UNESCO-Konvention zur Vielfalt kultureller Ausdrucksformen ratifizieren

Kultur und Medien/Antrag

Berlin: (hib/SUK) Der Bundestag soll unverzüglich einen Gesetzentwurf zur Ratifizierung der UNESCO-Konvention zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen vorlegen. Das fordert die Linksfraktion in einem Antrag ( 16/457). Die UNESCO, die Kulturorganisation der Vereinten Nationen, habe das Übereinkommen am 20. Oktober 2005 mit großer Mehrheit verabschiedet. Nun müsse die Konvention von den Mitgliedstaaten der UNESCO ratifiziert werden. Deutschland hätte jetzt die Chance, einer der ersten Mitgliedstaaten zu sein und "damit ein kulturpolitisches Signal" zu setzen, so Die Linke. Die Fraktion betont, mit dem Übereinkommen werde eine völkerrechtlich verbindliche Grundlage für das Recht aller Staaten auf eine eigenständige Kulturpolitik geschaffen. Sie bekräftigt zudem die besondere Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.