? (Juli 2002)

Die A 1 ist als Projekt des sechsspurigen Ausbaus von Engpässen an Autobahnen zur Privatfinanzierung nach dem sog. "A-Modell" vorgesehen. Dabei kommen eine 50%ige staatliche Anschubfinanzierung mit den auf diesem Abschnitt eingenommenen LKW-Maut-Gebühren zur Refinanzierung privater Betreiber zusammen. Das Modell soll ab 2003 greifen. Die Gemeinde Sittensen will seit vielen Jahren einen zweiten Autobahnanschluss bei Klein Meckelsen haben - jetzt wird es höchste Zeit, die Planungen dafür voranzutreiben, damit der Anschluss mit in die Verhandlungen aufgenommen werden kann.

 

Im Gespräch mit den Bürgerinitiativen zur A 20 (Juli 2002)

"Auf der einen Seite wollen wir engagierte Bürger und auf der anderen Seite werden Sie von einigen Politikern als "Pöbel" beschimpft", ärgerte sich Margrit Wetzel über eine Erfahrung aus den letzten Wochen. Spontan bot sie den Initiativen an, zu einem Informationsgespräch zusammen zu kommen.
Zweieinhalb Stunden dauert das geduldige Frage- und Antwort-Spiel, in dem sie vor allem über Verfahrensabläufe, rechtliche Fragen, Mitwirkungsmöglichkeiten und Möglichkeiten politischer Einflußnahme informierte.
"Wir müssen die Betroffenheiten, Sorgen und Ängste der Menschen ernst nehmen. Sie haben ein Recht darauf, so viel wie möglich und so früh wie möglich über ihre Mitwirkungsmöglichkeiten zu erfahren, damit sie sich in die anstehenden Verfahren einbringen könne. Nur so können Konflikte rechtzeitig erkannt und Lösungen gefunden werden. Das Verfahren wird damit allemal beschleunigt, denn jede eingesparte Klage vermeidet Kosten und führt zu schnellerem Planungsrecht - das hilft allen."
Die sachliche und interessierte Atmosphäre, in der die Veranstaltung statt fand, bestätigte Margrit Wetzel in ihrer Erwartung.

 

Ortsumfahrung Otterndorf wieder ein Stück weiter (Juli 2002)

Ein Tag der Freude für Otterndorf: Staatssekretär Ralf Nagel brachte den "Gesehen-Vermerk" des Bundesverkehrsministeriums unter den Vorentwurf der Ortsumfahrung  persönlich nach Otterndorf und übergab ihn den Straßenplanern, die nun mit voller Kraft an die Planung gehen können.
Die Ortsumfahrung soll bis 2003 durchgeplant sein und könnte, wenn alles reibungslos läuft und keine Klagen kommen, schon frühestens 2006 in Betrieb genommen werden: "Ein schönes Ziel, das wir energisch begleiten sollten, damit der Schwung nicht verloren geht! Wenn wir die Einweihung der Ortsumfahrung noch vor der nächsten Bundestagswahl begehen können, wäre ich sehr zufrieden!", beschreibt Margrit Wetzel ihr persönliches Ziel der politischen Unterstützung Otterndorfs.

 

SPD-Bundestagsfraktion: Kommunale Finanzen stärken! (Juli 2002)

Auf Einladung von Joachim Stünker, MdB und Margrit Wetzel trug der kommunalpolitische Sprecher der SPD Bundestagsfraktion, Bernd Scheelen, MdB, der zugleich auch Bürgermeister der Stadt Krefeld ist, die Pläne von Regeirung und Koalitionsfraktionen zur Stabilisierung der Kommunalen Finanzen und zur Entlastung von Aufgaben in Bremervörde vor. Vorrangig könnte dabei eine Verbreiterung der Erhebung von Gewerbesteuern auf Selbständige sein, die nicht zusätzlich belastet würden, aber eine Umverteilung von Mitteln des Bundes auf die Kommunen bewirken könnte. Die Verzahnung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe (ohne Absenkung des Niveaus!) könnte zu einer deutlichen Entlastung für die Kommunen führen. Mit einer Vorlage des Konzeptes wird für den Herbst 2003 gerechnet.

 

Eröffnung des Raumordnungsverfahrens der A 20 (Juli 2002)

Im Gespräch mit dem leitenden niedersächsischen Beamten für die Eröffnung des Raumordnungsverfahrens (ROV)  der A 20 konnte Margrit Wtezel sich überzeugen, dass im Land große Offenheit herrscht für die Öffnung des ROV in Richtung Wesertunnel, wenn die entsprechenden Grundlagen für die A 22 im Bundesverkehrswegeplan geschaffen sind.
Einigkeit bestand darin, dass es keinerlei Verzögerung bei der Planung der Elbquerung geben solle. Das ROV dauert ausreichend lang, die Veränderungen, die sich möglicherweise durch eine völlig andere Trasse ergeben würden, zu berücksichtigen. Die Daten, die bislang zur Bewertung der A 22 vorliegen, sind noch sehr fragwürdig und müssen überprüft werden.
Margrit Wetzel setzt sich nachdrücklich für die Wesertunneltrasse ein.

