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Öffentlich Private Partnerschaften (ÖPP) seien ein dritter Weg zwischen der Bereitstellung öffentlicher Infrastruktur durch die öffentliche Hand und einer „platten Privatisierung“, so der Leiter der Projektarbeitsgruppe ÖPP der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Bürsch auf einem Informationsabend zu diesem Thema in Horneburg.
Der Einladung der Bundestagsabgeordneten Dr. Margrit Wetzel folgten neben dem Hauptreferenten Bürsch auch der Vorstandsvorsitzende der Kreissparkasse Stade Hans-Peter Fischen, der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Egon Ohlrogge und die Horneburger Samtgemeindebürgermeisterin Hilke Harms (CDU).

Erfahrungen zeigten, dass durch ÖPP Effizienzgewinne und Einsparungen von 10-20% möglich seien. Dieses sei beispielsweise bei dem Bau und der Betreibung einer Schule durch ein Privatunternehmen, die von öffentlichen Nutzern gemietet werden könne möglich, rechnete Bürsch vor. Angesichts des Bedarfs von 700 Milliarden Euro für die öffentliche Infrastruktur in den kommenden fünf Jahren, könnten die öffentlichen Haushalte durch ÖPP, dort wo sie sinnvoll eingesetzt würden, erheblich sparen.
Einsparungen durch ÖPP seien nicht nur in der Bauphase, sondern hauptsächlich während des gesamten Lebenszyklus` eines Gebäudes möglich, da in diesem Zeitraum zwei Drittel aller Kosten anfielen. Neu sei ebenfalls die gerechtere Risikoverteilung zwischen privaten Investoren und öffentlichen Nutzern, da die private Seite ihrerseits einen Teil des Risikos übernehmen müsse. Im Gegensatz zur Privatisierung bleibe bei Öffentlich Privaten Partnerschaften die öffentliche Kontrolle vertraglich geregelt, so dass lediglich die Durchführung der Projekte durch Privatunternehmen gestaltet werde, erläuterte der SPD-Politiker.

Der Vorstandsvorsitzende der Kreissparkasse Stade, Hans-Peter Fitschen zeigte sich überzeugt von der Möglichkeit der Zusammenarbeit zwischen privaten Investoren und Öffentlichkeit. Neben dem Bau von Schulen seien auch größere Projekte denkbar, etwa die Sanierung der veralteten Kanalisation im Landkreis Stade. Andere Projekte wie das Parkhaus Am Sand oder die Villa von Issendorf in Himmelpforten seien schon durch ÖPP realisiert. Auch der Kreisvorsitzende der SPD, Egon Ohlrogge sieht Vorteile durch ÖPP auf Landkreisebene. Er wies darauf hin, dass durch den Zwang zur Planung eines Projekts über den gesamten Lebenszyklus eine bessere Folgekostenabschätzung erfolgen könne. Als Beispiel für ein verwirklichtes ÖPP-Projekt nannte er die Sonderschule G in Stade und stellte in Aussicht beim Bau des Gymnasiums in Harsefeld und bei der Sanierung des Kreishauses ebenso vorzugehen. Des Weiteren plädierte Ohlrogge für eine Stabstelle im Landkreis, die sich ausschließlich mit solchen Vorhaben beschäftigen solle.

Die Horneburger Samtgemeindebürgermeistern Hilke Harms (CDU) machte deutlich, dass es auf Kommunalebene bereits ÖPP-Projekte gebe, diese nur nicht so genannt würden. Als Beispiel nannte sie das Handwerksmuseum in Horneburg. Harms wies jedoch auch auf Probleme hin, die im Zusammenhang mit ÖPP noch bestünden. So seien einerseits die Voraussetzungen für Kommunen auf Grund der komplizierten Richtlinien noch schwer zu erfüllen, andererseits seien noch viele rechtliche Fragen ungeklärt.

Effizienzsteigerung durch Öffentlich Private Partnerschaften