Effizienz der Mittelstandsförderung auf dem Prüfstand

Wirtschaft und Technologie/Große Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Nach der Effizienz der Fördermaßnahmen für innovative mittelständische Unternehmen erkundigen sich CDU/CSU und SPD in einer Großen Anfrage ( 16/8950). Fast 30.000 dieser Unternehmen forschten kontinuierlich, rund 110.000 Unternehmen brächten regelmäßig innovative Produkte, Verfahren und Dienstleistungen auf den Markt, heißt es darin. Der innovative Mittelstand sehe sich mit zunehmender Globalisierung, der Notwendigkeit einer stärkeren internationalen Zusammenarbeit, mit Fachkräftemangel und Ausbildungsdefiziten konfrontiert. Der Technologietransfer von der Forschung in die Unternehmen müsse beschleunigt, der Kapitalbedarf zur Finanzierung von Forschung und Entwicklung gedeckt werden. Zum Teil gebe es schwierige rechtliche Rahmenbedingungen wie Steuern, Bürokratie, Patentschutz, Schutz von Marken- und Produktpiraterie sowie das Gesellschafts- und Bilanzrecht. Die Innovationslandschaft in den neuen Ländern weise eine strukturelle Schwäche auf, so die Fraktionen. Die Regierung soll die Standortbedingungen für innovative mittelständische Unternehmen einschätzen und sagen, welche Bedeutung der Mittelstand für Innovationskraft und Forschung in Deutschland hat. Sie soll ferner die Wirksamkeit der technologieoffenen Förderprogramme beurteilen und sagen, wie es um die Förderung technologieorientierter Unternehmensgründungen bestellt ist. Von Interesse ist auch, was die Bundesregierung unternimmt, damit kleine und mittlere Unternehmen die Potenziale der Informations- und Kommunikationstechnologien stärker nutzen. Weitere Fragen befassen sich mit zusätzlichen Querschnittsaktivitäten zugunsten innovativer Unternehmen. Vor allem interessiert die Abgeordneten, was die Regierung tut, damit kleine und mittlere Unternehmen verstärkt mit Forschungseinrichtungen und Hochschulen zusammenarbeiten, um den Wissens- und Technologietransfer zu beschleunigen. Schließlich wollen die Fraktionen erfahren, welche Erleichterungen die Regierung bei der handelsrechtlichen Rechnungslegung und Offenlegung plant, um den Mittelstand zu entlasten.