hib-Meldung
053/2007
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 053, Do, 01. Maerz 2007
- Zeugenvernehmung wegen fehlender Akten
demonstrativ ausgesetzt

- Neumann lehnt neuen Staatsvertrag über
Hauptstadtkulturfinanzierung ab

- FDP fordert Gesetzentwurf zur
SED-Unrechtsbereinigung

- Verfolgte des DDR-Regimes sollen wirksamer
unterstützt werden

- FDP: DB-Privatisierung nach
Eigentumssicherungsmodell verfassungswidrig

- CO2-Ausstoß im Straßenverkehr
reduzieren

- Bundesregierung will Finanzierung der
Künstlersozialkasse stabilisieren

- Linke fordert Vermittlung der Bundesregierung
im Waldschlösschen-Konflikt

- Grüne wollen Abschiebestopp für
Menschen aus Sri Lanka

- Geistes- und Sozialwissenschaften nicht
länger benachteiligen

- Bündnisgrüne: Atom-Konflikt mit
Iran durch Verhandlungen lösen

- Haushaltspolitische Auswirkungen der
Föderalismusreform II

- Im Bundestag notiert: Einschränkung der
Bafög-Förderung für Schüler an Abendgymnasien
und Kollegs

- Im Bundestag notiert: Änderungen bei der
Bafög-Förderung von Auslandsaufenthalten

Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2007/2007_053/



