Bündnis 90/Die Grünen stellen Subventionen auf den Prüfstand

Wirtschaft und Technologie/Große Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Die Subventionen in Deutschland haben Bündnis 90/Die Grünen zum Gegenstand einer Großen Anfrage ( 16/8441) gemacht. Die Vorgänge um die Aufgabe des Nokia-Standortes in Bochum haben nach Darstellung der Fraktion eine Diskussion über die Wirkungen von Subventionen ausgelöst. Die Regierung soll sagen, wie sie sicherstellt, dass die Vergabe von Subventionen an die langfristige Sicherung von Arbeitsplätzen geknüpft ist und welche Gesamtsumme an Subventionen von 1998 bis 2008 geflossen ist, um einzelne Standorte von Großunternehmen zu sichern. Auch über die Instrumente, um Subventionsbetrug und Korruption zu verhindern, soll die Regierung Auskunft geben.

Weitere Fragen beziehen sich auf den Fall Nokia, auf Subventionen für Steinkohlebergwerke, Braunkohletagebaue, Uranfabriken und Atomkraftwerke, auf die Transparenz von Subventionen, auf die Subventionspolitik in der EU und auf die Außenwirtschaft. So soll die Regierung unter anderem sagen, ob die Wettbewerbssituation ostdeutscher Unternehmen durch die Förderung ihres Absatzes deutlich besser geworden ist. Ebenso wollen die Abgeordneten wissen, welche nachhaltigen Beschäftigungseffekte die Bundesregierung von dem zinssubventionierten Kredit erwartet, der für den Bau einer Stadtbahn im vietnamesischen Ho-Chi-Minh-Stadt, dem früheren Saigon, bereitgestellt wird.