Zukunft der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Die Versammlung der Westeuropäischen Union (WEU) hat vom 6. bis 7. Februar 2007 ein Kolloquium mit dem Thema "Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik - Quo vadis" abgehalten. Parlamentarier aus den zehn WEU-Mitgliedsländern sowie aus 27 Ländern mit Assoziierten- oder Beobachterstatus kammen dazu auf Einladung des Bundestagspräsidenten Lammert im Plenum des Reichstagsgebäudes zusammen. Lammert hat die Eröffnungsrede gehalten. Die Teilnehmer am Kolloquium erarbeiteten neue Konzepte und Wege in der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Die Versammlung der WEU hatte Delegationen der nationalen Parlamente und des Europäischen Parlaments sowie Vertreter der Regierungen, der Wirtschaft und Forschung eingeladen. Die Ergebnisse des Kolloquiums sollen die Nationalregierungen ermutigen, neue Wege in der europäischen Sicherheitspolitik einzuschlagen – auch in Hinblick auf eine europäische Verfassung.

Interparlamentarische Europäische Versammlung für Sicherheit und Verteidigung

Ziel der WEU-Versammlung ist die parlamentarische Begleitung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) der EU, nachdem die wesentlichen Funktionen der WEU auf die EU übertragen wurden. So erklärt sich auch der Zusatz "Interparlamentarische Europäische Versammlung für Sicherheit und Verteidigung", mit dem die 230 Abgeordneten aus den zehn Mitgliedsländern der WEU sowie Parlamentarier aus insgesamt 28 Parlamenten mit Assoziierten- oder Beobachterstatus den Focus ihrer Arbeit deutlich machen wollten. Die parlamentarische Kontrolle der EVSP ist in den letzten Jahren immer wichtiger geworden, denn EU-Mitglieder sind mittlerweile in zahlreichen Missionen von Bosnien Herzegowina über Georgien und bis zur Republik Moldau aktiv. Gerd Höfer (SPD) leitet die deutsche Delegation, der 18 Parlamentarier und ihre Stellvertreter angehören. Eduard Lintner (CDU/CSU) ist sein Stellvertreter.