hib-Meldung
136/2007
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 136, Mo, 21. Mai 2007
- Bahnprivatisierung im Fokus

- Anhörung zum Schutz der Artenvielfalt in
den Entwicklungsländern

- Linke fordert ein europäisches
Kartellamt

- Regierung erfüllt einige
Bundesratswünsche zur Unternehmensteuerreform

- Internationale Zusammenarbeit gegen
Nuklearterrorismus forcieren

- Bundesrat: Gerichtsgebühren auch im
Berufungsverfahren vorauszahlen

- Bundesregierung: Finanzsituation der Kommunen
verbessert sich

- Bundesregierung: Keine Einzelheiten zum Fall
Kurnaz

- Geltungsanspruch US-amerikanischen Rechts
"mit Aufmerksamkeit" verfolgt

- "Sinkende Geburtenzahlen führen nicht zu
fühlbaren Minderausgaben"

- Seit 1997 3.618 Kilometer Radwege an
Bundesstraßen gebaut

- Knapp 700 Gemeinden noch nicht an das
Breitbandnetz angeschlossen

- Regierung soll zur Förderung von
Fusionen und Übernahmen Stellung nehmen

Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2007/2007_136/



