Weniger Schulden wegen höherer Steuereinnahmen

Rechnungsprüfungsausschuss/

Berlin: (hib/MIK) Der Bund hat im Haushaltsjahr 2006 insgesamt 261 Milliarden Euro ausgegeben. Das waren 600 Millionen Euro weniger als eingeplant. Dies geht aus den Feststellungen zur Haushalts- und Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2006 ( 16/7100) hervor, den der Rechnungsprüfungsausschuss am Freitagmorgen einstimmig "zustimmend" zur Kenntnis genommen hat. Die Einnahmen haben danach mit 232,8 Milliarden Euro vor allem wegen höherer Steuereinnahmen das Soll um 9,6 Milliarden Euro übertroffen. Dadurch unterschritt die Nettokreditaufnahme mit 27,9 Milliarden Euro deutlich das Soll, lag aber immer noch um 5,2 Milliarden Euro höher als die Investitionsausgaben von 22,7 Milliarden Euro.

Die Deutsche Bundesbank führte im Haushaltsjahr 2006 den Bilanzgewinn des Geschäftsjahres 2005 in Höhe von 2,9 Milliarden Euro an den Bund ab, heißt es weiter. Gegenüber den beiden Vorjahren sei die Gewinnablieferung an den Bund wieder angestiegen. Die Bundesschuld lag Ende 2006 bei 9,2 Milliarden Euro. Einschließlich der dem Bund zugeordneten Finanzschulden der nicht in den Bundeshaushalt eingegliederten Sondervermögen von 14,6 Milliarden Euro habe sich die Gesamtverschuldung zum Jahresende 2006 damit auf insgesamt 916,6 Milliarden Euro belaufen.

Das Haushalts- und Rechnungswesen des Bundes ist laut den Feststellungen trotz der in den vergangenen Jahren eingeleiteten Maßnahmen zur Weiterentwicklung "reformbedürftig". Deshalb habe das Bundesministerium eine Projektgruppe eingerichtet, die sich intensiv und grundsätzlich mit der Modernisierung des staatlichen Haushalts- und Rechnungswesens befasst. Diese Reformbemühungen werden vom Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages "mit Nachdruck" unterstützt.