Diskriminierung von Dalits in Indien stoppen

Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe/

Berlin: (hib/BES) Trotz fortschrittlicher Gesetzgebung werden die Dalits - wie sich die so genannten Unberührbaren selbst bezeichnen -, vor allem in ländlichen Gegenden Indiens, massiv diskriminiert. Grund dafür ist nach Einschätzung des Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung, Günter Nooke (CDU), die fehlende Implementierung der geltenden Gesetze. Die Diskriminierung zeige sich etwa beim Zugang zu Bildung, Gesundheitsvorsorge, sozialen Leistungen oder beim Landerwerb, sagte Nooke in einer Sitzung des Menschenrechtsausschusses am Mittwochabend. Nicht selten werde auch von sexueller Gewalt gegen Frauen berichtet. Besonders heftig seien die Menschenrechtsverstoße gegen christliche Dalits. Es gebe zwar in Indien eine gesetzlich festgeschriebene positive Diskriminierung dieser Gesellschaftsschicht mit Quotenregelungen für Parlamentssitze, Ämter oder Hochschulplätze. Dalits in hohen Positionen würden aber als "Feigenblatt" für die Einhaltung der Gesetze genutzt. Die Bundesregierung spreche diese Menschenrechtverletzungen bei Konsultationen mit der indischen Regierung an. Bundeskanzlerin Angela Merkel habe bei ihrer Indienreise im Oktober dieses Problem auch thematisiert. Der Ausschuss, ausdrücklich die Koalitionsfraktionen, die das Problem auf die Tagesordnung gesetzt hatten, bezeichneten es als wichtig, es weiter zu verfolgen. Die Union regte an, auch im Rahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit darauf zu achten, dass Dalits in die Förderprogramme gezielt einbezogen werden. Die Grünen wiesen darauf hin, dass es nicht nur ein Problem in Indien sei, sondern ein regionales. Die Dalits würden ebenso in Sri Lanka, Nepal, Pakistan oder Bangladesch diskriminiert. Darauf hinzuweisen sei wichtig, auch bei den Gesprächen mit der indischen Regierung.