Regierung weist Vorwürfe des Rechnungshofs an der Bundeswehr zurück

Verteidigung/Antwort

Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung sieht keinen Anlass, Konsequenzen aus dem Rückgang von Übungseinsätzen der Luftwaffe auf den Luft-Boden-Schießplätzen Nordhorn und Siegenburg zu ziehen. Sie weist zudem die Kritik des Bundesrechnungshofs an den Nutzungskonzepten der Bundeswehr für die Übungsplätze der Luftwaffe zurück. Dies geht aus einer Antwort der Regierung ( 16/8650) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/8314) hervor. Die Kritik des Rechnungshofs beziehe sich ausschließlich auf die quantitative Nutzung der Übungsplätze, vernachlässige jedoch die qualitativen Aspekte. Sie sei deshalb inhaltlich nicht stichhaltig und vom Verteidigungsministerium mehrfach widerlegt worden. Die Bundesregierung halte deshalb auch an der Nutzung des Luft-Boden-Schießplatz Wittstock in der Kyritz-Ruppiner Heide fest. Nur dort könne die Luftwaffe in Deutschland komplexe taktische Einsätze üben.