ERP-Wirtschaftsplan soll in diesem Jahr 4 Milliarden Euro umfassen

Wirtschaft und Technologie/Gesetzentwurf

Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung plant, im Wirtschaftsplan des ERP-Sondervermögens für dieses Jahr Mittel in Höhe von rund 4 Milliarden Euro vorzusehen. Dazu hat sie den Entwurf eines ERP-Wirtschaftsplangesetzes 2007 ( 16/4376) vorgelegt. Die Finanzierungshilfen aus dem Sondervermögen dienen in erster Linie dazu, die Leistungsfähigkeit mittelständiger Unternehmen zu steigern. Dazu sind für Existenzgründungen und Wachstumsfinanzierungen 1,1 Milliarden Euro, für Innovationsförderungen 850 Millionen Euro, für Vorhaben in regionalen Fördergebieten 650 Millionen Euro und für mittelständische Bürgschaftsbanken sowie für die Refinanzierung privater Kapitalbeteiligungsgesellschaften und Beteiligungsfonds 350 Millionen Euro vorgesehen. Das ERP-Sondervermögen geht auf den Marshallplan der Nachkriegszeit und auf die Förderung des Wiederaufbaus durch die USA (European Recovery Program) zurück.

Mit Mitteln aus dem Sondervermögen werden darüber hinaus Stipendienprogramme finanziert. So sind 1,04 Millionen Euro auf das Stipendienprogramm zugunsten von Studenten der Wirtschaftswissenschaften aus mittel-, ost- und südosteuropäischen Ländern eingeplant, denen damit ein einjähriger Studienaufenthalt in Deutschland ermöglicht wird. Mit 830.000 Euro ist das ERP-Stipendienprogramm USA bestückt, mit dem jungen deutschen Wissenschaftlern die Möglichkeit gegeben wird, ihre Ausbildung an einer US-Hochschule fortzusetzen. 210.000 Euro dienen dazu, das McCloy Academic Scholarship Program zur Förderung von Studien an der Harvard-Universität mitzufinanzieren.

Von den Gesamtausgaben des Wirtschaftsplans in Höhe von rund 4,78 Milliarden Euro entfallen 4,05 Milliarden Euro auf Investitionen, 719,48 Millionen Euro auf Zinskosten, 6,2 Millionen Euro auf Zuweisungen und Zuschüsse und 1,55 Millionen Euro auf sächliche Ausgaben. Auf der Einnahmenseite machen die Krediteinnahmen rund 2,46 Milliarden Euro und die Einnahmen aus Beteiligungen rund 2,32 Milliarden Euro aus.