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FORUM Katastrophenschutz |
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22.06.2004 |
"Politische Konsequenzen aus der Hochwasserkatastrophe im Sommer 2002" |
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| Innenpolitisches Fachgespräch | ||
mit Dieter Wiefelspütz MdB,
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Rathaus Horneburg
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| Begrüßung und Moderation | ||
| Dr. Margrit Wetzel | ||
| weitere Informationen: | |
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Die Hochwasserkatastrophe im Sommer 2002 war nicht nur im
Zusammenhang mit der Schadensbehebung eine große Aufgabe. Sie
stellt eine ebenso große Herausforderung für die
Verantwortlichen für den Katastrophenschutz dar, die im
Ernstfall gemachten Erfahrungen für etwaige zukünftige
Situationen auszuwerten und das Konzept des Katastrophenschutzes zu
optimieren. In der zwischenzeitlich erstellten Neukonzeption des
Katastrophenschutzes auf Bundesebene sieht die DLRG ihre
wesentlichen Qualitäten und Qualifikationen bislang nicht
optimal und an der richtigen Stelle eingeordnet. Ob und inwiefern
hier Korrekturen sinnvoll sind, soll Gegenstand der Diskussion
sein. Darüber hinaus knüpfen wir an an eine
Veranstaltung, die 2002 unmittelbar nach der Hochwasserkatastrophe
unter Teilnahme der damaligen Parlamentarischen
Staatssekretärin im Bundesministerium des Inneren, Frau
Cornelie Sonntag-Wolgast, stattfand. Was wurde von den damals
zusammengetragenen Erkenntnissen, die zum Teil als konkrete
Erfordernisse formuliert wurden, umgesetzt? Wie ist der Stand der
Abarbeitung der Agenda? Fragen nach der Verbesserung der
Zusammenarbeit der verschiedenen Organisationen und Behörden,
nach klaren Freistellungsregelungen für im Hilfseinsatz
eingesetzte Arbeitnehmer sowie Verzugshaftungsregelungen für
Selbständige sollen zur Sprache gebracht werden. Auch
über Verbesserungen im Bereich der Technik (Umstellung auf
Digitalfunk) und der Beschaffung sollen Interessierte sich im
Gespräch mit dem innenpolitischen Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion informieren können.
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| Anlässlich seines Besuches im Wahlkreis wird dem innenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Herrn Dr. Dieter Wiefelspütz eine Resolution zur Wahlkreiseinteilung überreicht. Lesen Sie dazu folgende Informationen. | |