Experten: Steuererleichterungen und Investitionen in Bildung notwendig

Bildung und Forschung/Unterrichtung

Berlin: (hib/SKE) Vor allem die steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung (FuE) müsste in Deutschland verbessert werden. Zu diesem Schluss kommt die Expertenkommission Forschung und Innovation, deren Gutachten als Unterrichtung durch die Bundesregierung vorliegt ( 16/8600). Darin kritisieren die Experten, dass Innovationsaktivitäten durch das Steuerrecht gehemmt würden, während in anderen Ländern Steuergutschriften oder Steuerfreibeträge genützt würden, um Unternehmen zu Investitionen anzuregen. Zu den Vorteilen der steuerlichen Förderung gehöre, dass sie themenoffen für FuE-Aufwendungen jeder Art verfügbar sei. Die Investoren müssten keine gesonderten Anträge stellen und könnten sie fest einplanen, da steuerliche Förderung einen Rechtsanspruch darstelle.

Die Experten kritisieren darüber hinaus das im Januar 2008 in Kraft getretene Gesetz zu Wagniskapitalbeteiligungsgesellschaften als "zu restriktiv". Die im Gesetz vorliegenden Einschränkungen sollten wegfallen, um eine wirksame und international wettbewerbsfähige Förderung von Wagniskapitalfinanzierungen zu erreichen. Abgesehen von diesen gesetzgeberischen Maßnahmen seien vielfältige Anstrengungen zur Verbesserung der Aus- und Fortbildung notwendig, um dem Fachkräftemangel zu begegnen. Eine stärkere Förderung sozial Benachteiligter, eine größere Zahl arbeitender Frauen und mehr Zuwanderung ausländischer Fachkräfte lauten drei der Forderungen der Expertenkommission.