Grüne erkundigen sich nach der Situation von Abschiebehäftlingen

Inneres/Große Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Die Situation der sich in Abschiebehaft befindlichen Ausländer steht im Mittelpunkt einer Großen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 16/9142). Die Abgeordneten wollen wissen, wie viele Personen sich zum Stichtag 31. Dezember 2007 in einer deutschen Abschiebehaftanstalt befunden haben und wie lange ihr Aufenthalt dort andauerte. Gefragt wird außerdem, in welchen Bundesländern auch Justizvollzugsanstalten zur Durchführung der Abschiebehaft genutzt werden und wie viele Personen in derart genutzten Justizvollzugsanstalten in den Jahren 2005 bis 2007 eingesessen haben. Nach der Zahl der Selbsttötungen und der Suizidversuche in einer deutschen Abschiebehaftanstalt im selben Zeitraum erkundigt sich die Fraktion ebenfalls.