Europäischer Sozialfonds: Förderung nach Schwerpunkten

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Spezifische regionale Probleme Hamburgs und Norddeutschlands, von Großstädten oder Stadtstaaten werden im ESF-Bundesprogramm, das die Verteilung der Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds in der Bundesrepublik koordiniert, auf der Programmebene "nicht direkt berücksichtigt". Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/10130) auf eine Kleine Anfrage der Grünen ( 16/10075) - außerdem verweist sie auf die ESF-Programme der Bundesländer. Sie führt weiter aus, dass die Berichterstattung zum ESF-Bundesprogramm nach Schwerpunkten und Zielgebieten und nicht nach Bundesländern erfolge. "Auf Bundesebene werden nur aggregierte Daten für das Gesamtprogramm erhoben, so dass keine Aussagen zur Finanzierung von Regionen und Einzelvorhaben gemacht werden können", heißt es weiter.

Im Unterschied zur aktuellen Förderperiode (2007-2013) habe es jedoch für die vorangegangene Periode (2000-2006) keine EFS-Landesprogramme, sondern für Westdeutschland ein gemeinsames so genanntes Einheitliches Programmplanungsdokument (EPPD) gegeben. In diesem seien sowohl die ESF-Mittel des Bundes als auch der Länder enthalten. Da die Förderperiode noch nicht abgeschlossen und das Programm noch nicht abgerechnet seien, könnten für Hamburg gegenwärtig nur die bisher an das Land erstatteten ESF-Mittel angegeben werden. Das seien 103 Millionen Euro gewesen, so die Regierung. Zu den aus dem Bundesprogramm insgesamt auf Hamburg entfallenden Mittel lägen jedoch keine Angaben vor.