FDP-Fraktion fordert Nationale Energieforschungsoffensive

Bildung und Forschung/Antrag

Berlin: (hib/TEP) Die Energieforschungspolitik in Deutschland muss wieder einheitlich und strategisch ausgerichtet werden. Dazu fordert die FDP-Fraktion die Bundesregierung in einem Antrag ( 16/10329) auf. Derzeit sind vier Ministerien (Forschung, Umwelt, Wirtschaft, Verbraucherschutz) für dieses Politikfeld zuständig. Die Liberalen fordern die Bundesregierung auf, dies zu ändern und die Verantwortung "wieder in eine Hand zu legen". Außerdem müsse es eine "Nationale Energieforschungsoffensive" geben, die beispielsweise neben der Forschung für Erneuerbare Energien auch die Kernenergieforschung vorantreibe. Auf diesem Gebiet würde der wissenschaftlich-technische Vorsprung Deutschlands allmählich kleiner. Die FDP-Fraktion wies auch darauf hin, dass die im Atomgesetz festgeschriebenen Abschaltkriterien solange ausgesetzt werden müssten, bis ausreichende, erneuerbare Energien zur Verfügung stünden. Eine von der FDP-Fraktion geforderte "Initiative Energieforschung 2020" soll zusätzlich die Hochschulforschung sowie "Innovationsallianzen" im Bereich Forschung und Entwicklung stärken.