Koalition will Agrarberichterstattung neu ordnen

Ernährung und Landwirtschaft/Antrag

Berlin: (hib/VOM) CDU/CSU und SPD wollen die Agrarberichterstattung in Deutschland auf eine neue Grundlage stellen. Wie aus einem Antrag ( 16/5421) hervorgeht, soll künftig ein ganzheitlicher Ansatz verfolgt werden, der den Agrar- und Umweltbereich, die Beschäftigung außerhalb der Landwirtschaft sowie die Infrastruktur in ländlichen Räumen einbezieht. Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wird aufgefordert, das Berichtswesen zu einem "modernen und flexiblen Informations- und Kommunikationsinstrument" weiterzuentwickeln. Künftig solle einmal pro Wahlperiode über ländliche Räume einschließlich der Mittelverwendung in der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" sowie über Landwirtschaft und Fischerei berichtet werden. Ein weiterer Bericht müsse sich mit dem Zustand der Wälder, der Forst- und Holzwirtschaft beschäftigen. Darüber hinaus solle es weiterhin einen Tierschutzbericht sowie einen Bericht zum Schutz der Gesundheit sowie der rechtlichen und wirtschaftlichen Interessen der Verbraucherinnen und Verbraucher geben. Das Ministerium müsse darüber hinaus prüfen, so die Fraktionen, wie aus dem Landwirtschaftsgesetz ein Landwirtschaftsgesetzbuch werden kann, um dadurch die jeweiligen Fachgesetze straffen und vereinfachen zu können. Die Abgeordneten wollen schließlich auch darüber informiert werden, wie ein neuer "Rat für ländliche Räume" der Bundesregierung die Planungen verschiedener Ressorts koordinieren kann. Zur Begründung heißt es, die bisherigen Routineberichte in Papierform erfüllten ihren ursprünglichen Zweck nicht mehr, weil die Daten zum Teil mehr als ein Jahr alt seien. Bislang erscheinen unter anderem jährlich der Agrarbericht und der Waldzustandsbericht und alle zwei Jahre der Tierschutzbericht.