Über die Auswirkungen der Bergbaukrise im Saarland informieren

Wirtschaft und Technologie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Über die Auswirkungen der Bergbaukrise im Saarland auf das Steinkohlefinanzierungsgesetz und die Aufgaben der RAG-Stiftung will sich die Linksfraktion informieren. In einer Kleinen Anfrage ( 16/8631) will sie deshalb unter anderem von der Bundesregierung wissen, welche Änderungen sie im Finanzplafonds des Steinkohlefinanzierungsgesetzes bezüglich der jährlich festgelegten Mittel erwartet, wenn der Bergbau im Saarland nicht wieder aufgenommen wird. Weiter soll sie mitteilen, ob sie die nicht abgerufenen Mittel aus dem Finanzplafonds in die RAG-Stiftung überführen will, um damit Bergleute und Bergbaubetroffene im Saarland zu unterstützen. Zudem interessiert die Linksfraktion auch, wie lange die Saar-Bergleute maximal Kurzarbeitergeld beziehen können und von welchen einzelnen Bedingungen dies abhängig ist.