Demographischer Wandel hat Auswirkungen auf öffentliche Haushalte

Finanzen/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Der demographische Wandel wird erhebliche Auswirkungen auf die langfristige Entwicklung der öffentlichen Haushalte haben. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/8707) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 16/8587). Die absehbaren Veränderungen der Altersstruktur würden den Druck auf die öffentlichen Haushalte auf der Einnahmen- und Ausgabenseite erhöhen, heißt es weiter. Auf der Ausgabenseite gelte dies vor allem für die sozialen Sicherungssysteme, die vorwiegend die Bewältigung der altersabhängigen Risiken dienen - wie Renten- und Pflege-, aber auch Krankenversicherung. Auf der Einnahmenseite sei relevant, dass der mit der veränderten Altersstruktur einhergehende Rückgang des Arbeitsangebots die wirtschaftliche Dynamik beeinträchtige. Die unterschiedliche Ausgabenstruktur der einzelnen öffentlichen Haushalte lasse vermuten, dass der Bund tendenziell von der demographischen Entwicklung stärker belastet sein werde als die Länder und Gemeinden. Mit den im Bereich der Sozialen Sicherung und auf dem Arbeitsmarkt durchgeführten Reformen konnten bereits deutliche Fortschritte in Richtung auftragsfähige öffentliche Finanzen erzielt werden, so die Regierung in ihrer Antwort. Um die Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte langfristig sicherzustellen, müssten Wachstum und Konsolidierung gleichermaßen und dauerhaft erreicht werden.