 

Drohende Standortschließung AKZO NOBEL (Juli 2002)

Die Nachricht schlug ein wie eine Bombe - Grund genug für Margrit Wetzel, bereits am Wochenende Kontakt zu AKZO-Mitarbeitern aufzunehmen. Inzwischen hat die Bundestagsabgeordnete intensiv Informationen gesammelt und den Niedersächsischen Ministerpräsidenten Sigmar Gabriel ebenso wie Bundeswirtschaftsminister Dr. Werner Müller gebeten zu prüfen, ob und wie Unterstützung für den Standort der "Saline" in Stade erfolgen kann. Die Belegschaft ist voll motiviert, das Werk allein weiterzuführen. In den letzten Jahren wurden immer schwarze Zahlen geschrieben, ein solider Kundenstamm ist vorhanden. Der Bezug von Prozeßwärme wird nicht als Problem angesehen:
Kern des Übels ist die Entscheidung aus Holland, den Standort im eigenen Land zu stützen und Stade zu opfern, damit "Überkapazitäten" am Markt abgebaut werden können. Tatsächlich stehen offenbar politische Standortentscheidungen zu Gunsten der holländischen Chlorindustrie dahinter.
"Kampflos aufgeben ist jedenfalls nicht angesagt" unterstützt die Sozialdemokratin die Belegschaft.

 

SPD empfiehlt Enquete-Kommission zur Bildungspolitik (Juli 2002)

Enquete-Kommissionen haben sich als Instrument, Grundsatzfragen, langfristige Probleme und Perspektiven über Parteigrenzen hinweg mit wissenschaftlicher Unterstützung zu bearbeiten, auch in dieser Legislaturperiode wieder bewährt. Unabhängig von aktuellen Handlungsaufträgen, die sich u. a. aus der PISA-Studie ergeben, dürfen Fragen der langfristigen Bildungsplanung als eine der Herausforderungen der globalen Wissensgesellschaft nicht vernachlässigt werden.
Deshalb plädiert die SPD für die Einsetzung einer Enquete-Kommission "Bildung für die Wissensgesellschaft der Zukunft" im 15. Deutschen Bundestag.
Zu den vorrangig zu behandelnden Untersuchungsbereichen zählen der absehbare mittelfristige Fachkräfte-Mangel im wissenschaftlich-technischen Bereich, lebenslanges Lernen, Bildung für eine nachhaltige Entwicklung, Internationalisierung von Bildung und die Bildungsfinanzierung.

 

Schlussbericht der Enquete-Kommission "Nachhaltige Energieversorgung" (Juli 2002)

Mit der Debatte über ihren Schlussbericht am letzten Sitzungstag vor der Sommerpause hat die Enquete-Kommission "Nachhaltige Energieversorgung" ihre zweijährige intensive Arbeit beendet. Verschiedene Entwicklungswege im Energiebereich bis zum Jahr 2050 wurden auf der Basis von Szenarien, unter Einbeziehung des globalen Klimageschehens, der weltweiten demographischen Entwicklung, der Frage der Energieeffizienz sowie des technischen und finanziellen Transfers in Entwicklungs-, Schwellen- und Transformationsländer analysiert und in Handlungsempfehlungen übersetzt. Deutschland spielt bei der Effizienzrevolution und der Entwicklung der Erneuerbaren Energien eine führende Rolle. Dem Plädoyer zur Fortführung dieser nachhaltigen Energiepolitik, die auf Versöhnung von Ökonomie und Ökologie setzt, mochte die Opposition sich nicht anschließen.
Mit ihrem Minderheitenvotum, in dem ein Szenario mit bis zu 100 Kernkraftwerken im Jahr 2050 entwickelt wird, offenbart die CDU/CSU ihre unverantwortliche energiepolitische Einfallslosigkeit.

 

Mehr behindertengerechte Urlaubsangebote (Juli 2002)

Ein Impuls zur Ausweitung von familien- und behindertengerechten Ferienangeboten im "Europäischen Jahr der Menschen mit Behinderung" (2003) soll von dem Bundeswettbewerb "Ferien für Familien, in denen Angehörige mit einer Behinderung leben" ausgehen. Der Bundestag fordert, diesen Wettbewerb sehr frühzeitig auszuschreiben. Einem entsprechenden Antrag auf Initiative der Koalitionsfraktionen haben sich auch die CDU/CSU und die FDP angeschlossen. Der Wettbewerb leistet einen wichtigen Beitrag dazu, betroffene Familien auf für sie interessante Angebote aufmerksam zu machen.

 

Debatte über Gewalt in der Gesellschaft (Juli 2002)

Zwei Monate nach der Schreckenstat im Erfurter Gutenberg-Gymnasium hat sich der Bundestag mit einer vereinbarten Debatte ausführlich mit dem Thema Gewalt in der Gesellschaft und deren Ursachen befasst. Auch wenn Ausbrüche von Gewalt niemals völlig ausgeschlossen werden können und Politik und Staat aufgrund der Komplexität und Vielfältigkeit des Gewaltphänomens, auf solch schicksalhafte Ereignisse wie in Erfurt nur bedingt Einfluss haben und, besteht die Pflicht, diesen begrenzten Rahmen der Einflussnahme verantwortungsbewusst auszufüllen. Dies ist auch Anliegen des von den Koalitionsfraktionen eingebrachten Antrags zur Gewaltprävention. Begrüßt werden darin bisherige Maßnahmen der Bundesregierung wie das veränderte Jugendschutzgesetz (JuSchG), die Verschärfung des Waffenrechts und das Gesetz zur Ächtung der Gewalt in der Erziehung.
Außerdem wird die konkrete Unterstützung von Eltern im Erziehungsalltag und das Vorantreiben des gesamtgesellschaftlichen Dialogs über Erziehungsfragen gefordert.

 

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