FDP will Debatte über umstrittenes Informationsmaterial zur Kernenergie

Umwelt/Große Anfrage

Berlin: (hib/AS) Informationsmaterialien der Bundesregierung für Kinder zum Thema Ausstieg aus der Kernenergie werden voraussichtlich Thema im Plenum des Bundestages sein. Die FDP-Fraktion stellte eine Große Anfrage ( 16/9509), in der die Regierung unter anderem aufgefordert wird, sich zu einer Stellungnahme der niedersächsischen Landesregierung zu äußern. Die Regierung in Hannover, so die FDP in ihrer Großen Anfrage, hatte bemängelt, dass das von der Bundesregierung bereitgestellte Unterrichtsmaterial "manipulativ angelegt und für einen ausgewogenen naturwissenschaftlichen bzw. Politikunterricht untauglich" sei. Die FDP fragt weiter, ob die Regierung die Einschätzung des Bundesumweltministeriums (BMU) teilt, mit den Informationsmaterialien "dem Anspruch einer neutralen Informationsvermittlung gerecht" zu werden.

Hintergrund der Großen Anfrage, die von einer Fraktion oder mindestens 34 Abgeordneten eingebracht werden muss, ist eine Kleine Anfrage ( 16/8134) der FDP. Mit der am 12. März von der Bundesregierung vorgelegten Antwort ( 16/8514) hatte sich die FDP-Fraktion nicht zufrieden gezeigt. Sobald die Regierung auf eine Große Anfrage antwortet, wird sie auf die Tagesordnung gesetzt und debattiert. Hierzu gibt es im Gegensatz für die Beantwortung einer Kleinen Anfrage keine Frist.