Bilanz der Marinemission für den Libanon fällt insgesamt positiv aus

Auswärtiges/Antwort

Berlin: (hib/BOB) Die Hauptgefahr für die eingesetzten Unifil-Kräfte (United Nations Interim Force in Lebanon) in Libanon geht weiterhin von Autobomben oder unkonventionelle Spreng- und Brandvorrichtungen von Extremisten aus. Die Mission habe die "erforderlichen Maßnahmen" zum Schutz der eigenen Kräfte getroffen, teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/9763) auf eine Kleine Anfrage der Grünen ( 16/9535) mit. Der Regierung lägen keine "gesicherten Erkenntnisse" über Waffenschmuggel in den Libanon vor. Sie nehme jedoch Hinweise darauf ernst. Dies gelte ebenso für die Aussagen der Hisbollah-Führung zu den militärischen Fähigkeiten der eigenen Truppe.

Die Regierung teilt weiter mit, die Bilanz der Unifil-Mission falle insgesamt positiv aus. Dies habe auch der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Ban Ki-Moon, bestätigt. Die Mission habe die ihr gestellten Aufgaben großteils erfüllen können und trage wesentlich dazu bei, dass der Süden des Libanon? "die längste Periode relativer Stabilität seit vielen Jahren" erleben kann. Die MTF (Maritime Taskforce) der Unifil habe die ihr gesetzten Aufgaben ebenfalls erfolgreich erfüllt. Die Seeblockade des Libanon zu beenden sei ebenso gelungen, wie den freien Seehandel wieder aufzunehmen und den Waffenschmuggel über See zu verhindern. Deutsche bilaterale Aufbauhilfe - wie die Instandsetzung des Küstenradars oder die Überlassung zweier ehemaliger Patrouillenboote der Polizei Bremen an den Libanon - schafften für das Land die zunehmende Fähigkeit, zumindest in Teilen die Überwachung seiner eigenen Hoheitsgewässer selbst zu übernehmen.