Umweltinnovationsprogramme für neue Länder weniger attraktiv

Umwelt/Antwort

Berlin: (hib/AS) Das Umweltinnovationsprogramm wird stärker von westdeutschen als von ostdeutschen Bundesländern in Anspruch genommen. Von insgesamt 123 Programmen wurden seit dem Jahr 2000 die meisten in Nordrhein-Westfalen (38 Programme), in Bayern (19 Programme) und in Niedersachsen beantragt. Lediglich neun Programme wurden in Ostdeutschland gefördert. Diese Zahlen gehen aus einer Antwort der Bundesregierung ( 16/9301) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/8846) hervor. Zur Erklärung führt die Regierung an, dass die neuen Länder in starkem Maße Strukturfondsmittel sowie Gelder zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur in Anspruch nehmen würden, so dass das Umweltinnovationsprogramm "für Unternehmen in den neuen Ländern weniger attraktiv" als in den alten Ländern sei. Zudem orientiere sich das Programm an der Nachfrage und sei nicht speziell auf eine Förderung der neuen Bundesländer ausgerichtet.